Reden
Inhalt
Angela Dorn: Einzelplan 09
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Gremmels, Sie haben jetzt viel darüber gesprochen, was wir nicht zu 100 % aus in unserem grünen Wahlprogramm umzusetzen geschafft haben. (Zuruf des Abg. Timon Gremmels (SPD)) – Ich habe auch das Lob wahrgenommen; vielen Dank dafür. Ich glaube, das hat Frau Hinz durchaus … weiterlesen
Marcus Bocklet: Einzelplan 08
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir reden über den Einzelplan 08. Er ist ein erster Schritt zur monetären Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen, die CDU und GRÜNE getroffen haben. In diesem Jahr stehen vier Schwerpunkte an, die es zu würdigen gilt. Frau Schott und Herr Kollege Merz, Sie haben, wie ich finde, ein wenig geringschätzend … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Einzelplan 07
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Vielleicht sollte man eine solche Debatte über den Einzelplan des Wirtschaftsministeriums damit beginnen, dass wir gemeinsam froh sein können, dass die Beschäftigtenzahl in Hessen steigt, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze steigt, dass wir im Gegenzug eine Situation haben, in der die Arbeitslosigkeit sinkt, wenn auch nicht … weiterlesen
Frank Kaufmann: Einzelplan 07
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Auf der regionalen Wirtschaftsseite der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom gestrigen Tag war Folgendes zu lesen: Die Wirtschaft der Region hat sich auch 2014 ordentlich behauptet. Ohne fähige Frauen und Männer wäre das nicht möglich gewesen. Diese hier sind unsere Köpfe des Jahres. Der erste Kopf, der dort … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Einzelplan 06
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit diesem ersten schwarz-grünen Haushalt setzen wir ein Zeichen für nachhaltige Finanzpolitik in Hessen. Wir senken die Neuverschuldung auf 730 Millionen Euro. Nur zur Erinnerung: Der letzte schwarz-gelbe Haushalt hatte eine Neuverschuldung von mehr als 1 Milliarde Euro veranschlagt. Das ist ein deutlicher Fortschritt. Mit … weiterlesen
Karin Müller: Einzelplan 05
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ja, in der Tat ist auch der Einzelplan nicht von den Sparvorhaben ausgenommen, um die Schuldenbremse einzuhalten. Aber dennoch werden wir hier Schwerpunkte setzen. Es wird mit Augenmaß gespart. Wir verfolgen eine Politik des Gestaltens, und nicht des Rasenmäherprinzips – auch hier im Einzelplan 05. (Beifall bei dem BÜNDNIS … weiterlesen
Daniel May: Einzelplan 04
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der Kollege Degen hat uns gerade seine Ausfertigung des Einzelplanentwurfs vorgezeigt. Wir haben dort viele bunte Wimpel daran gesehen. Die lassen eigentlich vermuten, dass er sich sehr intensiv mit diesem Einzelplanentwurf beschäftigt hat. Deshalb verstehe ich nicht so recht, warum Sie gar nichts zum Inhalt des … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Einzelplan 03
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man auf all das eingehen wollte, was Herr Schaus und auch der Kollege Rudolph hier vorgetragen haben, müsste man in der Tat zusätzliche Redezeit der Fraktionen in Anspruch nehmen, was ich nicht tun will, da natürlich auch noch die anderen Einzelpläne behandelt werden. Auf das eine … weiterlesen
Angela Dorn: Einzelplan 01
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Meine Damen und Herren der Opposition, wenn wir hier wirklich eine Debatte über mehr Transparenz für unsere Arbeit führen würden, und wenn wir uns wirklich Gedanken darüber machen würden, wie wir es schaffen wollen, dass sich mehr Bürgerinnen und Bürger dafür interessieren, was wir hier tun, dann wäre … weiterlesen
Mathias Wagner: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2015
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die zweite Lesung des Haushalts und die Generaldebatte dazu ist die Stunde der Wahrheit im Parlament. Es ist die Stunde der Wahrheit, weil sich da zeigt, wie die Regierungsfraktionen den Entwurf der Landesregierung bewerten. Ich kann Ihnen sagen: Wir sind sehr zufrieden mit diesem Entwurf. (Zuruf des Abg. Florian … weiterlesen
