Reden
Inhalt
Mathias Wagner: Aktuelle Stunde – Keine weitere Aushöhlung des Asylrechts
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit ihrer bisherigen Flüchtlingspolitik Deutschland ein freundliches Gesicht in der Welt gegeben. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU) Sie hat das getan, weil es unserem Land mit seiner Geschichte sehr gut ansteht, Menschen, die vor Terror und Gewalt geflohen sind, … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Aktuelle Stunde – Rahmenbedingungen bei K+S für Erhalt der Wirtschaftskraft und der Arbeitsplätze in der Region
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich glaube, es gibt kein Thema, über das im Umweltausschuss öfter diskutiert worden ist – eigentlich nur in öffentlichen Sitzungen. In fast jeder Plenarrunde wird über das Thema diskutiert. Das ist also ein Bereich, über den die Abgeordneten im Ausschuss und darüber hinaus auch im Plenum eigentlich … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Aktuelle Stunde – Rahmenbedingungen bei K+S für Erhalt der Wirtschaftskraft und der Arbeitsplätze in der Region
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich den Titel der Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion gelesen habe, habe ich gedacht: Wow, was für eine Formulierung. – Der Titel der Aktuellen Stunde hat mich zwar ein bisschen verwirrt, aber Ihre Rede, Herr Lenders, hat mich noch mehr verwirrt, denn sie hat nicht zur Klärung … weiterlesen
Marcus Bocklet: Aktuelle Stunde – Erfolge am hessischen Arbeitsmarkt 2015 eröffnen vielen Menschen neue Perspektiven
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Sicherlich sind wir uns hier im Saal einig, dass jede Arbeitslose und jeder Arbeitsloser eine bzw. einer zu viel ist. Es ist aber eine gute Botschaft, dass wir mit 182.000 arbeitslosen Frauen und Männern den niedrigsten Januarwert seit 23 Jahren haben. Ich glaube, darin sollten wir uns … weiterlesen
Mathias Wagner: Aktuelle Stunde – AfD befürwortet Waffengewalt gegen Flüchtlinge – rechter Hetze auch in Hessen entschieden entgegentreten
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Am vergangenen Wochenende sind Nazis durch Büdingen marschiert. Sie sind durch eine hessische Stadt gezogen und haben Flüchtlinge als „Invasoren, sozialschmarotzende Touristen, gesetzlose Primaten“ beschimpft. Sie haben ein klares, altbekanntes Feindbild ausgemacht: schuld seien – ich zitiere nochmals – „die Kippaträger an der Ostküste“. Diese Nazis wollten nicht nur … weiterlesen
Marcus Bocklet: Änderung der Vorschriften über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen von CDU und GRÜNEN, ich muss noch etwas mit meiner Betroffenheit kämpfen, dass jetzt die SPD der Linkspartei von der Fahne gegangen ist. Das ist jetzt ein Problem auf der linken Seite des Saales. Aber jetzt muss ich doch einmal die SPD verteidigen. (Lachen bei … weiterlesen
Frank-Peter Kaufmann: Prüfungsbericht des Landesrechnungshofes zu Landesstiftungen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Um gleich an das anzuknüpfen, was mein Vorredner, der Kollege Dr. Hahn gerade gesagt hat: Ja, der Rechnungshof hat uns darauf hingewiesen, dass wir nicht alles richtig machen. Aber ich darf Gelegenheit nehmen, aus meiner Sicht auch gegenüber dem Rechnungshof zu sagen: Er macht auch nicht immer … weiterlesen
Eva Goldbach: Erlass zur Aktenführung in den Dienststellen des Landes Hessen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, liebe Akten! Heute also befassen wir uns mit der Aktenführung in den Dienststellen des Landes Hessen. Wir haben eine umfangreiche und umfassende Antwort auf alle 42 Fragen der Antragstellerin vorliegen, und eines kann man vorneweg feststellen: Anders als beim übermäßigen Konsum von fruchtzuckerhaltigen … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es stellt sich aus meiner Sicht auch die Frage, ob dieser Gesetzentwurf der LINKEN und der Antrag der SPD zur gegenwärtigen Situation auf dem Wohnungsmarkt passen und ob es die richtigen Instrumente sind, die wir im Moment zusätzlich brauchen. Es gibt derzeit keine Hinweise darauf, dass sich der spekulative … weiterlesen
Daniel May: Zukunft der Hauptschule in Hessen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, liebe Frau Geis, zuerst einmal: Ich finde es gut, dass Sie das Thema Hauptschule auf die Tagesordnung gesetzt haben und mit einer Großen Anfrage einige statistische Daten zur Hauptschule und zu dem, was sie erreicht, hier eingebracht haben. Es wäre … weiterlesen
