Reden
Inhalt
Martina Feldmayer: Lebensmittel wertschätzen
Die Situationsbeschreibung, die die Rednerinnen vor mir schon gemacht haben, möchte ich jetzt nicht wiederholen. Es ist klar, dass zu viele Lebensmittel verschwendet werden. Sie landen in der Tonne. Das gilt gerade vor dem Hintergrund, dass weltweit Menschen an Hunger leiden. Es ist deswegen schwer auszuhalten, dass wir hier im Überfluss leben, während anderenorts die Menschen nichts zu essen haben. Aber auch die Tatsache, dass Umweltressourcen und landwirtschaftliche Leistungen hinter jedem Produkt stecken, macht es schwer erträglich, zu wissen, wie viel von diesen Lebensmitteln teilweise noch vollständig verpackt im Müll landen. weiterlesen
Marcus Bocklet: Integration von Flüchtlingen – Maßnahmen der Landesregierung zeigen Wirkung
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen von der FDP, lieber Kollege Rentsch, Sie haben einen Antrag vorgelegt, in dem Sie einige Anregungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen vorschlagen. Es mag Sie überraschen: Einige Ihrer Vorschläge sind tatsächlich überdenkens- und überprüfenswert. Es wird Sie aber auch nicht überraschen, wenn ich Ihnen sage, dass all diese Vorschläge, die Sie unterbreitet haben, im Wesentlichen schon längst in der Diskussion und in Vorbereitung der Umsetzung sind. weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Landtag begrüßt Vorschlag zur Einführung einer Lärmobergrenze am Flughafen Frankfurt
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Einführung einer Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen ist eine der wichtigsten Zielsetzungen dieser Landesregierung im Bereich des Fluglärmschutzes. Es ist bereits angesprochen worden, dass das Mediationsverfahren vor nunmehr 16 Jahren zum Abschluss gekommen ist. Dabei sind etliche Empfehlungen abgegeben worden. Es gibt ein letztes offenes und aus der damaligen Sicht der Mediatoren zentrales Versprechen, nämlich als Bestandteil des Antilärmpakts eine Lärmobergrenze einzuführen. Dieses Versprechen wollen wir jetzt einlösen. weiterlesen
Frank Kaufmann: Landtag begrüßt Vorschlag zur Einführung einer Lärmobergrenze am Flughafen Frankfurt
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute Mittag sprechen wir über ein Thema, das zur Leitlinie der schwarz-grünen Politik in Hessen besonders gut passt, welches bekanntlich lautet: „Verlässlich gestalten – Perspektiven eröffnen“. Ich spreche über die Einführung einer Lärmobergrenze am Flughafen Frankfurt. weiterlesen
Daniel May: Verbot der Benachteiligung nach den Besitzverhältnissen der Eltern an Schulen in freier Trägerschaft
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon von allen Vorrednern darauf hingewiesen worden, dass die heutige Debatte sozusagen in einer Reihe von Debatten um dieses Thema steht. Zuletzt wurde im Mai 2015 darüber debattiert, weil die SPD-Fraktion eine teilweise gleich gerichtete Große Anfrage an die Landesregierung gerichtet hatte, die allerdings – das muss man dazu sagen – etwas weiter gegangen ist. weiterlesen
Eva Goldbach: Interkommunale Zusammenarbeit und freiwillige Gemeindefusionen weisen den Weg in die Zukunft
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne einmal mit der Überschrift eines Berichts in einer hessische Lokalzeitung. Sie ist erst vier Tage alt. Die Überschrift lautet: Ein unmoralisches Angebot. weiterlesen
Frank Kaufmann: Wer gegen VW klagt, darf Ministerin Puttrich nicht aus der Verantwortung nehmen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben es gerade erlebt: Wenn es schlecht läuft, zelebriere ich die große Aufregung. – Das hat der Kollege Schmitt vorgeführt, und er hat die Klaumauk-Grenze mehrfach überschritten. weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Hessischen Rundfunk
Vielen Dank. Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will den Ball des Kollegen Rentsch aufnehmen, was die Geschmeidigkeit angeht. Ich glaube, Herr Kollege Rentsch, da sind Sie kein guter Ratgeber, was die Geschmeidigkeit angeht. weiterlesen
Martina Feldmayer: Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen – Körperschaft des öffentlichen Rechts – zur dritten Änderung des Vertrages zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen – Körperschaft des öffentlichen Rechts
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der 1986 erstmals geschlossene Vertrag zwischen dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen und dem Land Hessen war von dem Gedanken einer besonderen Verantwortung aus der Geschichte unseres Landes heraus geprägt. Jüdische Gemeinden und jüdisches Leben wurden im Nazi-Deutschland zerstört. Sie wurden fast vernichtet. Besonders deutlich wird die nationalsozialistische … weiterlesen
Marcus Bocklet: Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Soziales und Integration betreffend „Fachkräfte gewinnen – Arbeitsmarkt sichern“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bevor ich zum Thema Fachkräftemangel komme, möchte ich Folgendes sagen: Liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU und liebe Kolleginnen und Kollegen der GRÜNEN, ich weiß nicht, wie es Ihnen geht. Mir geht es ganz oft so. Wenn ich der Kritik einer Rednerin oder eines Redners der SPD zuhöre, habe ich das Gefühl, dass sich die Hälfte der Kritik an die eigene Bundesregierung richtet. weiterlesen
