Reden
Inhalt
Jürgen Frömmrich: Änderung des Gesetzes über den Hessischen Rundfunk
Herr Präsident, meine sehr verehrte Damen und Herren! Dafür gibt es die Anhörungsverfahren: damit man sich in einer geordneten Weise über die verschiedenen Alternativen oder Vorschläge verständigt. – Das wollen wir gerne tun. Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist schon erwähnt worden: Das, was wir Ihnen hier … weiterlesen
Karin Müller: Flughafen Kassel-Calden
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es fällt schwer, jetzt so nahtlos weiterzumachen. Kassel-Calden ist zwar auch ein unerfreuliches Thema, aber nicht so ein unerfreuliches Thema. Es ist ein Dauerbrenner im Haus, so richtig freuen können wir uns über dieses Thema nicht. Ich rede zwar gerne über Nordhessen, aber lieber würde ich über Erfolgsgeschichten reden. … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Erneuerbare Energien weiter ausbauen und Einbeziehung Hessens in ein Netzausbaugebiet verhindern
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bevor wir uns im „Klein-Klein“ – das auch wichtig ist – verlieren, möchte ich doch am Anfang sagen, was unsere gemeinsame Aufgabe ist: Wir brauchen eine sichere, umweltschonende, bezahlbare und gesellschaftlich akzeptierte Energieversorgung. Wir wollen, dass Hessen bis zum Jahr 2050 sich bei Strom und Wärme zu … weiterlesen
Angela Dorn – Erneuerbare Energien weiter ausbauen und Einbeziehung Hessens in ein Netzausbaugebiet verhindern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP will einmal wieder die Energiewende in Verruf bringen. Lieber Herr Kollege Rock, dabei ist die Energiewende der Garant für eine saubere und sichere Energieversorgung, für die Unabhängigkeit von anderen Ländern und weltweiten Krisen, mittel- und langfristig für günstige Energiepreise, für eine breite regionale Wertschätzung … weiterlesen
Mathias Wagner: Aktuelle Stunde – Abstimmung im Bundesrat über sichere Herkunftsstaaten verschoben
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kollege Rentsch, Sie haben recht. Politik muss Handlungsfähigkeit in Fragen der Flüchtlingspolitik zeigen. (Zuruf des Abg. Florian Rentsch (FDP)) Aber das Handeln muss auch Sinn machen und es muss auch verantwortbar sein. (Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE)) Deshalb war ich Ihnen sehr dankbar, dass Sie im … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Aktuelle Stunde – Landesregierung stärkt den Standort Hessen – innovative Firmengründungen durch den Fintech-Hub Frankfurt
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe Ihnen im März bei der Regierungserklärung zu unserer Strategie digitales Hessen gesagt, dass wir in vielen unterschiedlichen Bereichen immer wieder auch in diesem Parlament über die Frage diskutieren werden, was sich in den unterschiedlichsten Bereichen verändert. Wir haben das am Dienstag bei der Frage digitale … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Kai Klose – Landesregierung stärkt den Standort Hessen – innovative Firmengründungen durch den Fintech-Hub Frankfurt
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Landesregierung aus CDU und GRÜNEN hat sich zum Ziel gesetzt, den Finanzplatz Frankfurt zu einem der führenden Standorte für IT-getriebene Startups im Finanzsektor, sogenannte Fintechs, zu machen. Die in diesem Bereich entstandene und weiter wachsende Dynamik muss hier, am führenden kontinentaleuropäischen Finanzplatz, gefördert und genutzt werden, um Frankfurt/Rhein-Main … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Jürgen Frömmrich – Innenministerkonferenz für härtere Bestrafung gewalttätiger Angriffe gegen Einsatzkräfte
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass wir nicht akzeptieren können, dass diejenigen, die bei uns Recht und Gesetz verteidigen, die andere Menschen retten, die anderen Menschen in Notsituationen helfen, bei Demonstrationen oder bei Großlagen, die wir ja des Öfteren beobachten können, angegriffen werden. Das können … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Marcus Bocklet – Aus für Krankenhaus Lindenfels
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Rentsch, ich muss Ihnen tatsächlich in vielen Punkten Recht geben. (Zurufe von der FDP – Zurufe der Abg. Marjana Schott und Dr. Ulrich Wilken (DIE LINKE)) – In der Tat. – Frau Kollegin Schott, es bedarf in der Gesundheitspolitik ein bisschen mehr kühlen Kopfes. Ich … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Jürgen Frömmrich – Hessen braucht gut ausgebildete Polizeibeamtinnen und -beamte
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon ein Paradebeispiel für eine Opposition wie die SPD, die im Bereich der inneren Sicherheit in einer Art und Weise in diesem Landtag herumirrlichtert, dass man gar nicht mehr weiß, wohin sie eigentlich will. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU – Zuruf … weiterlesen
