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Fairer Wirtschaften

Wir GRÜNE wollen eine Wirtschaft, die fair, ökologisch und nachhaltig ist. Wir wollen zum Nutzen aller wirtschaften und dabei unsere Lebensgrundlagen erhalten. Dafür wollen wir die Rahmenbedingungen verbessern und Wachstum von Ressourcenverbrauch entkoppeln.

Für Hessen, seine Kommunen und landeseigenen Unternehmen haben wir deshalb festgelegt, dass öffentliche Aufträge nur an Firmen vergeben werden dürfen, die ihre Beschäftigten mindestens nach Tarif oder Mindestlohn bezahlen. Gemeinsam mit dem GRÜNEN Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir fördern wir auch in vielen weiteren Bereichen die Wirtschaft so, dass alle etwas davon haben.

Nicht nur der Preis entscheidet

Öffentliche Aufträge des Landes, der Kommunen und ihrer Betriebe sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, gerade für unsere mittelständischen Betriebe. Wir GRÜNE setzen uns schon seit langer Zeit dafür ein, dass es bei diesen Vergaben fairer, transparenter und nachhaltiger zugeht. Mit dem Tariftreue- und Vergabegesetz haben wir dafür gesorgt, dass Firmen, die in Hessen öffentliche Aufträge erhalten wollen, die Tarifbedingungen ihrer Branche einhalten oder wenigstens den bundesgesetzlichen Mindestlohn zahlen müssen. Auch ihre Subunternehmen müssen sich an diese Bedingungen halten. Das Gesetz ermöglicht es auch, weitere soziale und ökologische Kriterien zu berücksichtigen. Auftraggeber können beispielsweise Unternehmen bevorzugen, die Langzeitarbeitslose beschäftigen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern oder überproportional ausbilden. Die Verwendung ökologisch erzeugter oder fair gehandelter Produkte kann ebenfalls verlangt werden.

Nachqualifizierung verbessert Chancen auf dem Arbeitsmarkt

In Hessen sind rund 340 000 Menschen erwerbstätig, ohne je eine Ausbildung abgeschlossen zu haben. Weil die Arbeitswelt aber immer mehr Qualifikationen voraussetzt, besteht die Gefahr, dass sie abgehängt werden. Gleichzeitig suchen viele Firmen ausgebildete Fachkräfte. Mit der Nachqualifizierungsoffensive des Landes können Unternehmen direkt in ihre Mitarbeiter investieren, um ihren Fachkräftebedarf zu sichern. Die Beschäftigten können damit eine Ausbildung nachholen und sich gegen Arbeitslosigkeit absichern. Hessen ist das erste Bundesland, das flächendeckend Beratungsstrukturen zur Nachqualifizierung von Arbeitskräften aufbaut. Für die Initiative ProAbschluss, an der sich auch die Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialpartner beteiligen, sind bis 2021 rund 33 Millionen Euro aus Landesmitteln und Mitteln des Europäischen Sozialfonds eingeplant.

Mehr Schutz für Wanderarbeiter

Ohne Arbeitskräfte aus dem Ausland würde auf vielen deutschen Baustellen, in der Landwirtschaft oder in der Alten- und Krankenpflege die Arbeit stillstehen. Die Arbeitsbedingungen für Wanderarbeiter sind aber oft miserabel. Im Landeshaushalt haben wir deshalb zusätzliche Mittel bereitgestellt, um bei der Beratungsstelle „Faire Mobilität“ des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) eine zusätzliche Stelle zu schaffen. Damit helfen wir, die Situation von Wanderarbeiterinnen und -arbeitern zu verbessern.

Daran arbeiten wir: Schwarze Zahlen mit GRÜNEN Ideen

Unter GRÜNER Führung arbeitet das Wirtschaftsministerium daran, regionale Wirtschaftskreisläufe zu stärken, Umwelttechnologien voranzubringen und kleine und mittelständische Betriebe sowie Unternehmensgründer zu stärken. Wichtig ist uns auch, neben den großen Industriebetrieben, der Finanzbranche und anderen Dienstleistern die Kultur- und Kreativwirtschaft Hessens voranzubringen, die einen besonders zukunftsträchtigen Wirtschaftszweig unseres Landes darstellt. Außerdem kümmern wir uns um flächendeckend schnelles Internet: Hessen fördert 2016 zum ersten Mal den Ausbau mit direkten Zuschüssen. Unser Leitgedanke dabei ist immer, dass Wirtschaft den Menschen dienen muss: So ist Hessen für die Zukunft gut aufgestellt.

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