Reden
Inhalt
Aktuelle Stunde: Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung – 20 Jahre Verkehrsverbünde in Hessen – die Regionalisierung des öffentlichen Nahverkehrs ist eine Erfolgsgeschichte
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Alle fünf Aktuellen Stunden des heutigen Vormittags sind wichtig, aber das Thema der jetzigen Aktuellen Stunde betrifft sicherlich die meisten Menschen. Wenn man sich einmal überlegt, dass allein im RMV-Gebiet pro Tag 2,5 Millionen Menschen mit dem RMV unterwegs sind, wird einem vielleicht klar, was dort jeden … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Karin Müller – Regionalisierung des öffentlichen Nahverkehrs ist eine Erfolgsgeschichte
Herr Präsident, meine Damen und Herren! 20 Jahr Verkehrsverbünde in Hessen – die Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs in Hessen ist eine Erfolgsgeschichte. Ich denke, diesem Satz können wir alle zustimmen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU) Vor genau 20 Jahren wurden in Hessen zwei große Verkehrsverbünde gegründet, der NVV und der RMV. … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Mürvet Öztürk – Kommunen in Not – Land Hessen muss zusätzliche Mittel des Bundes für die Flüchtlingsunterbringung eins zu eins an die Hessischen Kommunen weitergeben
Sehr verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist gut, dass wir in der Aktuellen Stunde über das Thema Flüchtlinge sprechen. Aber dass wir heute über die Verteilung der Bundesmittel sprechen, ist verfrüht, da das Finanzausgleichsgesetz noch nicht verabschiedet, das Gesetzgebungsverfahren auf der Bundesebene also noch nicht beendet worden ist. (Zuruf des Abg. Günter … weiterlesen
Karin Müller: Gesetz zur Regelung des Jugendarrestvollzuges in Hessen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich hätte ja gerne Herrn Rentsch den Vortritt gelassen, damit es ein bisschen gemischter ist, aber ich denke, in der Frage des Jugendarrestvollzugs sind wir uns mit der FDP – so jedenfalls mein Eindruck von der ersten Diskussion – weitgehend einig. Wir beraten heute in zweiter Lesung den Gesetzentwurf … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Energiewende
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist vier Jahre her, dass wir in einem Energiegipfel als Mitglieder von Regierungsparteien und von Oppositionsparteien zusammensaßen. Wir GRÜNEN waren damals in der Opposition; die FDP war in der Regierung. Ich habe als Vorsitzender einer damaligen Oppositionsfraktion trotzdem gesagt: Wir machen mit bei einer Sache, die nicht nur … weiterlesen
Angela Dorn: Energiewende
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! In der Wirtschaft waren die Positionen zum Thema Energiewende ja immer sehr unterschiedlich. In einem waren und sind sie sich jetzt immer einig: Wenn die Politik einmal entschieden hat – und das hat sie spätestens nach Fukushima –, dann muss sie auch verlässlich dazu stehen. Jetzt betonen gerade … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Neuregelung des Hessischen Ingenieur- und Ingenieurkammerrechtes und des Hessischen Architektenrechtes
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zuallererst möchte ich kurz auf die Frage „Fraktionsgesetz oder nicht“ eingehen. Es ist doch kein Geheimnis, dass wir alle – im Ministerium und in den Fraktionen – seit Jahren über die Frage reden, wie wir eine Novellierung des Ingenieurkammerrechts hinbekommen und was deren Inhalte sind. Eigentlich ist … weiterlesen
Kai Klose: Neuregelung des Hessischen Ingenieur- und Ingenieurkammerrechtes und des Hessischen Architektenrechtes
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lassen Sie mich losgelöst von dem konkreten Gesetzestext, der von meinem Kollegen Dr. Arnold ausführlich vorgestellt worden ist, noch etwas grundsätzlicher werden; denn ich glaube, das ist eine gute Gelegenheit, um auch einmal über die Leistungen der Ingenieurinnen und Ingenieure in diesem Land zu sprechen. Wir sprechen in diesem … weiterlesen
Mathias Wagner: Bildungsgipfel bietet Chance für langfristige Planungssicherheit im Interesse unserer Schulen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Dieses Redepult ist der Beweis für das bildungspolitische Prinzip: „Jeden dort abholen, wo er steht“. (Allgemeine Heiterkeit und Beifall) Wir haben zwei sehr unterschiedliche Themen in einer Debatte zusammen, eigenständige Oberstufengymnasien und Bildungsgipfel. Ich möchte anfangen mit den eigenständigen Oberstufengymnasien. Wir sind ausdrücklich offen für diesen Wunsch aus der … weiterlesen
Mathias Wagner: Ganztagsschulprogramm des Landes wird weiter ausgebaut – Angebotsvielfalt, Wahlfreiheit und Bedarfsgerechtigkeit als Leitlinien
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Degen, Sie haben zu Beginn Ihrer Rede das Prinzip „ermöglichen statt verordnen“ thematisiert, was im Moment die Bildungspolitik in vielen Ländern prägt, was das grüne Wahlprogramm geprägt hat und was auch die Politik der schwarz-grünen Koalition prägt. Es freut mich, dass Sie dieses Motto aufgenommen … weiterlesen
