Reden
Inhalt
Marcus Bocklet: Bündnis Ausbildung Hessen – sichert Chancengleichheit, Wohlstand und Fachkräfte in Hessen
Die Arbeiterpartei scheint noch nicht anwesend zu sein. – Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der 3. März 2015 war ein guter Tag für Hessen. Dort wurde das Bündnis für Ausbildung abgeschlossen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU) Dieses Bündnis verfolgt mit einem Bündel von Maßnahmen mindestens vier hervorragende Schwerpunkte. … weiterlesen
Marcus Bocklet: Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegin Gnadl, in der Tat wiederholen wir in etwa die Diskussion, die wir am 24. September bei der Einbringung Ihres Gesetzentwurfs schon einmal geführt haben. Sie haben vorgetragen, dass aus Ihrer Sicht vier Punkte veränderungsbedürftig sind: die gesetzlichen Standards für die Betreuung behinderter Kinder in den … weiterlesen
Eva Goldbach: Kommunalfinanzen im Aufwärtstrend – bedarfsorientierter Finanzausgleich schafft verlässliche Finanzbasis
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen, liebe Frauen! Die SPD missbraucht den KFA für ihren Wahlkampf, und sie missbrauch die hessischen Kommunen für ihren Wahlkampf. (Zurufe von der SPD) Ich habe noch immer kein inhaltliches Konzept von Ihnen gesehen, (Zuruf des Abg. Timon Gremmels (SPD)) – endlich kommt einmal Stimmung in den Saal –; ich … weiterlesen
Frank Kaufmann: Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich weiß nicht, ob es sich, wenn man über die Zukunft der Region Frankfurt/Rhein-Main reden will, wirklich lohnt, auf den üblen Brei von Vorurteilen und die Mäkeleien meines Vorredners vertieft einzugehen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU) Herr Kollege Weiß, ein Hinweis … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Gesetz zur Modernisierung des Dienstrechts der kommunalen Wahlbeamten
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich kann dem Kollegen Schaus nur empfehlen, seine Rede auf Konsistenz zu überprüfen, denn wenn man hier in der ersten Rederunde eine Philippika darauf hält, dass der Gesetzentwurf nur weitere Amtszeiten alter Leute bei der CDU eröffnen solle, bei den Jüngeren, den 50- und 55-Jährigen, aber kritisiert, … weiterlesen
Mathias Wagner: Gewalt keinen Platz geben
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte meine Rede mit dem Nachmittag des 18. März beginnen. Am Nachmittag des 18. März haben über 15.000 Menschen friedlich auf dem Römerberg demonstriert. Die Menschen haben von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung und auf Demonstrationsfreiheit Gebrauch gemacht. Man muss nicht jede Forderung der friedlichen – und ich … weiterlesen
Mathias Wagner: Regierungserklärung des Ministers des Innern und für Sport: „Friedliche Demonstrationskultur ermöglichen – Gewalt keinen Platz geben“
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte meine Rede mit dem Nachmittag des 18. März beginnen. Am Nachmittag des 18. März haben über 15.000 Menschen friedlich auf dem Römerberg demonstriert. Die Menschen haben von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung und auf Demonstrationsfreiheit Gebrauch gemacht. Man muss nicht jede Forderung der friedlichen – ich betone: … weiterlesen
Mathias Wagner: Gesetz zur Neustrukturierung der hessischen Bildungsverwaltung
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Auch ich kann es sehr kurz machen. Der Spuk des Landesschulamtes hat mit dem heutigen Tag ein Ende. Es war und es ist eine Behörde, die keiner wollte und die keiner brauchte. Deshalb ist es sehr gut, dass wir sie am heutigen Tag endlich abschaffen. (Die Deckenscheinwerfer gehen aus. … weiterlesen
Dr. Beatrix Tappeser, Staatssekretärin im Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Unterstützung der strengeren Vorschriften für Verbraucherhinweise auf Energy-Drink-Produkten
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich hätte es, das gestehe ich hier offen und frei, mir nie träumen lassen, dass meine erste Rede im Landtag nun ausgerechnet von Energy-Drinks handeln wird; denn – auch das muss ich eingangs gestehen – ich habe noch nie einen getrunken. Das allerdings als bewusste … weiterlesen
Martina Feldmayer: Unterstützung der strengeren Vorschriften für Verbraucherhinweise auf Energy-Drink-Produkten
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das Leben ist gefährlich, nicht nur bei James Bond, sondern auch in dem weiten Feld des Verbraucherschutzes. Wir haben gestern darüber gesprochen, dass es eine neue Lebensmittelinformationsverordnung der Europäischen Union gibt. Da wird genau das geregelt, was Frau Löber angesprochen hat, nämlich eine deutliche Kennzeichnung und Warnhinweise auf Energy-Drinks, … weiterlesen
