Reden
Inhalt
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Reaktivierung der Kurhessenbahn
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt ein wunderbares Sprichwort: „Der Erfolg hat viele Väter und Mütter, der Misserfolg ist ein Waisenkind.“ Ich will jetzt einmal alle heftigen Debatten der Vergangenheit, in der alle ihre Rollen hatten, beiseitelassen und einfach sagen: 1987 ist diese Strecke stillgelegt worden. Es gab eine lange Debatte … weiterlesen
Karin Müller: Reaktivierung der Kurhessenbahn
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben hier im Landtag die Geschichte der Kurhessenbahn lange begleitet. Deswegen wollen wir auch heute den Fortgang der Erfolgsgeschichte mit einer Aktuellen Stunde würdigen. Im Jahr 2008 hat der Landtag hier die Reaktivierung der Strecke Frankenberg – Korbach beschlossen. Der damalige Ministerpräsident hatte der Region einen Bahnanschluss versprochen. … weiterlesen
Martina Feldmayer: 25 Jahre Deutsche Einheit – Hessen feiert in Dankbarkeit und großer Freude
Herr Präsident, meine Damen und Herren, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Die Wiedervereinigung jährt sich am 3. Oktober zum 25. Mal. Es wird eine große Feier geben in Frankfurt. Darüber freue ich mich als Frankfurterin mit den hier anwesenden Frankfurter Abgeordneten natürlich besonders. Es wird ein umfangreiches Informationsprogramm geben, Diskussionen und Zeitzeugengespräche. Es ist auch nötig, … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Terminal 3
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es wäre schön, wenn der SPD-Flughafen-Sprecher sich auch nur ansatzweise mit dem gleichen Engagement um mehr Lärmschutz kümmern würde wie um meinen Terminkalender. (Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Hermann Schaus (DIE LINKE) – Zuruf des Abg. Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS … weiterlesen
Frank Kaufmann: Terminal 3
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir leben in einem wirklich glücklichen Land, wenn wir keine größeren Probleme haben als die FDP-Opposition. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Denn eines Ihrer wichtigsten Probleme besteht offensichtlich darin, die Frage zu thematisieren, ob am 5. Oktober neben dem Ministerpräsidenten auch sein Stellvertreter beim fröhlichen Buddeln dabei … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Bezahlbaren Wohnraum in Hessen schaffen
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich bedanke mich für diese Aktuelle Stunde. Denn sie gibt mir Gelegenheit, die Aktivitäten der Hessischen Landesregierung in Sachen Wohnraumförderung darzustellen. Anscheinend ist das an den Mitgliedern der SPD-Fraktion völlig vorbeigegangen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Jetzt bekommen Sie einmal erklärt, was … weiterlesen
Martina Feldmayer: Bezahlbaren Wohnraum in Hessen schaffen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Meine Vorredner haben recht. Die Probleme auf dem Wohnungsmarkt sind nicht weniger geworden. Wir wissen auch, dass vor allen Dingen im Ballungsraum Rhein-Main bezahlbarer Wohnraum für alle Einkommensklassen rar ist. Aber Herr Siebel, Sie tun der Landesregierung und uns unrecht, (Zuruf bei der SPD) Wenn Sie uns vorwerfen, dass … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Staatsminister Beuth, Herr Kollege Greilich und Kollege Heinz haben die Grundzüge dessen, was wir hier zu tun beabsichtigen, schon vorgestellt. Die Änderung des Gesetzes ist notwendig, weil sich nach der Verabschiedung des ersten und des zweiten Dienstrechtsmodernisierungsgesetz herausgestellt hat, dass es an einigen Stellen Änderungsbedarf gibt. Ich … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Jagdgesetz
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte zunächst zwei Vorbemerkungen an die FDP machen, erstens, dass laut nicht immer gleich wahr ist, und zweitens, dass ich es gut finde, Herr Rentsch, dass Sie darauf hingewiesen haben, dass unter Ihrer Mitwirkung in der letzten Wahlperiode ein Jagdgesetz geändert wurde. Eben weil dieses Jagdgesetz … weiterlesen
Ursula Hammann: Jagd in Hessen im Ausgleich der Interessen gestalten
Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt wenige Themen, die so emotional diskutiert werden wie das Thema der Jagd. Es gibt wenige Themen, die so unsachlich, unkundig und unwahr behandelt werden wie das Thema der Jagd. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Dr. Walter Arnold (CDU) – Zuruf des Abg. Florian Rentsch … weiterlesen
