Reden
Inhalt
Eva Goldbach: 42. Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Ronellenfitsch, auch unser Dank geht an Sie. Sie und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben wieder hervorragende Arbeit geleistet. Ich finde Ihren Datenschutzbericht immer gut lesbar, weil Sie, das ist leider nicht selbstverständlich, in einer gut verständlichen, schönen Sprache schreiben, sodass es eine … weiterlesen
Mathias Wagner: Befristetes Aufenthaltsrecht für Asylsuchende in Ausbildung
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! In diesem Jahr jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges. Wir leben in unserem Land seit 70 Jahren in Frieden und Freiheit. Wir haben ein Grundgesetz, das die individuelle Entwicklung und Entfaltung jedes einzelnen Menschen in unserem Land garantiert. Trotz aller sozialer Probleme, die wir haben, leben wir in … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Entsorgung von Abfällen aus der Kaliindustrie
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben unbestritten eine schwierige Situation. In der Werra und in der Weser haben wir eine zu hohe Belastung der Gewässer, nicht nur nach der Wasserrahmenrichtlinie, sondern sie ist auch real zu hoch. Wir haben die Notwendigkeit, dass die Einleitung durch K+S verringert wird. Ich sage hier noch einmal … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Entsorgung von Abfällen aus der Kaliindustrie
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich würde diese aufgeregte Debatte gern einmal etwas einsortieren. Die Prüfung, ob die derzeit gültige Versenkerlaubnis zu widerrufen ist, obliegt dem Regierungspräsidium Kassel als zuständiger Fachbehörde. Das ist der erste Fakt. Zweitens. Der Vier-Phasen-Plan, den Frau Ministerin Hinz vorgelegt hat, ersetzt als Maßnahmenplan kein einziges der erforderlichen … weiterlesen
Marcus Bocklet: Aktuelle Stunde – Hessen beim Impfsystem gut aufgestellt
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Schott, ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen: Angesichts der Diskussion, die draußen im Land läuft und angesichts des tragischen Todesfalls eines Kindes in Berlin und dem Ausbruch von über 500 Masernfällen in Berlin und angesichts der Tatsache, dass sich viele Menschen auch in Hessen darüber … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung – Steuerbonus für energetische Sanierung muss kommen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin etwas überrascht, dass sich eine Regierungspartei auf Bundesebene zu diesem Thema nicht äußern möchte, aber vielleicht kommt ja noch etwas. Bis vor einer Woche haben wir uns bei der energetischen Gebäudemodernisierung auf einem guten Weg gewähnt. Dann kam die für fast alle überraschende Nachricht aus … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Angela Dorn: Steuerbonus für energetische Sanierung muss kommen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Planungsunsicherheit ist das größte Gift für das Großprojekt Energiewende. Wir müssen jetzt leider einen weiteren Fall erleben, bei dem die große Koalition dieses Gift verschüttet hat. Der Steuerbonus für energetische Sanierung wurde auf Eis gelegt. (Zuruf des Abg. Torsten Warnecke (SPD)) Ich muss ganz deutlich sagen: Ich habe … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung – Unterstützung für SuedLink schwindet
Frau Präsidentin, vielen Dank. – Wir wollen, dass die Darstellung so erfolgt, dass man diese Diagramme auch ohne besondere elektrotechnische Fachkenntnisse nachvollziehen und zuverlässig bewerten kann. Meine sehr verehrten Damen und Herren, da sind aber das Bundeswirtschaftsministerium und die nachgeordnete Bundesnetzagentur in der Pflicht; denn die führen das Verfahren. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Angela Dorn – Unterstützung für SuedLink schwindet
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Vorab zum Verfahren: Wir können, wenn es gewünscht ist, gern diesen Antrag dem Ausschuss überweisen. Wir sind fähig, ihn jetzt abzustimmen. Wir können sehr gerne innerlich darüber diskutieren. Herr Rock, zum Thema politische Glaubwürdigkeit: Da möchte ich gerne einmal mit einem Auszug aus einer Rede beginnen, die hier … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Jürgen Frömmrich – Blockupy in Frankfurt
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Thema beschäftigt uns ja nicht zum ersten Mal hier im Hessischen Landtag. Wir sollten vielleicht am Anfang das betonen, was uns alle eint, nämlich: Das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit sind hohe Güter in unserem Land, die es gemeinsam zu schützen gilt. (Beifall bei … weiterlesen
