Reden
Inhalt
Sigrid Erfurth: Konsens beim Bewirtschaftungsplan Werra-Weser
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! In der letzten Woche ist Frau Ministerin Hinz und den Umweltministern und Umweltministerinnen der Anrainerländer von Werra und Weser ein kleines Kunststück gelungen: Es wurde ein von allen Anrainerländern gemeinsam getragener Bewirtschaftungsplan für die Flussgebietsgemeinschaft Weser verabschiedet. Dieser Bewirtschaftungsplan enthält auch das lange umstrittene „Salzkapitel“. Das ist … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Energiewende
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin etwas verwundert darüber, dass SPD und Linkspartei bei der Rede des Kollegen Rock klatschen. (Lebhafte Zurufe von der SPD und der LINKEN – Glockenzeichen des Präsidenten) – Entschuldigung, ich sitze hier oben und sehe, wer hier zu wem klatscht. Herr Kollege Rock hat gerade einen … weiterlesen
Angela Dorn: Energiewende
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! In einem Punkt sind wir uns einig, Herr Fraktionsvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel: Die Energiewende ist eine der größten Herausforderungen unserer heutigen Zeit. Wir haben in Deutschland eine immense Verantwortung. Wir müssen nämlich zum einen beweisen, dass die Energiewende gelingt, und zum anderen zeigen, dass sie wirtschaftlich ein Erfolg wird. … weiterlesen
Eva Goldbach: Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrter Herr Vorsitzender! Wir haben eben von Herrn van Ooyen gehört, dass die Landesregierung hier eiskalte Berechnungen angestellt habe. (Zuruf des Abg. Hermann Schaus (DIE LINKE)) Wir haben vorher von Finanzminister Schäfer, welch ungeheurer Aufwand hinter diesem Gesetzentwurf steckt, welche Berechnungen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Finanzministerium dazu angestellt haben. (Zurufe … weiterlesen
Karin Müller: Änderung des Hessischen Justizkostengesetzes und des Hinterlegungsgesetzes
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Eigentlich wollte ich der Justiz einen Sparbeitrag leisten und auf die Rede ganz verzichten. Aber zu Herrn Rentsch muss ich jetzt doch noch einmal etwas sagen. Die Zinsbeiträge werden erst ab einem Betrag von 10.000 Euro gezahlt. Das ist schon ein ziemlich hoher Betrag. In den Anhörungsunterlagen war es nicht … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Entwicklung des ökologischen Landbaus in Hessen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Abg. Lotz, es ist richtig, Ökofleisch wäre seit November um, aber konventionelles hoffentlich auch. Wenn wir uns darauf einigen können, dann stimmen wir in der Debatte heute weitestgehend überein, was mich sehr erfreut. (Zuruf des Abg. Ernst-Ewald Roth (SPD)) Wir haben in der letzten Woche auf der Agrarministerkonferenz … weiterlesen
Martina Feldmayer: Entwicklung des ökologischen Landbaus in Hessen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich sage kurz etwas dazu, was eine Bio-Banane oder eine Bio-Kiwi von einer konventionellen Banane bzw. einer konventionellen Kiwi unterscheidet. Es gibt EU-Verordnungen, Gesetze und Richtlinien, die vorschreiben, wie man diese Öko-Früchte anbaut. Deshalb gibt es zwischen diesen Produkten einen großen Unterschied, lieber Kollege Lenders. Sie sollten sich die … weiterlesen
Marcus Bocklet: Cybermobbing
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber René Rock, ich möchte mich entgegen den üblichen Scharmützeln zwischen GRÜNEN und FDP an dieser Stelle ausdrücklich bei der FDP bedanken, weil ich glaube, dass dieses Thema Cybermobbing gerade für unsere Kinder und Jugendlichen ein extrem schlimmes und belastendes ist. Es ist richtig, dass sich der … weiterlesen
Mathias Wagner: Pakt für den Nachmittag
Frau Vizepräsidentin, meine Damen und Herren! Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf beschäftigt die Politik seit Jahren und Jahrzehnten, und es gab auf diesem Politikfeld einige Meilensteine. Der erste Meilenstein war der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Drei- bis Sechsjährige. Der zweite Meilenstein war der Rechtsanspruch auf Betreuung für unter Dreijährige. Und jetzt befinden wir … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Bündnis Ausbildung Hessen – sichert Chancengleichheit, Wohlstand und Fachkräfte in Hessen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als in der Vergangenheit an den Hauptschulen, den Realschulen und den Gymnasien zentrale Abschlussprüfungen eingeführt wurden, gab es in der Öffentlichkeit sehr unterschiedliche Wahrnehmungen. Es gab eine sehr unterschiedliche Heftigkeit der Debatte und ein sehr unterschiedliches Pro und Kontra. Um es einmal so herum zu sagen: In … weiterlesen
