Reden
Inhalt
Angela Dorn: Aktuelle Stunde – Hessen will kein Fracking
Frau Präsidentin, sehr geehrten Damen und Herren! Stellen Sie sich einmal vor, wir hätten in Deutschland einen Gesetzentwurf, der es erlauben würde, das Grundwasser rot zu färben, es gäbe nur ein paar Verbotsgebiete, und zwar dort, wo man das Trinkwasser direkt gewinnt: Ein solcher Gesetzentwurf wäre völlig absurd, weil jeder wüsste, aus den Wasserhähnen käme … weiterlesen
Minister Tarek Al-Wazir: Aktuelle Stunde – Adam Opel AG hat in Rüsselsheim gute Zukunftspespektiven
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich wundere mich manchmal, wer dann, wenn alles geklappt hat, schon immer alles richtig gemacht hat. Es ist so: Der Erfolg hat viele Mütter und Väter, der Misserfolg bleibt meistens ein Waisenkind. Zu der Frage, wie man auf wen einwirkt und wann man den Mund zu halten … weiterlesen
Kai Klose: Aktuelle Stunde – Adam Opel AG hat in Rüsselsheim gute Zukunftsperspektiven
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Lieber Kollege Reif, vielen Dank für den Appell, was die Garage des Landtags betrifft. Ich würde mich auch freuen, wenn wir hier bald noch ein paar mehr Opel-Fahrer wären. Dann würde die Einsamkeit vielleicht aufhören. Meine Damen und Herren, die Ankündigung von Opel und General Motors, über eine halbe … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Aktuelle Stunde – Blockupy – Verletzte Polizisten, Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung – Regierung Bouffier muss öffentliche Sicherheit bei EZB-Eröffnung im März 2015 gewährleisten
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer die Rede des Kollegen Greilich gehört hat, der braucht sich nicht zu wundern, warum die FDP in der Situation ist, in der sie ist, (Zuruf des Abg. Florian Rentsch (FDP)) eine stolze Partei mit Menschen wie Gerhart Rudolf Baum, Burkhard Hirsch und Hildegard Hamm-Brücher. Meine Damen … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir heute darüber reden, eine maßgebliche Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen: die Verabschiedung des neuen Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetz, das nach meiner festen Überzeugung eine modernes und zukunftsorientiertes Gesetz sein wird. Wir alle – vielleicht mit Ausnahme der FDP – sind uns darüber … weiterlesen
Kai Klose: Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Kollegin Wissler, ich glaube, auch an diesem Punkt machen Sie es sich ein bisschen leicht. Diese Malerei – hier sind die einen, die gut sind und auf der weißen Seite stehen, die das Faire, das Gute für die Menschen wollen; und auf der anderen Seite sind … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Fertigstellung der A 49
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Keine Sorge, ich werde gleich auf den Sachstand bei der A 49 eingehen. – Herr Lenders, Herr Rentsch, es ist Ihr Setzpunkt, ich hoffe, ich habe Ihre Aufmerksamkeit. (Zuruf des Abg. Florian Rentsch (FDP)) – Sehr gut, Sie sind multitaskingfähig. Das habe ich immer schon befürchtet. – Da … weiterlesen
Karin Müller: Fertigstellung der A 49
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich muss mich schon sehr wundern. Herr Lenders tut so, als ob die FDP den letzten Landesregierungen nicht angehört habe und die FDP auch in der letzten Bundesregierung nicht vertreten gewesen sei. Sie haben anscheinend auch die Berichte der Rechnungshöfe der betroffenen Bundesländer aus den letzten Jahren nicht gelesen. … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Gesetz zu dem Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Hessischen Privatrundfunkgesetzes
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist von allen Rednern angesprochen worden, dass es um einen Regelungskomplex geht, der relativ überschaubar ist. In dem Staatsvertrag, der zum 1. April 2015 seine Gültigkeit entfalten soll, geht es um die Senkung des Rundfunkbeitrages um 48 Cent auf 17,50 Euro. Weiterhin ist vorgesehen, die Frage der Finanzausgleichsmasse … weiterlesen
Kai Klose: Gesetz zur Aufhebung handwerksrechtlicher Vorschriften
– Noch schneller wird schwierig, aber ich brauche auch keine fünf Minuten. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich verzichte auf allgemeine Ausführungen zur Bedeutung des Handwerks. Darüber gab es in diesem Plenarsaal immer eine sehr große Einigkeit. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU und der SPD) Wir haben es mit einem … weiterlesen
