Reden
Inhalt
Karin Müller – Regierungserklärung: Digitale Agenda für das Recht
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die neuen Zeitalter beginnen nicht auf einmal. Mein Großvater lebte schon in der neuen Zeit. Mein Enkel wird wohl noch in der alten leben. Dieser Satz von Bertolt Brecht gilt zumindest für mein bisheriges Leben nicht wirklich. Ich habe das Gefühl, in der digitalen Steinzeit aufgewachsen zu … weiterlesen
Martina Feldmayer: Schlösser, Gärten und Burgen in Hessen als kulturelles Erbe erhalten
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Koalition von Schwarz-Grün hat es sich zum Ziel gesetzt, den kulturellen Reichtum Hessens zu bewahren und zu fördern. Hierzu gehört auch der Erhalt des kulturellen Erbes. Der Erhalt des kulturellen Erbes ist so wichtig, weil es uns zeigt, woher wir kommen, weil es zur Identitätsstiftung beiträgt und die … weiterlesen
Karin Müller: Einigung bei Finanzierung für den öffentlichen Nahverkehr – Kompromiss nutzt der Verkehrsdrehscheibe Hessen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Als wir den Antrag im November eingebracht haben, waren wir im Landtag alle froh über die Einigung im Bund: Die Regionalisierungsmittel sind bis 2031 gesichert; und es gab eine Einigung der Verkehrsminister – unter Mithilfe von Hessen –, einen Verteilerschlüssel über die Mittel herzustellen. Jetzt ist Zeit ins Land … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Leitlinien für eine zeitgemäße Glücksspielregulierung in Deutschland
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin froh, dass wir in dieser wichtigen Frage hier im Hause doch auf eine breite Einigkeit zurückgreifen können. Es ist schon eine never ending Story, was den Glücksspielstaatsvertrag angeht, mit der wir uns hier beschäftigen. Bei der damaligen Debatte des Staatsvertrags war schon absehbar, dass dieser … weiterlesen
Marcus Bocklet: Verantwortungsvolle Sozialpolitik für alle Menschen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Kollegen Grüttner, Hahn und Bocklet sind besonders aufgeregt: Wir sind mental schon fast auf dem Weg ins Frankfurter Waldstadion und machen uns große Sorgen um den Bundesligaerhalt von Eintracht Frankfurt. Aber jetzt gilt es, sich den tatsächlich wichtigen Dingen des Lebens zu widmen, hier: der Frage … weiterlesen
Mathias Wagner: Bildungsgerechtigkeit von Anfang an
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Auch die Mitglieder meiner Fraktion sind den Kollegen der LINKEN sehr dankbar, dass wir heute Gelegenheit haben, über die Grundschulen zu reden. Denn die Grundschulen sind die Gewinner in dieser Legislaturperiode und der Schulpolitik dieser Landesregierung. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU) Die Grundschulen … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Marcus Bocklet – Hessen hat Platz für Flüchtlinge und will sichere Reisewege statt weiterer Aushöhlung des Asylrechts
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Rock, zunächst zu Ihnen. Sie haben sehr intensiv Bezug auf die Rede von Frau Wallmann genommen. Sie haben ihr am Ende inhaltlich recht gegeben, dass man eine europäische Lösung braucht, und gesagt, dass auch Sie eigentlich nicht der Meinung sind, dass man 2.000 oder 3.000 Menschen … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – Keine Verlängerung für den Einsatz von Glyphosat – Gesundheitsschutz geht vor
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es kommt selten vor, dass über einen Pestizidwirkstoff wie das Glyphosat nicht nur in den Abendnachrichten ausführlich berichtet wird, sondern dass ein öffentlicher Streit stattfindet, der dann auch die Politik in diesem Maße erreicht. Es ist bis zur Stunde unklar, wie sich Deutschland im zuständigen EU-Ausschuss verhalten wird. Wir … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Martina Feldmayer – Keine Verlängerung für den Einsatz von Glyphosat – Gesundheitsschutz geht vor
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ob Glyphosat weiterhin zugelassen sein wird, wie lange und zu welchen Bedingungen, wird wahrscheinlich heute entschieden. Vielleicht dauert es auch noch ein paar Tage. Aber es wird auf jeden Fall in Brüssel und nicht hier entschieden. Meine Damen und Herren der SPD, da können Sie die Verantwortung nicht verlagern. … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Kai Klose – Homo- und Transphobie auch in Hessen bekämpfen – Opfer rehabilitieren
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es war am 17. Mai 1990, dass die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel und damit deren Definition als psychische Erkrankung gestrichen hat. Der 17. Mai jedes Jahres wurde deshalb zum internationalen Tag gegen Homophobie erklärt. An diesem Tag wird daran erinnert, dass die Diskriminierung von homo-, bi- und transsexuellen … weiterlesen
