Reden
Inhalt
Mathias Wagner: Zwei Petitionen aus dem Bildungsbereich
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es gibt eine Weisheit unseres geschätzten Kollegen Frank Kaufmann. Diese Weisheit lautet: „Ein gelöstes Problem ist ein verlorenes politisches Thema.“ Wenn ich mir heute Morgen die Reden der Kollegen der FDP und der SPD anhöre, dann bewahrheitet sich diese Wahrheit einmal mehr: „Ein gelöstes Problem ist ein verlorenes politisches … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Aktuelle Stunde – Hessens Innenminister Beuth muss sich erklären – wird gegen Journalisten ermittelt?
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon erstaunlich, wie hier zurückgerudert wird und wie man langsam merkt, in welcher Art und Weise man sich bei diesem Verfahren vergaloppiert hat. Herr Kollege Rudolph, ich sage das gerade an Ihre Adresse: Wie dünn das Eis ist, merkt man daran, wie Sie hier vorgegangen … weiterlesen
Marcus Bocklet: Aktuelle Stunde – Verkaufsoffene Sonntage endlich zeitgemäß regeln
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Was wir jetzt erleben, ist die Wiedervorlage des FDP-Vorschlags angesichts eines aktuellen Ereignisses, nämlich des Gerichtsurteils des VGH zu einer möglichen sonntäglichen Öffnung in Frankfurt. Was wir erleben, ist die klassische Situation eines Zielkonflikts. Auf der einen Seite haben wir Teile der Bevölkerung, die es durchaus als … weiterlesen
Eva Goldbach: Aktuelle Stunde – Neue Regeln für die hessische Feuerwehr – Seniorinnen und Senioren leisten Hervorragendes im Ehrenamt
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir irgendjemanden hier im Raum oder die Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne fragen würden, was die Aufgaben der Feuerwehr sind, würde, wie aus der Pistole geschossen, die Antwort kommen: retten, löschen, bergen, schützen. – Woher wissen wir das? Wir wissen das, weil wir alle einmal … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Aktuelle Stunde – Programmentwurf der AfD – keine Hetze gegen Muslime in Hessen und überall
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir alle beobachten mit großer Sorge die wachsende Zahl rechtsextremistischer und fremdenfeindlicher Straftaten in Deutschland. Wir müssen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln dafür sorgen, dass Straftäter gefasst werden. Wir müssen aber auch denjenigen entgegentreten, die mit dumpfen Parolen, mit Hass und Gewalt den Boden für diese kriminellen Handlungen … weiterlesen
Angela Dorn: Green IT
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich bedanke mich herzlich für die Antwort auf die Große Anfrage, weil sie einen speziellen Teil des sehr wichtigen Themas Ressourcenschutz aufgreift. Natürlich hat das Land Hessen eine Vorbildfunktion, wenn es um das Thema Umweltmanagement und hier speziell um die Informationstechnologie geht. Green IT ist ein … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Gefahren durch Lebensmittelverpackungen aus Kunststoff
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Kollege Lenders, bei den Wasserflaschen kann ich Ihnen vielleicht helfen: Das am besten untersuchte Lebensmittel ist das Leitungswasser. (Jürgen Lenders (FDP): Ja, das stimmt! – Zurufe der Abg. Florian Rentsch (FDP) und Michael Siebel (SPD)) Da brauchen Sie weder das eine noch das andere zu kaufen. Meine Damen … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Situation des Handwerks in Hessen – Bedeutung des Meisterbriefs für die Qualität und die Ausbildungsleistung
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die wirtschaftliche Situation des Handwerks in Hessen ist gut. Wir haben im letzten Jahr die Situation gehabt, dass in über 75.000 Betrieben rund 338.000 Beschäftigte gearbeitet haben, darunter mehr als 25.000 Auszubildende. Die Handwerksbetriebe in Hessen haben im letzten Jahr einen Umsatz von rund 33 Milliarden Euro erwirtschaftet, … weiterlesen
Martina Feldmayer: Gefahren durch Lebensmittelverpackungen aus Kunststoff
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Kollegin Löber, ich bedanke mich erst einmal bei Ihnen dafür, dass Sie uns mit der Großen Anfrage diese Informationen geliefert haben. Ich bedanke mich aber vor allem bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums für die Beantwortung der Großen Anfrage. Es wurde schon viel darüber gesprochen, worum es … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Konsequenzen aus den „Panama Papers“ ziehen – Steuerehrlichkeit und Steuergerechtigkeit herstellen
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach meiner Wahrnehmung kann man mit Fug und Recht behaupten, die Veröffentlichung der Panama Papers durch ein weltweites Rechercheteam ist ein Musterbeispiel für gelungenen Journalismus. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU) Den vielen beteiligten Journalistinnen und Journalisten gebührt unser ausdrücklicher Dank. Es zeigt sich … weiterlesen
