Reden
Inhalt
Eva Goldbach: Änderung der Vorschriften über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie wissen, hat der Vogelsbergkreis im Jahr 2014 beschlossen, eine Normenkontrollklage gegen das Land Hessen einzureichen, um die volle Kostenübernahme der Unterbringungskosten für Flüchtlinge zu erreichen. Ich habe mich damals im Vogelsbergkreis dagegen ausgesprochen und dafür auch Kritik geerntet. Aber heute kann ich sagen, dass das … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Fluglärm wirksam reduzieren
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, es besteht beim Fluglärmschutz dringender rechtlicher Handlungsbedarf auf Bundesebene, und zwar nicht erst seit heute und auch nicht erst seit Mai, sondern schon länger. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen, auf den im Antrag Bezug genommen wird, hat bereits in seinem Gutachten aus dem Jahr 2014 eine umfassende … weiterlesen
Frank-Peter Kaufmann: Fluglärm wirksam reduzieren
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist jetzt von den letzten Vorrednern vom Pult aus so viel merkwürdiges Zeug erzählt worden, dass es relativ schwerfällt, das irgendwie geordnet zusammenzufassen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich will einmal mit dem ursprünglichen Titel anfangen: DIE LINKE bringt hier im Mai des letzten Jahres … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Gleichberechtigung verwirklichen – Gewalt gegen Frauen vorbeugen und bekämpfen
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch der diesjährige Frauentag, den wir am Dienstag begangen haben, hat Anlass geboten, gleichzeitig zurückzuschauen und nach vorne zu blicken. Zurückschauen können wir auf eine 105-jährige Geschichte, in der sich Frauen Stück für Stück mehr Wahrnehmbarkeit und heute selbstverständlich erscheinende Rechte erkämpft haben. Junge Frauen in der … weiterlesen
Frank-Peter Kaufmann: Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Frankfurt weiterentwickeln
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir erleben in dieser Frage, wenn ich es recht wahrgenommen habe – und ich habe sehr genau zugehört –, eine sehr zweiseitige Debatte, zum einen den Versuch des Kollegen Rentsch und der FDP mit ihrem Antrag und insbesondere auch mit dem Interview am Samstag vor dem Wahltag, … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Frankfurt weiterentwickeln
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Rentsch, ich habe letzten Samstag in der „FAZ“ ein Interview mit Ihnen gelesen, wo Sie verlangen, dass sich die Regierung dringend zur Sache äußert. Genau das tue ich jetzt. Ich glaube, das kann der Debatte nur guttun. (Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
Mathias Wagner: Aktuelle Stunde (FDP): Kommunalwahl ist klarer Denkzettel für Schwarz-Grün – Regierung Bouffier verliert Rückhalt und Unterstützung auf kommunaler Ebene – verfehlte schwarz-grüne Politik wird vom Wähler zu Recht bestraft
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn diese Aktuelle Stunde der FDP eines zeigt, dann das: Gute Wahlergebnisse tun der FDP nicht gut. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU) Denn kaum hat sie bei einer Wahl zugelegt, kaum hat sie bei einer Wahl einmal die 5 %-Hürde einigermaßen hinter sich gelassen, dann … weiterlesen
Daniel May: Zielvereinbarungen stärken Profil und legen Grundstein für eine gute Entwicklung der hessischen Hochschulen in Forschung und Lehre
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Der Hochschulpakt zwischen den 13 öffentlichen Hochschulen und der Hessischen Landesregierung hat unseren Hochschulen einen hervorragenden finanziellen Rahmen gegeben. Dieser ist bundesweit beispielhaft. Wir, die Mitglieder der schwarz-grünen Koalition, sind sehr froh, dass wir diesen so verantworten können. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Tourismusjahr 2015 – Hessen so beliebt und attraktiv wie nie
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte beginnen mit einer Entschuldigung für eine etwas flapsige Bemerkung gegenüber dem Kollegen Eckert, der mich jetzt von hinten beaufsichtigt. Ich habe gerade, als er beginnen wollte, gesagt: Jetzt lobt uns doch mal. (Zuruf des Abg. Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD)) – Pass auf. – Ich will ausdrücklich … weiterlesen
Kai Klose: Tourismusjahr 2015 – Hessen so beliebt und attraktiv wie nie
Herr Präsident, meine Damen und Herren! In Hessen purzeln die Rekorde: Nachdem bereits 2014 ein neuer Höchststand erreicht war, wurden im vergangenen Jahr erstmals über 32 Millionen Übernachtungen gezählt. Wenn wir auf die letzten zehn Jahre schauen, dann sind die Übernachtungszahlen seit 2005 um mehr als 30 Prozent gestiegen. Das sind sehr gute Daten für das … weiterlesen
