Reden
Inhalt
Mürvet Öztürk: Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Soziales und Integration – „Bund, Land und Kommunen in gemeinsamer Verantwortung für die Flüchtlingspolitik“
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich bin sehr froh, dass wir heute die Regierungserklärung des Herrn Ministers bekommen haben, und ich bin sehr dankbar, dass wir im Laufe der Beratungen im Ausschuss immer wieder sehr intensiv und sehr transparent vom Herrn Minister darüber informiert worden sind, wie die Situation der Flüchtlinge im … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Aktionsplan für mehr ökologischen Landbau in Hessen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass wir heute noch einmal eine Landwirtschaftsdebatte führen können und damit auch der hessische Ökoaktionsplan in den Mittelpunkt gerückt wird. Der Ökoaktionsplan ist vor knapp einem Jahr von mir vorgestellt worden. Wir haben schon relativ viel umsetzen und in die Wege leiten können. Frau Löber … weiterlesen
Martina Feldmayer: Aktionsplan für mehr ökologischen Landbau in Hessen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Erst einmal vielen Dank an das Ministerium und die Mitarbeiter, die umfangreich die 57 Fragen der SPD beantwortet haben. Ich möchte auch meinen Dank an die Kolleginnen und Kollegen von der SPD richten. Wenn Sie diese Große Anfrage nicht gestellt hätten, hätten wir nicht erneut über den erfolgreichen Ökoaktionsplan … weiterlesen
Daniel May: Schulen in freier Trägerschaft in Hessen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich ausdrücklich dem Lob anschließen, das eben gerade Kollege Degen hinsichtlich der Ersatzschulen in Hessen ausgesprochen hat. In der Tat sehen wir GRÜNE das auch so. Bei den Ersatzschulen besteht eine große Vielfalt. Dort wird mutig in die Zukunft gedacht. In Teilen sind sie … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Ländervotum im Bundesrat zum Verbot von Fracking zur unkonventionellen Erdgassuche
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Hier in Hessen ist die Diskussion um Fracking ja nicht nur abstrakt geführt worden, sondern hier gab es wirklich ein ganz konkretes Risiko, dass die Technologie des Frackings hier Einzug hält. Ich glaube, deshalb ist der Hessische Landtag auch besonders sensibilisiert im Hinblick auf dieses Thema. Die Koalition hat … weiterlesen
Angela Dorn: Ländervotum im Bundesrat zum Verbot von Fracking zur unkonventionellen Erdgassuche
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir stehen beim Thema Fracking gerade an einem Scheideweg. Für die Besucher auf der Tribüne: Fracking ist das Aufbrechen von Gestein mittels Wasser und Chemikalien. Öl und Gas sollen aus dem Gestein herausgebrochen und gefördert werden. Diese Risikotechnologie ist aktuell uneingeschränkt möglich. In Nordhessen konnten wir Fracking nur … weiterlesen
Marcus Bocklet: Aktuelle Stunde – Aufwerten jetzt – mehr Geld für soziale Berufe in Hessen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Über 16.000 Demonstrierende auf dem Frankfurter Römerberg sind ein beeindruckendes Signal. Den Beschäftigten in den Erziehungseinrichtungen ist es mit ihrem Anliegen sehr ernst, eine bessere Bezahlung zu bekommen. Alle, die hier im Hause sitzen, haben schon oft beklagt, dass die Bezahlung in sozialen Berufen verbesserungswürdig ist. Ich … weiterlesen
Mathias Wagner – Vorratsdatenspeicherung
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der Kollege Rudolph hat das Thema ja ein bisschen auf die humorige Ebene gebracht. Die Dringlichkeit dieses Antrags ist bejaht, das hat das Haus festgestellt. Jetzt geht es nur noch um die Frage, wann wir es behandeln. (Zuruf des Abg. Timon Gremmels (SPD)) Ich glaube, es spricht viel dafür, … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Kai Klose – Hessen in der Mindestlohnfalle – 18.000 Mini-Jobs weg, bewaffnete Zollkontrollen und bürokratischer Wahnsinn
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Seit Januar gibt es nach jahrelanger Auseinandersetzung endlich auch in Deutschland einen bundesweiten Mindestlohn. Der Einsatz und die Hartnäckigkeit, insbesondere der Gewerkschaften an diesem Punkt, zahlen sich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus, und zwar in Euro und Cent. Das dient der Gerechtigkeit. Es ist ein echter Fortschritt im … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Marcus Bocklet – Vermittlung Langzeitarbeitsloser
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich weiß gar nicht so genau, warum sich die Mitglieder der SPD-Fraktion an diesem Punkt so über die Frage belustigen, welche bundespolitischen – – (Zuruf von der SPD) Ich will Ihnen eine Frage stellen. Sie haben die Frage noch nicht einmal gehört. – Ich frage mich, warum … weiterlesen
