#FreeThemAll: Hessen steht weiter ein für Presse- und Meinungsfreiheit

Dass der Journalist Deniz Yücel nach einem Jahr im Gefängnis endlich aus der Haft entlassen wurde, ist für die GRÜNEN im Landtag ein Grund zur Freude, aber auch ein Ansporn: „Das Ziel muss weiter sein, dass auch die anderen Journalistinnen und Journalisten freikommen, die in der Türkei aus politischen Gründen inhaftiert sind“, betont Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Presse- und Meinungsfreiheit gehören zu den höchsten Gütern einer demokratischen Gesellschaft. Das gilt nicht nur in Ländern wie der Türkei, in der autokratische Herrscher Journalistinnen und Journalisten einschüchtern und einsperren lassen. Es gilt auch bei uns: Eine funktionierende Demokratie braucht unabhängigen Qualitätsjournalismus.“ Die GRÜNEN haben das Thema als Aktuelle Stunde auf die Tagesordnung der kommenden Plenarsitzung gesetzt.

„Niemandem muss alles gefallen, was Medien schreiben und senden. Gerade wir Politikerinnen und Politiker dürfen und sollen uns über sie ärgern. Deshalb muss es uns alarmieren, dass vor allem Rechtspopulisten in Deutschland gegen unabhängige Medien hetzen“, erklärt Frömmrich. „Unabhängiger Journalismus ist nicht gefällig, er informiert und klärt auf, er kommentiert und kritisiert. Wer ihn diskreditiert und sich lieber auf verlogene Fake-News-Portale und Verschwörungspropaganda in eingeschworenen Facebook-Zirkeln stützt, untergräbt die Demokatie. Die Angst der Spalter und Hetzer vor unabhängiger Berichterstattung zeigt, wie sehr wir Medien brauchen, die frei, unbehindert und fundiert berichten.“

DIE GRÜNEN bieten wie zu jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite im Internet allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf test.gruene-hessen.de/landtag/plenum werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert. Neben Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die an dem Geschehen im Hessischen Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert – natürlich mit besonderem Fokus auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN.

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
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Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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