Herr Präsident, meine Damen und Herren! Man kann schon fast froh sein, dass die Mitglieder der FDP den Klimawandel nicht auch noch leugnen. Das hätte dem Ganzen heute die Krone aufgesetzt. Um es einmal ganz deutlich zu sagen: Auf jeden Fall sind Sie mit dieser aktuellen Stunde von den Neinsagern zu Diffamierern geworden. – Sie … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Weltweit kommt den Menschen beim Thema Klimaschutz ein Bild vor Augen, nämlich die Verkündung der historischen Einigung von Paris und die vielen jubelnden, klatschenden, sich in die Arme fallenden Menschen, die teilweise sogar vor Freude geweint haben. Es war ein Moment des Aufbruchs. Es war ein … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Kardinal Lehmann hat sich Martin Schulz, den Präsidenten des Europäischen Parlaments, als Laudator für seinen 80. Geburtstag ausgesucht. Martin Schulz hat seine Laudatio unter die Überschrift „Orientierung in Zeiten der Orientierungslosigkeit“ gestellt. Ich glaube, ein besseres Motto als die Orientierung in Zeiten der Orientierungslosigkeit konnte sich Kardinal Lehmann für … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Kollege Utter, ich danke Ihnen ausdrücklich für Ihre Rede. Sie war sowohl vom Inhalt als auch vom Ton her der Sache angemessen. Herzlichen Dank dafür. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP und der LINKEN – Vizepräsident Frank Lortz … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hoffe, dass mich der Kollege Weiß nicht für den Omega-Abgeordneten hält. (Heiterkeit der Abg. Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Da bei diesem Tagesordnungspunkt inzwischen offensichtlich jeder über alles redet, darf ich an dieser Stelle einmal darauf hinweisen: Lieber Kollege Weiß, ich habe gestern dem Kollegen Günter … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Verehrte Kollegin Wissler, auch wenn Sie sich relativ stark echauffiert haben, um sich erneut über unseren Koalitionsvertrag zwischen der CDU und den GRÜNEN aufzuregen – es bleibt dabei: Das, was wir dort niedergeschrieben haben, machen wir auch. (Zurufe der Abg. Hermann Schaus und Janine Wissler (DIE LINKE)) … weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Kollegin Özgüven – sie spricht gerade, ich möchte nur ganz kurz um Ihre Aufmerksamkeit bitten –, ich möchte Ihnen danken, dass Sie zu diesem Thema gesprochen haben. Ich möchte Ihnen danken, dass Sie diesen Tagesordnungspunkt heute hier ins Plenum gebracht haben – genauso der SPD … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! In Ermangelung der Präsenz der FDP im Bundestag freuen wir uns, dass wir auch hier im Landtag nochmals über das Thema Majestätsbeleidigung reden dürfen. (Zuruf des Abg. Florian Rentsch (FDP)) – Genau, das war doch Ihr einziges Anliegen. Dort kamen Sie nicht vor. Eigentlich ist alles von allen gesagt … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der Kollege Degen hat in der Tat am Anfang seiner Rede die Landesregierung dafür gelobt, dass sie so schnell geantwortet hat. Er hat aber leider unberechtigterweise diesem Lob der Schnelligkeit kein Lob des Inhalts folgen lassen. Ich finde es ganz schön, dass Kollege Klein eben schon … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Gegensatz zur Kollegin Beer halte ich die Initiative für die Deutschland-Rente für ein ausgesprochen kluges Projekt der schwarz-grünen Landesregierung. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU) Das finden nicht nur Mitglieder der Regierungsfraktionen, auch andere gesellschaftliche Gruppen haben den Vorstoß der Minister Dr. Thomas … weiterlesen