8. Hessischer Breitbandgipfel: Die letzten „weißen Flecken“ beim schnellen Internet verschwinden

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag verfolgt die Landesregierung mit ihrer Schwerpunktsetzung auf den Ausbau der Dateninfrastruktur eine konsequente Strategie für die Zukunft: „Wir GRÜNE sagen schon lange: Die Autobahnen von morgen bestehen aus Glasfaser, nicht aus Asphalt“, erklärt Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag aus Anlass des 8. Hessischen Breitbandgipfels. „Wir haben zu Beginn der Wahlperiode angekündigt, bis 2018 überall in Hessen schnelles Internet von mindestens 50 Mbit/Sekunde zu ermöglichen; damit sind wir auf der Zielgeraden. Und weil neue Anwendungen inzwischen nach noch größeren Bandbreiten verlangen, stellen wir auch dafür die richtigen Weichen.“ Der GRÜNE Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir kündigte am Mittwoch in Frankfurt bei der Eröffnung des 8. Hessischen Breitbandgipfels eine Strategie für den weiteren Weg in die Gigabit-Gesellschaft an.

Nach Zahlen des TÜV Rheinland haben mehr als 78 Prozent der Hessinnen und Hessen Zugang zu einem schnellen Internetanschluss. Damit liegt Hessen auf Platz drei der Flächenländer. „Uns ist zum einen wichtig, die letzten ‚weißen Flecken‘ in Hessen zu tilgen, damit auch die ländlichen Regionen als Wohn-, aber auch Gewerbestandorte attraktiv bleiben. Zum anderen wollen wir die Chancen nutzen, die digitale Anwendungen bieten – ob es unter dem Stichwort Industrie 4.0 um effizientere und damit auch ressourcenschonendere Produktionsweisen geht, wie beim automatisierten Fahren um neue Möglichkeiten, den Verkehr besser zu organisieren oder um andere Anwendungen mit großen Datenvolumina. Es ist deshalb sehr richtig, dass der Wirtschaftsminister die Telekommunikationsunternehmen und andere Beteiligte in einer ,Gigabit-Allianz‘ eng einbinden will, um die noch schnelleren Verbindungen weiter auszubauen.“

Die Koalition aus CDU und GRÜNEN hatte das Darlehensprogramm der landeseigenen WI-Bank für den Breitbandausbau von 150 auf 350 Millionen Euro bereits deutlich aufgestockt und es Städten, Gemeinden und Landkreisen durch die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung erleichtert, sich in diesem Bereich wirtschaftlich zu engagieren. „Das Land hat gerade bei der interkommunalen Zusammenarbeit die richtigen Weichen gestellt und geholfen, den Ausbau auch in den ländlicheren Regionen voranzubringen. So sorgen wir dafür, dass der digitale Graben zwischen Stadt und Land endlich effektiv geschlossen wird. Damit schaffen wir nachhaltige Entwicklungsperspektiven für den ländlichen Raum.“

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