Reden
Inhalt
Martina Feldmayer: Verbraucherberatung in Hessen flächendeckend ausbauen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Unser Leben wird immer vielfältiger, aber es wird auch immer komplizierter. Jeden Tag kommen neue Produkte und Dienstleistungen auf den Markt. Es gibt immer mehr Produkte im Lebensmittelbereich, im Telekommunikationssektor, auf dem Finanzmarkt, bei der Altersvorsorge, bei der Gesundheitsvorsorge, in der Reisebranche und bei den Dingen des alltäglichen … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Tarek Al-Wazir – Antrag der FDP-Fraktion – Energiewende endgültig entzaubert
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin der FDP ausdrücklich dafür dankbar, dass sie mir die Gelegenheit gibt, die erfolgreiche Energiepolitik der hessischen Landesregierung zum wiederholten Male an einem Donnerstagvormittag darstellen zu können. (Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es gibt mir auch die Gelegenheit, einmal darauf hinzuweisen, was … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Angela Dorn – Antrag der FDP-Fraktion – Energiewende endgültig entzaubert
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Katastrophe von Fukushima ist jetzt noch nicht einmal vier Jahre her, und sie ist noch nicht gebannt: Es gibt Massen an radioaktiv verseuchtem Wasser, wobei man keine Ahnung hat, wohin es entsorgt werden soll, und es gibt die ersten Studien darüber, wie sich die Krebsraten dort vor … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Mathias Wagner – Aktuelle Publikation des Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte zu den jüngsten Veröffentlichungen des Abg. Hans-Jürgen Irmer vier Feststellungen treffen. Die erste Feststellung ist: Wir teilen die Auffassungen von Herrn Irmer zum Islam nicht. Wir halten es ausdrücklich für falsch, dass man den Islam und Islamismus gleichsetzt. Das ist genau das falsche Signal in der aktuellen … weiterlesen
Ursula Hammann: Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz – Tierseuchengesetz
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Tiergesundheitsgesetz auf Bundesebene löst das bis Mai 2014 geltende Tierseuchengesetz ab. Wie man unschwer am Namen erkennen kann, liegt der Fokus hier auf der Prävention von Tierkrankheiten und -seuchen. Das ist auch richtig so. Sie alle wissen: Angesichts der Globalisierung … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Verbraucherberatung in Hessen flächendeckend ausbauen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich glaube, wir sind uns alle einig darüber, dass der Verbraucherschutz in Hessen gestärkt werden soll und dass das vorgelegte Konzept ein großer Schritt in diese Richtung ist, den Verbraucherschutz zu stärken. (Vizepräsident Wolfgang Greilich übernimmt den Vorsitz.) Natürlich ist klar, dass der Ausbau der Verbraucherberatungsstellen nicht das Alleinige … weiterlesen
Kai Klose: Freiheitsrechte verteidigen, Ängsten begegnen, Verantwortung wahrnehmen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Lassen Sie mich gleich eingangs begründen, warum wir als Koalitionsfraktionen zwei andere Anträge eingebracht haben und Ihren Antrag ablehnen werden, Herr Greilich. Aus unserer Sicht ist die Vermischung der Themen von PEGIDA über Islamismus bis Links- und Rechtsextremismus in Ihrem Antrag falsch. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der … weiterlesen
Eva Goldbach: Beschlussempfehlungen der Ausschüsse zu Petitionen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Roth, es fällt mir jetzt etwas schwer, aber ich werde es ganz sachlich darstellen, warum wir uns dafür ausgesprochen haben, bei dieser Petition nach Sach- und Rechtslage zu entscheiden. Diese Techno-Veranstaltung Love Family Park gibt es bereits seit 1996. Sie fand von 1996 bis … weiterlesen
Karin Müller: Änderung des Hessischen Justizkostengesetzes und des Hinterlegungsgesetzes
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Kollegin Hofmann hat es eben ausführlich erklärt; auch ich möchte es ganz kurz zusammenfassen. Bei der Gesetzesänderung geht es um eine Anpassung an das Bundesgesetz und um zwei neue Gebührentatbestände. Zum einen wird für die Prüfung von Gerichtskostenstemplern eine Gebühr erhoben werden. Das wird nicht die Menge sein; … weiterlesen
Martina Feldmayer: 70 Jahre Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 – Gedenken an die Opfer bleibt Auftrag für die Zukunft
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was die Soldaten der Roten Armee in Auschwitz am 27. Januar 1945 vorfanden, war so grauenhaft, dass es mit Worten kaum zu beschreiben ist. Es ist für uns unvorstellbar, welche barbarischen Verbrechen dort verübt wurden und was die Menschen ertragen, man muss sagen: erlitten haben. Etwa 7.000 Menschen waren … weiterlesen
