Reden
Inhalt
Angela Dorn: Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen in Hessen
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Rentsch, zum Stichwort Glaubwürdigkeit: Die Person, die bei diesem Thema am Allerunglaubwürdigsten ist, sind wohl Sie. Sie haben den Landesentwicklungsplan höchstpersönlich unterschrieben. Sie haben die Windenergienutzung auf den Weg gebracht. Jetzt protestieren Sie gegen die Windkraftnutzung. Sie sind bei diesem Thema unglaubwürdig. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
Marcus Bocklet: Amazon – Tarifautonomie achten, Verhandlungen führen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Landtag diskutiert zum wiederholten Male das Geschäftsgebaren der Firma Amazon und den Umgang mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ich möchte das vorweg sagen, was man in einem solchen Fall sagen muss wie diesem aktuell, wenn es um Tarifauseinandersetzungen geht: Selbstverständlich halten wir als Regierungskoalition – und … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Wohnungspolitik in Hessen gerecht und sozial gestalten
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete! Die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Hessen mit bezahlbarem Wohnraum ist für uns ein wichtiges politisches Thema, und wir haben die Verantwortung dafür, dass die Wohnungspolitik in Hessen so gestaltet wird, dass wir bezahlbaren Wohnraum in Hessen haben. Das gilt im Moment vor allen Dingen für die … weiterlesen
Martina Feldmayer: Wohnungspolitik in Hessen gerecht und sozial gestalten
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich hoffe, Sie jetzt nicht aus Ihrer romantischen Stimmung zu reißen. (Zuruf des Abg. Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD)) Wir reden jetzt über das Thema Wohnungspolitik, ein, wie ich finde, sehr wichtiges Thema. Wir alle wissen, dass es in den Ballungsräumen einen großen Bevölkerungszuwachs gibt. Das ist schön und spricht für … weiterlesen
Martina Feldmayer: Deutsches Romantik-Museum – Osteinischer Park als romantischer Dreiklang Hessens
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich finde es bedauerlich, dass die heutige Debatte von der SPD – von Herrn Dr. Spies – nicht dazu genutzt wird, etwas mehr zur Kulturpolitik und zu dem vorliegenden Antrag zu sagen. Ich glaube, in den gestrigen Haushaltsdebatten hatten Sie nur noch 3 Minuten 26 Sekunden für das Thema … weiterlesen
Kai Klose: Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung und Unterdrückung Homosexueller auch nach 1949
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Hofmann, ich hatte mir eigentlich vorgenommen, sehr eng am Thema zu sprechen. Aber was Sie hier gerade in den Raum gestellt haben, bedarf zunächst einmal des Widerspruchs, das kann so nicht stehen bleiben. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU) Sie wissen ganz genau, … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen in Hessen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt etwas, das hat sich geändert; und es gibt etwas, das hat sich nicht geändert. Was sich geändert hat, ist ganz offensichtlich die Haltung der FDP zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. (Zuruf des Abg. Timon Gremmels (SPD)) 1992, als Bürgerbegehren und Bürgerentscheide hier … weiterlesen
Marcus Bocklet: Gesetz zur Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte mich den Ausführungen des Kollegen Rock anschließen. (Beifall bei der FDP) Sie haben in der Tat klug reagiert. Frau Klaff-Isselmann hat sich sehr ausführlich und sehr sachlich den einzelnen Paragrafen des Gesetzentwurfes gewidmet. Das Wichtigste ist schon gesagt worden: Der Maßregelvollzug muss novelliert werden. Es … weiterlesen
Daniel May: Einzelplan 15
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Kollegin Wolff hat richtigerweise darauf hingewiesen, welchen Stellenwert dieser Einzelplan in vielen anderen Bundesländern leider hat und wie stark sich Hessen davon absetzt. In vielen anderen Bundesländern muss viel zu oft der Bereich von Wissenschaft und Kunst, Kunst und Kultur, Wissenschaft und Hochschule sowie Bildung … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Einzelplan 09
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Schott, es geht hier heute nicht um Märchen, auch nicht ums Märchenerzählen und auch nicht um ein Märchenbuch, sondern um Haushaltszahlen, die eine ziemlich deutliche Wahrheit sprechen. Es geht um Naturschutz- und Umweltpolitik, die von CDU und GRÜNEN unterstützt wird, wofür ich auch sehr dankbar bin, weil die … weiterlesen
