Reden
Inhalt
Jürgen Frömmrich: Transparentzgesetz
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich wundere mich schon über die Aufregung in dieser Debatte. Herr Kollege Rudolph, an der Art, wie Sie hier vorgetragen haben, und an der Art, wie Sie versuchen, die beiden Koalitionspartner gegeneinander zu stellen, sieht man doch, (Zuruf des Abg. Timon Gremmels (SPD)) dass es Ihnen in … weiterlesen
Eva Goldbach: Hessisches Transparenzgesetz
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist uns eine Freude, zu sehen, dass die SPD tatkräftig an der Umsetzung unseres Koalitionsvertrags mitarbeitet. Danke schön. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU – Zuruf des Abg. Stephan Grüger (SPD)) Dabei muss man aber betonen, dass Ihr Gesetzentwurf nicht wirklich neu ist, … weiterlesen
Frank Kaufmann: Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2016
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! „Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ lautet, wie sie wissen, der Titel des Koalitionsvertrags dieser Legislaturperiode. Er definiert damit zugleich den Kurs der Politik, den CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für diesen Zeitraum verabredet haben. Mit exakt derselben Aussage habe ich meine Rede bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs für … weiterlesen
Mathias Wagner: Schulen in Hessen profitieren zum Schuljahresbeginn 2015/16 von bundesweit beispielhafter Personalausstattung
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Da sind wir wieder mit der bildungspolitischen Debatte, jetzt im Teil „gute Zeiten“. Mit dem Schuljahresbeginn setzt die schwarz-grüne Landesregierung ihre bildungspolitischen Schwerpunkte weiterhin konsequent fort, und wir greifen die Anregungen aus dem Bildungsgipfel auf. Wir setzen unsere Schwerpunktsetzung in Bezug auf eine Lehrerzuweisung weit über den Bedarf der … weiterlesen
Mathias Wagner: Hessen wieder nach vorne bringen – hessische Schulen können mehr
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist das erste Plenum nach dem Schuljahresbeginn, und wir sind bei dieser bildungspolitischen Debatte im ersten Plenum nach dem Schuljahresbeginn alle wieder in der üblichen Stimmung. Es hat ja auch Tradition, dass wir darüber diskutieren; und es war in den vergangenen Jahren schon immer so, dass die bildungspolitische … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Änderung des Hessischen Wassergesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Diese Änderung des Wassergesetzes soll noch möglichst jetzt im September 2015 gemacht werden, weil wir Ende des Jahres die Wasserrahmenrichtlinie mit den Maßnahmeplänen nicht auf Papier, sondern digital veröffentlichen wollen. Ich glaube, das ist im Zeitalter der Digitalisierung und des Internets sehr kundenfreundlich. Deswegen wollen wir dem … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Gesetz zu dem Siebzehnten und Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist im Großen und Ganzen schon alles gesagt worden, nur noch nicht von jedem. Ich will versuchen, vielleicht noch zwei Aspekte mit einzubringen. Es ist von den Kollegen schon vorgetragen worden, dass wir es hier mit zwei Rundfunkstaatsverträgen zu haben, mit dem Siebzehnten und dem Achtzehnten. Der Siebzehnte … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Wassergesetz
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Diese Änderung des Wassergesetzes soll noch möglichst jetzt im September 2015 gemacht werden, weil wir Ende des Jahres die Wasserrahmenrichtlinie mit den Maßnahmeplänen nicht auf Papier, sondern digital veröffentlichen wollen. Ich glaube, das ist im Zeitalter der Digitalisierung und des Internets sehr kundenfreundlich. Deswegen wollen wir dem … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Änderung des Melderechts, des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und des Hessischen Glücksspielgesetzes
Vielen Dank. – Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bei solchen Beiträgen am späten Abend ermuntert einen eigentlich nur noch, dass es bei Bremen gegen Darmstadt 1:1 steht. Wir beschäftigen uns mit der zweiten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zur Änderung des Melderechts, der HSOG und des Glücksspielgesetzes. Wir haben zu dem Gesetzentwurf … weiterlesen
Marcus Bocklet: Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches und des Kindergesundheitsschutz-Gesetzes
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zu später Stunde: Ich glaube, ich kann zumindest für CDU und GRÜNE sagen, dass das Gesetz ein wichtiger Schritt ist, um die Integration von behinderten Kindern in Kindereinrichtungen weiterhin sicherzustellen. Damit wird gesetzlich abgesichert, was wir schon im letzten Jahr mit einer Bezuschussung von 10 Millionen Euro im Rahmen … weiterlesen
