Pressemitteilungen
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Hessisches Ried – Walderhalt ist oberstes Ziel
Das heutige Informationsgespräch im Umweltausschuss zur Waldsanierung im Hessischen Ried hat nach Auffassung der GRÜNEN dazu beigetragen, offene Fragen zu klären und sich über die Möglichkeiten auszutauschen, wie der Wald im Hessischen Ried bestmöglich saniert und erhalten werden kann. „Die Arbeit des ‚Runden Tisches Hessisches Ried‘ und dessen Abschlussbericht sind eine bedeutende Grundlage für die … weiterlesen
K+S: Masterplan Salz ist Entscheidungsgrundlage für alle weiteren Schritte
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet das Vorgehen der Landesregierung bezüglich der Abwässer von K+S als „umsichtig und zielführend“. Mit einem gemeinsamen Erlass haben die zuständigen Ministerien für Wirtschaft und Umwelt sich an das Regierungspräsidium in Kassel gewandt und gebeten, das Raumordnungsverfahren zur Pipeline an die Oberweser zunächst auszusetzen und die abschließenden Entscheidungen zum … weiterlesen
Öko-Landwirtschaft: Es lohnt sich in Hessen, Biobauer zu werden
Hessen ist Vorreiter bei der Öko-Landwirtschaft. Das zeigen die Antworten von Umweltministerin Priska Hinz auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktion (Drucksache 19/2028), die im heutigen Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz thematisiert wurde. „Die Saat geht immer weiter auf. Die Zahlen und Fakten, die hier schwarz auf weiß geliefert werden, zeigen uns deutlich, dass … weiterlesen
Asylkonvent: Wichtige und vorbildliche Grundlagen zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt geschaffen
Die GRÜNE Landtagsfraktion sieht die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt auf einem guten Weg. „Die betriebliche Ausbildung von jungen Flüchtlingen wird mit dem ‚Wirt-schaft integriert‘-Programm der schwarz-grünen Landesregierung systematisch begleitet. Die Einzelmaßnahmen dieses Programms greifen gezielt ineinander“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Sprachkurse, Berufsorientierung und -begleitung: Die Integration … weiterlesen
Gemeinnützigkeit im Steuerrecht: GRÜNE plädieren für rechtssichere Voraussetzungen auf Bundesebene
Mit Bedauern nehmen die GRÜNEN im Hessischen Landtag zur Kenntnis, dass es nicht gelun-gen ist, die Finanzverwaltung davon zu überzeugen, den Status der Gemeinnützigkeit zu erhalten. Wie Attac heute bekannt gab, hat der Verein Klage gegen den ablehnenden Bescheid der Finanzverwaltung erhoben. „Dieser Fall zeigt erneut, dass das Gemeinnützigkeitsrecht auf Bundesebene nicht in allen Bereichen … weiterlesen
Hessen auf der Berlinale: Bundesweit einmaliger Preis für nachhaltiges Kino
Die GRÜNE Landtagsfraktion weist aus Anlass des Empfangs des Landes Hessen auf der Berlinale darauf hin, dass der vom Land verliehene Preis für Nachhaltiges Kino erstmals bundesweit auch ökologische und soziale Aspekte würdigt. „Nachhaltigkeit zahlt sich in Hessen auch für die Kultur aus – und Kultur ist wertvoll im Sinne der Nachhaltigkeit“, freut sich Martina … weiterlesen
Schon 124 Schulen dabei und die Hälfte der Schulträger: Pakt für den Nachmittag wird zum Erfolgsmodell
„Mit dem Pakt für den Nachmittag gehen wir das größte Betreuungsproblem an, das Eltern in Hessen haben: die Angebote im Grundschulalter. Schon im zweiten Schuljahr der Einführung werden 124 Schulen und die Hälfte aller Schulträger beim Pakt dabei sein. So kommen wir unserem Ziel eines verlässlichen Bildungs- und Betreuungsangebots von 7.30 bis 17 Uhr für … weiterlesen
Sozialbudget: Neuer Schwung für soziale Projekte in Hessen
DIE GRÜNEN im Landtag freuen sich über die zusätzlichen Landesmittel für soziale Projekte in den Kommunen. „Dies ist ein guter weiterer Schritt zur Umsetzung des Hessischen Sozialbudgets. Mit dem Geld werden unter anderem Frauenhäuser und Schuldnerberatungsstellen endlich ordentlich finanziert“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN. Die 19,2 Millionen kommunalisierten Mittel sind ein Teil des … weiterlesen
GRÜNE unterstützen Preispolitik des Hessenparks und stehen gegen Hetze und Drohungen an der Seite von Aufsichtsrat und Beschäftigten
Die GRÜNEN im Landtag stehen gegen Anfeindungen und Bedrohungen an der Seite des Aufsichtsrates und der Beschäftigten des Freilichtmuseums Hessenpark. „Die Entscheidung, Flüchtlingsgruppen mit ihren Betreuern ohne Eintrittsgebühr einzulassen, ist aus unserer Sicht richtig“, erklärten Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Feldmayer, die zugleich Mitglied im … weiterlesen
Glyphosat – Keine Neuzulassung im Schweinsgalopp
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die Pläne von EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis das Herbizid Glyphosat jetzt eilig zuzulassen als „hochproblematisch“. „Eine Zulassung im Schweinsgalopp verbietet sich bei diesem sensiblen Thema und diesem hochumstrittenen Herbizid. Bevor solch eine langfristige Entscheidung getroffen wird, müssen eventuelle Risiken für Umwelt und Gesundheit gründlich untersucht und geprüft werden.“, erklärt … weiterlesen
