Reden
Inhalt
Angela Dorn: Gesetz zur Änderung des Hessischen Umweltinformationsgesetzes
Vielen Dank für die Blumen. – Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, eine Grundsatzrede kann ich leider nicht bieten. Ich denke, das Umweltinformationsgesetz ist ein Gesetz, was uns allen als Abgeordneten, aber auch vielen Bürgerinnen und Bürgern wie auch Behörden schon häufig geholfen hat, Transparenz über viele wichtige Umweltdaten zu erhalten. Viele, gerade bei … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Gesetz zur Änderung des Hessischen Umweltinformationsgesetzes
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wirksamer Umweltschutz braucht aktive Beteiligung. Ein wesentlicher Aspekt hierbei ist der Zugang zu Umweltinformationen. Darum geht es heute auch bei der Änderung des Umweltinformationsgesetzes. Grundsätzlich sind alle Stellen der öffentlichen Verwaltung informationspflichtig, also nicht nur die reinen Umweltbehörden. Daneben unterliegen auch bestimmte private Stellen den Umweltinformationsgesetzen, soweit diese öffentlichen … weiterlesen
Angela Dorn: Gesetz zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Gremmels, Sie sind eigentlich schon lange im Parlament und kennen die Unterschiede zwischen einer umfassenden Novellierung eines Gesetzes und einer kleinen Änderung eines Gesetzes. (Zuruf des Abg. Timon Gremmels (SPD)) Vielleicht für Ihre Besuchergruppe, und auch die anderen, damit es verstanden wird, alle anderen sollten es … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Gesetz zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Änderungen, die ich Ihnen mit diesem Gesetzentwurf vorlege, sind klein aber fein. Es geht um eine Verwaltungsvereinfachung bei Verfahren rund um die Wasserrahmenrichtlinie. Es geht vor allen Dingen um einen besseren Service für Verbände, Gebietskörperschaften und Privatpersonen. Wir wollen Unterlagen, die bislang im „Staatsanzeiger“ veröffentlicht werden und nicht … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Aktuelle Stunde – Polizei in Not – was tut die Hessische Landesregierung?
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon einigermaßen erstaunlich, aus wie wenig man eine Aktuelle Stunde machen kann. Um bei den Worten von Herrn Kollegen Rudolph zu bleiben, der seine Sätze mit „trifft es zu“ eingeleitet hat – ich will das fortführen –: Trifft es zu, dass die SPD zu einem … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Aktuelle Stunde – „Niemals haben wir unser gemeinsames Haus so schlecht behandelt und verletzt wie in den letzten beiden Jahrhunderten“ – Umwelt-Enzyklika von Papst Franziskus weist den Weg auch für Hessen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich bezweifle das Papst Franziskus beim Verfassen seiner Enzyklika an das Problem K + S gedacht hat. (Janine Wissler (DIE LINKE): Er wäre aber gegen die Werra-Versalzung! Da bin ich mir ganz sicher!) Es ist richtig, dass es dem Papst mit seiner Enzyklika überraschenderweise gelungen ist, sehr vielen Umweltschützerinnen … weiterlesen
Ursula Hammann: Aktuelle Stunde – „Niemals haben wir unser gemeinsames Haus so schlecht behandelt und verletzt wie in den letzten beiden Jahrhunderten“ – Umwelt-Enzyklika von Papst Franziskus weist den Weg auch für Hessen
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor Kurzem wurde die Umwelt-Enzyklika, vielmehr die Enzyklika „Laudato si“, von Papst Franziskus über die Sorge für das gemeinsame Haus in die Öffentlichkeit gebracht. Um es gleich vorwegzunehmen, wir haben uns diese Enzyklika sehr gut angesehen und konnten feststellen, dass sehr viele dieser Inhalte, gerade was den … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Aktuelle Stunde – Regulierungsrahmen bei Sportwetten
Vielen Dank. – Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Greilich, es wundert mich schon ein bisschen, wie Sie hier vorne an das Mikrofon treten, zu diesem Themenkomplex Ausführungen machen und in dieser Art und Weise die Backen aufblasen können. Das ist schon erstaunlich, gerade bei diesem Regelungskomplex. Vielleicht sollte man Ihnen … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Aktuelle Stunde – Breitbandausbau – Hessen liegt beim schnellen Internet im Plan
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich für diese Aktuelle Stunde, weil sie der Landesregierung die Gelegenheit gibt, ihre Ziele noch einmal zu verdeutlichen. Wir wollen bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet haben, und ich bin sehr zuversichtlich, dass wir dieses Ziel auch erreichen werden. Wir sind … weiterlesen
Kai Klose: Aktuelle Stunde – Breitbandausbau – Hessen liegt beim schnellen Internet im Plan
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Ausbau des Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzes ist eine zentrale Herausforderung für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Gerade in Hessen, das so überproportional vom Dienstleistungssektor abhängig ist, entwickelt er sich zu einem der entscheidenden Kriterien wirtschaftlicher Attraktivität. Breitbandnetze sind ein zentraler Teil der Infrastruktur. Die Autobahnen der Zukunft sind aus Glasfaser, nicht aus … weiterlesen
