Pressemitteilungen
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10. Jahrestag der Ermordung von Halit Yozgat. Gedenken an die NSU-Opfer mahnt zu Konsequenzen und Widerstand gegen rechte Hetze
Die GRÜNEN im Landtag gedenken aus Anlass des 10. Jahrestags der Ermordung von Halit Yozgat am 6. April der Opfer des NSU-Terrors. „Zehn Menschen fielen dem mörderischen Hass von Rassisten zum Opfer, die über Jahre unerkannt blieben, bei zwei Sprengstoffanschlägen wurden viele Menschen verletzt. Dass diese Morde und diese Attentate nicht verhindert werden konnten, dass … weiterlesen
Aktionsprogramm „BecherBonus“: Reduzierung von Abfall kann nur gemeinsam gelingen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt das durch Umweltministerin Hinz angekündigte Programm „BecherBonus“ und reagiert irritiert auf die Äußerungen von Timon Gremmels (SPD). „Die hessenweite Aktion der Ministerin hat vor allem kleinere und mittlere Unternehmen im Blick, die sie für den Umweltschutz gewinnen will“, erklärt Angela Dorn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion. Angesichts der Müllberge, … weiterlesen
Landesprogramm „Deutsch 4u“: GRÜNE: Hessen ergänzt Angebote in der Sprachvermittlung für Flüchtlinge
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Start des Landesprogramms „MitSprache – Deutsch 4U“ als „Schritt vorwärts bei der Schaffung einer Integrationsinfrastruktur in Hessen“. Die niedrigschwelligen Deutschkurse ergänzen die Angebote in der Sprachvermittlung für Flüchtlinge optimal. „Im Rahmen des Programmes Deutsch 4U können alle Flüchtlinge Alltagskenntnisse der deutschen Sprache erwerben“, erklärt Marcus Bocklet, integrationspolitischer … weiterlesen
Förderprogramm „Studentisches Wohnen“: Hessen fördert günstigen Wohnraum für Studierende
Die Landtagsfraktion der GRÜNEN begrüßt die Förderung eines geplanten Studierendenwohnheims in Gießen als „wichtigen Baustein zur Entspannung des studentischen Wohnungsmarktes in Gießen und Umgebung.“ Zugleich betont die wohnungspolitische Sprecherin Martina Feldmayer die Bedeutung des Förderprogramms „Studentisches Wohnen“: „Der Wohnungsmarkt in allen hessischen Universitätsstädten ist angespannt. Deshalb haben Studierende oft große Schwierigkeiten, eine bezahlbare Wohnung zu … weiterlesen
Rechtsextremismus in Hessen: Entschlossen gegen Ausländerfeindlichkeit und Intoleranz vorgehen
Angesichts der deutlich gestiegenen Zahl von rechtsextremen Straftaten in Hessen zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entschlossen, weiter entschieden gegen Rechtsradikalismus vorzugehen. „Die heute bekannt gewordenen Zahlen sind schwer erträglich, müssen aber genau aus diesem Grund ein weiterer Ansporn im Kampf gegen den Rechtsextremismus sein. Wir werden in unserem Kampf gegen Rechtsradikalismus nicht … weiterlesen
Hessen-Fonds für Geflüchtete an den Hochschulen: „Ein Schatz, den es zu heben gilt“
Die Grünen im hessischen Landtag freuen sich über die rasche Umsetzung des „HessenFonds“ für Geflüchtete an den hessischen Hochschulen. „Nachdem die schwarzgrüne Landesregierung bereits zahlreiche strukturierende Maßnahmen zur Förderung von Geflüchteten unterstützt, ist die Einzelförderung der nächste logische Schritt. Es zeigt, dass unter denjenigen die schutzsuchend zu uns gekommen sind, viel Potential schlummert. Daher ist … weiterlesen
Bewerbung für den Kulturkoffer: Startschuss für mehr kulturelle Bildung in Hessen
Die Landtagsfraktion der GRÜNEN ermutigt alle Kulturschaffenden dazu, Anträge für den Kulturkoffer einzureichen. „Der Kulturkoffer ist ein Projekt aus dem Koalitionsvertrag mit der CDU, das uns GRÜNEN besonders am Herzen liegt“, kommentiert Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Es ist wichtig, Kindern und Jugendlichen die Freude an Kunst … weiterlesen
Datenschutz: GRÜNE fordern sachliche und ehrliche Debatte nach Terroranschlägen
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag sind fassungslos ob der Brutalität und Skrupellosigkeit der Attentäter von Brüssel. „Die schrecklichen Terroranschläge haben uns alle schockiert. Wir trauern um die Opfer und stehen an der Seite ihrer Angehörigen“, so Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Die Terroristen haben das Herz Europas … weiterlesen
Besuchskommission für Maßregelvollzug eingesetzt: Transparenz durch Besuchskommission schützt Rechte psychisch Kranker
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist mit der heute vorgestellten Besuchskommission eine weitere Verbesserung zur menschenwürdigen Unterbringung psychisch Kranker, die Straftaten begangen haben, umgesetzt. „Wir nehmen auch die Rechte dieser Personengruppe in den Blick. Die Unterbringung dieser Personengruppe ist eine besondere Herausforderung. Sie haben zwar Straftaten begangen, möglicherweise besteht ein Sicherheitsrisiko, und … weiterlesen
Frankfurter Museen: GRÜNE danken Städel-Chef Max Hollein für großartige Ausstellungen
Die GRÜNE Landtagsfraktion bedauert, dass der Direktor des Städel-Museums, des Liebieghauses und der Schirn-Kunsthalle in Frankfurt, Max Hollein, aus Hessen verabschiedet. „Max Hollein hat in mehr als 15 Jahren als Museumschef in Frankfurt viel für die hessische Kulturlandschaft geleistet. Es ist ihm durch seine engagierte Arbeit und die Kooperation mit Sponsoren und mit Museen in … weiterlesen
