Reden
Inhalt
Jürgen Frömmrich: Nach der Kommunalwahl: Rechte und rassistische Parolen und Politik stoppen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte Frau Kollegin Faeser ausdrücklich zustimmen. Ich glaube, dass wir es hier mit einem Phänomen zu tun haben, bei dem wir alle als Demokraten gefordert sind – und zwar ganz eindeutig. Ich glaube auch, dass es dem Themenkomplex zum Teil nicht angemessen … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Frankfurt weiterentwickeln
Vielen Dank. – Her Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe es fast befürchtet. Die Debatte ist genauso, wie die letzten zu diesem Thema auch geendet haben. Herr Kollege Rudolph, und auch Herr Kollege Schaus, Sie haben nichts Neues vorgetragen. Das Einzige, das Sie hier gesagt haben, sind die Argumente von früher. Ich … weiterlesen
Mathias Wagner: Hessen investiert so viel Geld und so viele Lehrerstellen wie nie zuvor in den Unterricht an den Schulen im Land und sichert ausgezeichnete Bildungschancen für alle Schülerinnen und Schüler
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Bevor ich zu dem komme, was die Opposition heute Morgen hier veranstaltet, möchte ich über die reden, um die es eigentlich geht. Das sind die Schülerinnen und Schüler, das sind die Eltern, und das sind die Lehrerinnen und Lehrer. Ich verstehe ausdrücklich, dass jede Mutter und jeder Vater, alle … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Änderung des Hessischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben über den Gesetzentwurf der SPD zur Änderung des Hessischen Behindertengleichstellungsgesetzes und den dazugehörigen Änderungsantrag zu befinden. Herr Roth, Sie haben sie vorgestellt. Sie haben das Anliegen so vorgestellt, wie wir im Ausschuss darüber diskutiert haben. Das Anliegen ist sehr berechtigt. Der Änderungsantrag, den Sie eingebracht … weiterlesen
Eva Goldbach: Hessisches Transparenzgesetz
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Herren, liebe Frauen! Ich beginne auch einmal mit einem Zitat des Herrn Prof. Ronellenfitsch. Er sagte während der Anhörung, ein Transparenzgesetz oder ein Informationsfreiheitsgesetz sei nicht zu vermeiden. Ich glaube, genau das ist der Punkt. Wir haben da europäische Vorgaben. Der Europarat arbeitet gerade an der Verabschiedung einer bindenden Konvention … weiterlesen
Kai Klose: Regierungserklärung
Herr Präsident, meine Damen und Herren! „Kollege Roboter schafft mit“, „Apple bringt Gesundheitsmanager fürs Handgelenk heraus“, „Klinik setzt auf virtuellen Assistenzarzt“, „Darmstadt bekommt ein Zentrum für Industrie 4.0“ – das sind nur einige wenige Schlagzeilen aus den letzten Wochen. Solche Nachrichten sind inzwischen für uns so alltäglich, dass wir sie gar nicht mehr in einen … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung betreffend „Digitales Hessen: Intelligent. Vernetzt. Für Alle“
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir erleben, wie ein neues Zeitalter anbricht. Die Digitalisierung ist nicht nur eine technologische Entwicklung. Sie ist dabei, unsere Wirtschaft umzugestalten, und sie wird auch unser übriges Leben tiefgreifend verändern – wie wir wohnen und uns fortbewegen, wie wir arbeiten und konsumieren, wie wir kommunizieren … weiterlesen
Martina Feldmayer: Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte Herrn Lenders ausnahmsweise einmal recht geben. Ich denke, es ist auch ein bisschen dem Kommunalwahlkampf geschuldet, dass dieses Gesetz nun zum dritten Mal aus der Taufe gehoben wurde. (Zuruf des Abg. René Rock (FDP) – Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE)) Ich habe einmal vergleichen. 2012 … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Erfolgreiches Bahn-Spitzengespräch
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Zuallererst und auch noch einmal grundsätzlich: Der Schienenverkehr in Hessen ist für die Landesregierung von größter Bedeutung. Er ist nicht nur von größter Bedeutung in Sachen Fernverkehr, er ist auch von größter Bedeutung in Sachen öffentlicher Personennahverkehr, weil dieser unerlässlich dafür ist, dass wir eine nachhaltig funktionierende Mobilität im … weiterlesen
Karin Müller: Erfolgreiches Bahn-Spitzengespräch
Während der Vorgänger im Amt lediglich deklaratorische Signale an die Bahn sendete, sich ansonsten nicht um die Schieneninfrastruktur gekümmert hat und lediglich durch seine Blitzer-Aktionen in die Geschichte eingegangen ist, sind der jetzige grüne Verkehrsminister und der Ministerpräsident für den Aus- und Neubau der Schieneninfrastruktur unermüdlich im Einsatz. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Anfang … weiterlesen
