Reden
Inhalt
Eva Goldbach: Änderung kommunalrechtlicher Rechtsvorschriften
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Frauen! Heute ist diese Anrede besonders angemessen, denn ich freue mich sehr über die neue Regelung, die wir mit diesem Gesetz schaffen wollen. Wir wollen mehr Frauen in die Kommunalparlamente bekommen, und wir wollen auch in den Aufsichtsgremien kommunaler Gesellschaften mehr Frauen haben. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Änderung des Verwaltungsfachhochschulgesetzes
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Innenminister hat den Gesetzentwurf eingebracht. Der Kollege Heinz hat das Notwendige dazu gesagt, auch für unsere Fraktion. Im Großen und Ganzen haben wir es hier mit redaktionellen Änderungen zu tun. Über die Änderungen, die wir hier vorgeschlagen haben, (Zuruf des Abg. Tobias Eckert (SPD)) können wir … weiterlesen
Angela Dorn: Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kollege Gremmels, ich verstehe gerade die Welt nicht mehr. Sie haben die Unterlagen der Regierungsanhörung bekommen. (Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE)) – Ich verstehe Herrn Gremmels nicht mehr. Er hat vorab die Unterlagen der Regierungsanhörung bekommen, damit er mit maximaler Transparenz in die erste Lesung gehen … weiterlesen
Martina Feldmayer: Neuorganisation der Verwaltung des Nationalparks „Kellerwald-Edersee“ und der Naturschutzdatenhaltung
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, es lohnt sich auf jeden Fall, den Sommer über einmal in den Nationalpark Kellerwald zu fahren. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90D/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Torsten Warnecke (SPD) und Klaus Dietz (CDU)) Ich war erst kürzlich dort. Ich glaube, wenn man die gute … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Neuorganisation der Verwaltung des Nationalparks „Kellerwald-Edersee“ und der Naturschutzdatenhaltung
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich bin gespannt, wessen Zorn ich mir heute zuziehe, wenn ich versuche, mich kurz zu fassen. (Zuruf des Abg. Günter Rudolph (SPD)) Mit dem Gesetzentwurf wollen wir Strukturveränderungen umsetzen, die in der Konsequenz zu mehr Naturschutz in Hessen führen sollen. Es geht zunächst um die Verwaltung des Nationalparks „Kellerwald-Edersee“. … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Landesprogramm „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ schafft Grundlage für weitere erfolgreiche Bekämpfung des Extremismus
Vielen Dank. – Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir können an die Debatte von vorhin nahtlos anknüpfen. Die Bekämpfung des Extremismus ist eine wichtige Aufgabe. Sie ist eine gesellschaftspolitisch wichtige Aufgabe. Wir haben vorhin alle deutlich gezeigt, dass wir uns bei dieser Frage in diesem Haus einig sind. Wir als GRÜNE waren … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Extremistischem Salafismus und Islamismus insbesondere präventiv entgegentreten – Zusammenarbeit von zivilgesellschaftlichen Organisationen, Präventionsinstanzen und Sicherheitsbehörden stärken
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin sehr beeindruckt über die Art und Weise, wie über dieses sehr wichtige Thema diskutiert wird. Von allen Kolleginnen und Kollegen sind bisher die Gemeinsamkeiten betont worden. Das, was uns im Kampf gegen diese Form des Extremismus eint, das finde ich sehr positiv. (Beifall bei dem … weiterlesen
Angela Dorn: Windkraft
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Es ist schade, dass sich in Eltville die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung gegen die Nutzung der Windkraft entschieden hat. Aus Sicht der GRÜNEN war das Ergebnis des Bürgerentscheids eindeutig. Das Quorum wurde weit verfehlt. Die überwiegende Mehrheit hat wohl zumindest nichts gegen die Nutzung der Windkraft gehabt oder war … weiterlesen
Aktuelle Stunde – Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Glyphosat sogar in der Muttermilch! Hessen schützt wirksam die Verbraucherinnen und Verbraucher
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! (Janine Wissler (DIE LINKE) und Jürgen Lenders (FDP) unterhalten sich quer über den Plenarsaal.) – Vielleicht können Sie draußen weitermachen? (Zuruf des Abg. Florian Rentsch (FDP)) Meine Damen und Herren, es ist richtig, dass das Thema der Gefahren und der Konsequenzen der Verbreitung von Glyphosat nicht neu ist, Frau … weiterlesen
Aktuelle Stunde – Martina Feldmayer: Glyphosat sogar in der Muttermilch! Hessen schützt wirksam die Verbraucherinnen und Verbraucher
Frau Präsident, meine Damen und Herren! Glyphosat ist das weltweit meistverkaufte Pestizid. In Deutschland wurden 2011 über 5.000 t des Wirkstoffs Glyphosat abgesetzt, die Tendenz ist steigend. Glyphosat ist ein Totalherbizid, das alle Wildkräuter außer der Nutzpflanze, die wachsen soll, abtötet. Weltweit wird es in der Kombination mit gentechnisch veränderten Pflanzen eingesetzt, die dagegen resistent … weiterlesen
