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15.10.2014
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Priska Hinz

Priska Hinz: Dauerhafte und realistische Lösung für Salzabwasserentsorgung unterstützen – Süßwasserqualität und Grundwasserschutz genießen dabei höchste Priorität

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Bei diesem sehr schwierigen Thema kann es nicht so etwas wie einen Befreiungsschlag geben. Da kann es nur darum gehen, ein möglichst realistisches Vorgehen zu planen und zu verabreden. Ich sage Ihnen: Das ist wahrlich kein leichtes Unterfangen, auf der einen Seite größtmöglichen Umweltschutz walten zu lassen, eine schnellstmögliche … weiterlesen

15.10.2014
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Sigrid Erfurth: Dauerhafte und realistische Lösung für Salzabwasserentsorgung unterstützen – Süßwasserqualität und Grundwasserschutz genießen dabei höchste Priorität

Ich erzähle Dir immer gern was, Willi. – Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich nehme gern den Gedanken auf, dass Kali + Salz ein wichtiger Arbeitgeber in Nordhessen ist und dass wir viel dazu tun müssen, um die Umwelt zu schützen und gleichzeitig die Arbeitsplätze zu erhalten. Das ist der Punkt, an dem … weiterlesen

15.10.2014
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Marcus Bocklet: Staatsvertrag über die gemeinsame Errichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Viele von uns haben die Debatten um die Zulässigkeit der Präimplantationsdiagnostik, kurz PID, schon im Jahre 2011 verfolgt. Nach intensiven Diskussionen stimmte der Bundestag im Juli 2011 mehrheitlich der Zulassung der PID bei Paaren zu, die aufgrund der genetischen Veranlagung der Eltern oder eines Elternteils ein hohes … weiterlesen

15.10.2014
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Angela Dorn: Wiederholungswahl der nicht richterlichen Mitglieder des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Das Schauspiel, das Sie gerade aufführen, ist nichts anderes als ein Ablenkungsmanöver vom eigenen Fehler. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU) Sie wollten damals, am Anfang der Legislaturperiode, einen geschickten Schachzug machen. Sie wollten ein Mitglied aus Oppositionskreisen mehr entsenden. Dieser Versuch über eine Verbindung … weiterlesen

15.10.2014
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Eva Goldbach: Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs erfolgt klar, fair und ausgewogen – Dialog mit den Kommunen wird fortgesetzt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, liebe Frauen! Herr Kollege Kummer, Sie haben eben nochmals die Abkürzung „KFA“ neu interpretiert. Ich will das einmal an Sie zurückspielen. Das, was SPD und LINKE hier eben gezeigt haben, heißt: komplette Finanz-Analphabeten. (Heiterkeit und Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU – Zuruf der Abg. … weiterlesen

15.10.2014
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Tarek Al-Wazir: Jedem jungen Menschen eine Berufsausbildung ermöglichen

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn es darum geht, jedem jungen Menschen in Hessen eine fundierte Ausbildung zu ermöglichen, dann können wir festhalten: Trotz manch aufgeregter Debatte ist es im Grunde unstreitig, dass uns allen das Thema am Herzen liegt. – Das will ich am Anfang einmal festhalten. (Beifall bei dem BÜNDNIS … weiterlesen

15.10.2014
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Marcus Bocklet: Jedem jungen Menschen eine Berufsausbildung ermöglichen

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Hessische Landesregierung und viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben sich viel Mühe gemacht und eine Broschüre herausgegeben, die „Berufsausbildung in Hessen 2014“ heißt. Wenn wir uns diese Broschüre vor einer solchen Debatte anschauen würden, könnten wir uns den groben Streit über Zahlen schenken. Das wäre wenigstens eine … weiterlesen

14.10.2014
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Marcus Bocklet: Gesetz zum Hessischen Krebsregister

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir behandeln erneut den Gesetzentwurf zum Krebsregister. Vieles Fachliches wurde schon gesagt. Ich glaube, das ist ein guter Tag; denn es wird ein verbessertes Krebsregister in Hessen geben. Ich habe es beim letzten Mal schon gesagt: Gerade für viele Menschen aus der Umweltbewegung war es schon viele … weiterlesen

14.10.2014
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Daniel May: Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wissenschaft und Kunst betreffend „Hessen schafft Wissen: Wir gestalten Zukunft!“

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Grumbach hat seine Rede etwas krawallig begonnen, wurde im weiteren Verlauf aber noch ganz friedlich. (Zuruf des Abg. Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD)) – Herr Schäfer-Gümbel, wir wissen doch, dass Herr Grumbach und ich schon viel gemeinsam erlebt haben. Von daher: Sagen Sie das nicht. – Er … weiterlesen

29.09.2014
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Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Aktuelle Stunde – FDP: Grüner Minister ignoriert Bürgerproteste

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Zuruf des Abg. Florian Rentsch (FDP)) Ich war am Montag bei der Eröffnung einer neuen Produktionsanlage der chemischen Industrie im Industriepark Kalle-Albert in Wiesbaden. Auch zu solchen Eröffnungen gehe ich. Herr Kollege Rock, ich wäre auch gerne am Tag davor, am Sonntag, bei der Eröffnung des Windparks … weiterlesen

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