Reden
Inhalt
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Bundesfernstraßen in Hessen engagiert weiterentwickeln
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin der FDP ausdrücklich dankbar für diesen Setzpunkt, (Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) weil er mir Gelegenheit bietet, kurz nach der Mitte der Legislaturperiode einen Blick zurück zu werfen, aber auch einen Blick nach vorne. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie … weiterlesen
Karin Müller: Bundesfernstraßen in Hessen engagiert weiterentwickeln
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Liebe FDP, ich wundere mich immer wieder, wie sehr Sie an Ihrer Profilbildung arbeiten und den unterschiedlichsten Abgeordneten die unterschiedlichsten Themen zuordnen. Herrn Lenders sortiere ich zwar manchmal als verkehrspolitischen Sprecher ein, aber meistens redet Herr Rentsch zu diesem Thema, während Herr Dr. Hahn die Anfragen dazu stellt. (Zuruf … weiterlesen
Aktuelle Stunde – Eva Goldbach: Kinder müssen schwimmen lernen – auch in Hessen
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, über zwei Dinge sind wir uns einig. Erstens. Wir machen uns Sorgen, denn es gibt auch in Hessen tödliche Badeunfälle. Zweitens. Es können zu wenige Kinder schwimmen. Ich möchte meinem Kollegen Greilich von der FDP-Fraktion recht geben – was ich selten tue –: Wir sollten … weiterlesen
Aktuelle Stunde – Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Landesjagdverordnung verstößt gegen den Grundsatz des Parlamentsvorbehalts und verletzt die Eigentumsrechte der Jäger
Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren! Natürlich steht es jedem Menschen und jeder Fraktion frei, vor den Staatsgerichtshof zu ziehen. (Zuruf des Abg. Florian Rentsch (FDP)) Das ist überhaupt keine Frage; das stellt niemand infrage. (Zuruf des Abg. Florian Rentsch (FDP)) Verblüffend ist es aber schon, wenn Abgeordnete der FDP in der Regel nicht … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Ursula Hammann: Landesjagdverordnung verstößt gegen den Grundsatz des Parlamentsvorbehalts und verletzt die Eigentumsrechte der Jäger
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! So einen starken Tobak habe ich schon lange nicht mehr hier im Hessischen Landtag gehört. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU) Insbesondere bin ich sehr enttäuscht über die Reaktion vonseiten der SPD, habe ich doch die ganze Zeit immer noch … weiterlesen
Aktuelle Stunde – Jürgen Frömmrich: Hessisches Präventionsnetzwerk gegen Salafismus bundesweit vorbildlich – „Beratungsstelle Hessen – Religiöse Toleranz statt Extremismus“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte eigentlich gedacht, wir haben heute allen Grund, uns darüber zu freuen, dass wir in Hessen ein Projekt initiiert haben, das wirklich beispielgebend ist. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU) Ich habe gedacht, dass man vielleicht auch im Hessischen Landtag – … weiterlesen
Frank Kaufmann: Landesstiftung „Miteinander in Hessen“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Titel dieser von der SPD beantragten Aktuellen Stunde lautet Die Landesstiftung „Miteinander in Hessen“ muss nach dem Gebot von Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Transparenz geführt werden und darf kein Prestigeprojekt der Hessischen Landesregierung sein. (Demonstrativer Beifall bei der SPD) Meine Damen und Herren, ich könnte jetzt fast … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Mehr bezahlbarer Wohnraum in Hessen: Landesregierung intensiviert weiter die Förderung des sozialen Wohnungsbaus
Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich freue mich, dass wir heute über dieses Thema diskutieren; denn es ist tatsächlich ein ernstes Thema, und wir haben im Land eine Verantwortung gegenüber den Menschen, die niedrige Einkommen haben. Aber selbst bei mittleren Einkommen ist es im Ballungsraum schwierig, eine angemessene Wohnung zu finden. Hier trägt … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Martina Feldmayer – Mehr bezahlbarer Wohnraum in Hessen: Landesregierung intensiviert weiter die Förderung des sozialen Wohnungsbaus
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Anlass für die Aktuelle Stunde ist, dass die Landesregierung einen Beschluss gefasst hat, 2018 und 2019 jeweils zusätzlich 65 Millionen an Landesmitteln für die Wohnraumförderung bereitzustellen. Ich glaube, es lohnt sich, noch einmal darüber zu debattieren. Hier gibt es anscheinend noch etwas Beratungsbedarf. Von daher glaube ich, dass das … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Arbeitsmarkteinstieg von Flüchtlingen und setzt Vorrangprüfung
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich wollte eigentlich anders anfangen, aber ich fange jetzt einmal mit Ihnen an, Frau Kollegin Wissler. Es ist ausdrücklich richtig, was Doug Saunders mit seinen „Arrival Cities“ beschreibt. (Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE)) – Das ist alles richtig, auch zu sagen: Als „Arrival City“ hat … weiterlesen
