Reden
Inhalt
Aktuelle Stunde: Mathias Wagner – Aufklärung des NSU-Komplexes hat Priorität – Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses nach Kräften unterstützen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer des NSU-Terrors am 23. Februar 2012 hat Frau Bundeskanzlerin Merkel gesagt, ich zitiere: Wir tun alles, um die Morde aufzuklären und die Helfershelfer und Hintermänner aufzudecken und alle Täter ihrer gerechten Strafe zuzuführen. Das ist und bleibt der Auftrag für uns alle. Die … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: EU-Lebensmittelinformationsverordnung
Meine Damen und Herren Abgeordnete, Herr Präsident! Vor dem hoffentlich guten und gesunden Essen stehe leider noch ich mit einer Rede. (Zuruf des Abg. Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) – Das ist schön, dass sich die GRÜNEN freuen, dass ich hier stehe. (Zuruf des Abg. Minister Boris Rhein) – Das ist doch super. So etwas … weiterlesen
Martina Feldmayer: EU-Lebensmittelinformationsverordnung
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir Grüne wollen gesunde, bezahlbare und vor allen Dingen gut schmeckende Lebensmittel für die Menschen haben. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU) Dass Essen in erster Linie gut schmecken sollte, das kommt mir bei diesen Diskussionen immer etwas zu kurz. Deswegen möchte ich das so kurz … weiterlesen
Marcus Bocklet: Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Hessen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Kern und im Tenor kann ich Herrn Kollegen Rentsch nur zustimmen. Zunächst einmal möchte ich sagen, dass auch ich in der Antwort der Landesregierung wichtige Hinweise, aber nur wenig von dem finde, was man skandalisierend nutzen könnte. Vorab noch einmal meinen herzlichen Dank für die umfangreiche … weiterlesen
Karin Müller: Erfolgsmodell Häuser des Jugendrechts ausbauen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die bestehenden Häuser des Jugendrechts in Wiesbaden und insbesondere das in Frankfurt sind ein Erfolgsmodell. Auch wenn der Erfolg viele Mütter hat, sind wir froh, dass wir in diesem Hause eine breite Mehrheit für die Weiterentwicklung haben; denn was zählt, ist das Ergebnis. Deswegen begrüßen wir es außerordentlich, dass … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Mobiles Hessen 2020 – Nachhaltige Konzepte sichern Mobilität in Hessen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin dankbar für den Setzpunkt der SPD, weil er mir Gelegenheit gibt, darzustellen, dass wir uns als Landesregierung, als schwarz-grüne Koalition eine Verkehrspolitik zum Ziel gesetzt haben und sie auch umsetzen, die zukunftsfähig und zukunftsweisend ist. (Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Schwerpunkt … weiterlesen
Karin Müller: Mobiles Hessen 2020 – Nachhaltige Konzepte sichern Mobilität in Hessen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Lenders wird sich nun wundern, dass nicht der Kollege Kaufmann redet. Er hatte freundlicherweise nur den Zettel nach vorne gebracht – das nur zu Ihrer Aufklärung. Der Setzpunkt der SPD war schon versenkt, bevor er im Plenum angekommen ist. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU) … weiterlesen
Daniel May: Förderung der Fachlehrkräfte für arbeitstechnische Fächer
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die vorliegende Initiative der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Frage der Fachlehrkräfte an beruflichen Schulen thematisiert die Weiterqualifizierung von eben jenen. Deswegen möchte ich Ihnen zuerst einmal kurz erläutern, was den Personenkreis ausmacht. Es handelt sich dabei um beruflich Qualifizierte, die nach … weiterlesen
Marcus Bocklet: Versorgungsstärkungsgesetz
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Morgen wird der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung in den Bundestag eingebracht. Die FDP zieht diese erste Lesung sozusagen heute im Hessischen Landtag vor. Ein bisschen Verständnis habe ich dafür, da sie an der morgigen Debatte im Bundestag nicht teilnehmen können. … weiterlesen
