Reden
Inhalt
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Einzelplan 07
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich stelle zuerst einmal fest: Die wirtschaftliche Entwicklung in Hessen ist sehr gut. Wir sind bei einer Arbeitslosenquote von 5,2 Prozent. Das ist die Niedrigste seit Anfang der Neunzigerjahre. Mir ist ganz besonders wichtig: Wir sind auch wieder deutlich besser als der Durchschnitt der westdeutschen Länder, der … weiterlesen
Kai Klose: Einzelplan 07
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Frankenberger, der Übergang von Frankenberger zu Frankenberger ist allerdings auch gelungen. Sie haben im Grunde das Gleiche erzählt, was sie früher erzählt haben, ohne sich in der Tiefe mit den Veränderungen zu beschäftigen, (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU) die wir in diesem … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Einzelplan 06, Einzelplan 17, Einzelplan 18
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der LINKEN, Sie müssten sich vielleicht einmal entscheiden, ob Sie diesen Haushalt als „Makulatur“ bezeichnen, oder ob Sie möglichst aktuelle Entwicklungen eingebunden wissen wollen. Bei der Einbringung hat der Finanzminister sehr klar gesagt – und wir haben das auch im Haushaltsausschuss mehrfach … weiterlesen
Karin Müller: Einzelplan 05
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch der Einzelplan 07, wie er jetzt vorliegt, wird unter den Sparauflagen verabschiedet werden, weil wir trotz der großen Herausforderungen immer noch an der Schuldenbremse festhalten. Jetzt muss ich Frau Hofmann loben. Parallel dazu wird der Aktionsplan Asyl verabredet, was Sie ja zur Kenntnis genommen haben – im Gegensatz zu … weiterlesen
Daniel May: Einzelplan 04
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die schwarz-grüne Landesregierung hat mit dem Haushalt für den Einzelplan 04 für das Kultusministerium wieder einmal unterstrichen, dass sie erstens der Bildungspolitik oberste Priorität einräumt und dass sie zweitens einen genauen Plan hat. Von daher sind die Vorwürfe, die Kollege Degen zu Beginn seiner Rede sehr … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Einzelplan 03
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir führen die Debatte um den Einzelplan 03, also den Bereich der Innenpolitik, in diesem Jahr, glaube ich, mit ganz besonderen Vorzeichen. Deswegen wundert es mich schon, dass man in dieser Debatte immer wieder das Tremolo der vergangenen Jahre heraushört – ohne dass man vielleicht einmal darüber … weiterlesen
Angela Dorn: Einzelplan 01
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wenn ich schon gleich Zwischenrufe erhalte, bevor ich ans Rednerpult trete, dann nehme ich gerne dazu Stellung. Herr Kollege Gremmels, was ist denn für die Barrierefreiheit hier im Landtag wirklich wichtig? Wie schaffen wir denn wirklich einen Zugang für Gehörlose hier im Landtag, damit die sich wirklich einmal … weiterlesen
Eva Goldbach: Gesetz zur Stärkung der Investitionstätigkeit von Kommunen und Krankenhausträgern durch ein Kommunalinvestitionsprogramm
Sehr geehrter Herr Präsident, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Warnecke, ich muss Sie enttäuschen, wir haben das Kommunalinvestitionsprogramm nicht aus Frust oder Ärger gestrickt, sondern an der reinen Freude an der Unterstützung der hessischen Kommunen, so wie diese Regierungskoalition und diese Landesregierung es immer machen. (Lachen bei der SPD) Diese Maßnahme reiht sich … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Hessisches Gleichberechtigungsgesetz
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Tat hatten wir in diesem Plenarsaal eine sehr wichtige und sehr spannende Anhörung zu beiden Gesetzentwürfen. Ich habe allen Anzuhörenden und Sachverständigen wirklich sehr intensiv zugehört. Diese Anhörung hat eine sehr große Spannbreite gezeigt. Die Äußerungen waren sehr unterschiedlich. Es gab Stimmen, die eine Neuregelung … weiterlesen
Mathias Wagner: Haushaltsgesetz 2016
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist immer etwas undankbar, nach den Ausflügen in den realexistierenden demokratischen Sozialismus der LINKEN das Wort zu ergreifen. Ich will es aber natürlich gerne tun. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU – Zuruf des Abg. Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD)) Ich will ein bisschen mehr auf die … weiterlesen
