Reden
Inhalt
Priska Hinz, Ministerin fur Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaftund Verbraucherschutz: Verbraucher im Netz schützen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Das ist wirklich eine Große Anfrage im wahrsten Sinne des Wortes. Sie ist fast identisch mit einer anderen Großen Anfrage, die – allerdings zeitlich doch um etliches früher – in Nordrhein-Westfalen eingebracht wurde, und zwar von der Fraktion, die eher meiner Parteifarbe zugehörig ist. (Zuruf von den GRÜNEN) So, … weiterlesen
Eva Goldbach: Freiheit im Internet mit Datenschutz sichern
Stellen Sie sich vor, was in diesen 30.000 Jahren, seit unser Freund seine Bilder an die Höhlenwände gemalt hat, an Daten zusammengekommen ist, die die Menschheit produziert hat. Das ist genau die Datenmenge, die allein im Jahr 2015 neu gespeichert werden wird. Damit kann man sich ein Bild machen, was das für Mengen sind und … weiterlesen
Marcus Bocklet: Qualitätsentwicklung im Ärztlichen Bereitschaftsdienst
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Frau Schott, lieber Herr Dr. Spies, in der Tat haben wir es zunächst einmal mit der Frage zu tun: Was ist in den letzten Jahren, spätestens seit dem 1. Januar 2014, eigentlich passiert? Dazu gilt es festzustellen, dass die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung zu den sprechstundenfreien … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Änderung der Hessischen Landeshaushaltsordnung
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir uns im Ziel weitestgehend im Hessischen Landtag einig sind, dass wir nämlich die Kommunen in unterschiedlicher Art und Weise an den Errungenschaften der Windenergie beteiligen wollen. Wir haben das im Koalitionsvertrag ausdrücklich so festgehalten, auch im Hinblick auf die Pachteinnahmen. Wir haben auch heute … weiterlesen
Angela Dorn: Änderung der Hessischen Landeshaushaltsordnung
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Gremmels, ich nehme erfreut zur Kenntnis, dass unsere grüne Politik für Sie so maßgeblich ist, dass sie 1 : 1 Gesetze aus unseren Oppositionszeiten abschreiben. Ich nehme auch ganz erfreut zur Kenntnis, dass unser Koalitionsvertrag für Sie so wichtige Aspekte beinhaltet, dass Sie gar nicht abwarten … weiterlesen
Marcus Bocklet: Flächendeckender Aus- und Aufbau von Familienzentren
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Tat haben wir in diesem Haus eine große Übereinstimmung darüber, dass die Einrichtung von Familienzentren sehr sinnvoll ist. Ich erinnere mich noch gut an die Zeit, als wir den Bildungs- und Erziehungsplan in den Jahren 2007 und 2008 diskutiert haben. Damals hat besonders Prof. Fthenakis … weiterlesen
Mürvet Öztürk: Menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meine Rede ein bisschen anders beginnen, als es üblich ist, und man es in dieser Angelegenheit zwischen der Opposition und der Regierungsfraktionen vielleicht gewohnt ist. Ich möchte meine Rede mit der Würde des Menschen beginnen, denn „die Würde des Menschen ist“, wie wir … weiterlesen
Marcus Bocklet: Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir eine Vorbemerkung. Frau Kollegin Schott, ich habe selten eine Rede erlebt, die so wenig deckungsgleich mit den Realitäten in der Forensik war. Das muss ich einfach einmal so sagen. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der CDU) Ich muss das wirklich sagen. … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Änderung des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte dort weitermachen, wo der Kollege Bauer geendet hat. Der Innenminister hat bereits eine Grundsatzrede zu diesem Gesetzentwurf gehalten. Es geht um das Hessische Verwaltungsverfahrensgesetz. Das ist eine Vereinheitlichung auf Bundes- und Länderebene. Mittlerweile haben bereits 12 Bundesländer sowie der Bund diese Regelung … weiterlesen
Ursula Hammann: Hessen in Europa - gemeinsam für Frieden, Freiheit und Sicherheit
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieses Jahr fallen zwei Tage mit besonderer Bedeutung zeitlich eng zusammen: Am 8.Mai jähren sich zum 70. Mal das Kriegsende und die Befreiung Deutschlands von der Tyrannei des Nationalsozialismus, und am 9.Mai begehen wir den Europatag. Ich möchte dies zum Anlass nehmen darauf hinzuweisen, dass Frieden und … weiterlesen
