Flüchtlinge willkommen heißen

Auf der ganzen Welt flüchten zurzeit so viele Menschen vor Kriegen und Krisen wie noch nie. Auch in Hessen kommen viele Flüchtlinge an. Wir sind ein wohlhabendes Land und haben die humanitäre Verantwortung, diejenigen menschenwürdig aufzunehmen, die alles verloren haben und verzweifelt sind. Mit dem Hessischen Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und dessen Fortschreibung stellen wir im Haushalt 2017 insgesamt 1,6 Milliarden Euro zur Verfügung, um Flüchtlinge gut aufzunehmen, zu integrieren und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren Wir haben systematisch alle Politikbereiche daraufhin durchgearbeitet, was wir für die Integration von Flüchtlingen tun können, und eines der bundesweit umfassendsten Programme zusammengestellt.

Verbesserung der Situation in den Erstaufnahmeeinrichtungen

Die erste Aufgabe ist es, Geflüchtete menschenwürdig unterzubringen. Dazu haben wir in ganz Hessen im Jahr 2015, als 80.000 Flüchtlinge nach Hessen kamen, mehr als 30 neue Erstaufnahme- und Außenstellen eröffnet. Da 2016 weniger Menschen zu uns flüchteten, wurde mit einem modernisierten Standortkonzept die Erstaufnahme strukturell verbessert. Es gibt elf aktive Erstaufnahmestellen mit einer verbesserten Versorgung und sechs passive Standorte, die unter gegebenen Umständen wieder reaktiviert werden können. Zusätzliches Geld fließt in die medizinische Erstversorgung und die soziale und psychologische Betreuung von Erwachsenen und Kindern.

Insbesondere Frauen und Kinder unter den Flüchtlingen sind besonders schutzbedürftig. Deshalb gibt es in den meisten Erstaufnahmeeinrichtungen eine nach Geschlechtern getrennte Unterbringung. In Darmstadt ist sogar ein Gebäude nur für allein geflüchtete Frauen und Kinder reserviert. Hier hat auch das bundesweit einmalige Modellprojekt „Step by Step“ seinen Platz gefunden. Frauen und Kinder, die traumatische Erlebnisse hatten, werden hier psychosozial beraten und bekommen die Möglichkeit, sich wieder an einen normalen Alltag zu gewöhnen. Wir werden außerdem hessenweit die psychosoziale Beratung für Flüchtlinge ausbauen, damit auch nach der Zuweisung in die Kommunen die Flüchtlinge Zugang zu Beratungsangeboten haben.

Sprache und Schule

Der Schlüssel zur Integration ist die Sprache. Bereits in der Erstaufnahme können Flüchtlinge Deutschkenntnisse erlernen. Wir weiten die Intensivklassen in den Schulen weiter aus und verstärken die Fortbildung von Lehrkräften. Das Land stellt dafür weitere 1.100 zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer ein, die insbesondere an Schulen unterrichten werden, wo viele Kinder mit Migrationshintergrund lernen. Auch Jugendliche, die nicht mehr schulpflichtig sind, sollen Sprachförderung erhalten. Die Mittel für die Sprachkurse des Landes wurden 2017 nochmals um 3,8 Millionen Euro zusätzlich deutlich angehoben. Flüchtlinge in den Kommunen können an ihnen teilnehmen. Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive und aus Ländern mit hohen Anerkennungsquoten wie Afghanistan werden bevorzugt. Auch für Geduldete sind diese Kurse offen. Außerdem gibt es Sprachkursangebote an den Hochschulen und Kurse, die ausbildungs- und berufsbegleitend angeboten werden. Wir finanzieren außerdem die Kinderbetreuung bei Sprachkursen, damit Frauen und Männer gleichberechtigt an den Kursen teilnehmen können.

Unterstützung für die Kommunen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer

Hessen hat die Pauschalen, die es den Kommunen für die Versorgung von Flüchtlingen zahlt, zweimal deutlich angehoben, Anfang 2015 um 15 Prozent und zum Jahresbeginn 2016 noch einmal um rund 45 Prozent. Zusätzlich erhalten Landkreise und kreisfreie Städte aus dem Aktionsplan je 20.000 Euro für die Koordination und Qualifizierung der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer. Der Aktionsplan stellt auch Geld und Stellen für die psychosoziale Betreuung in den Kommunen, für mehr Sicherheit und für schnellere Abläufe in Justiz und Verwaltung bereit.

Landesprogramm WIR

Wir stärken die Willkommens- und Anerkennungskultur mit dem Landesprogramm WIR. Bereits zu Beginn der Legislaturperiode hat die Landesregierung dafür gut drei Millionen Euro zur Verfügung gestellt. In den Kommunen wird bereits großartige Integrations- und Flüchtlingsarbeit geleistet. Das WIR-Programm unterstützt bestehende Angebote und fördert die Integration vor Ort. Um die verschiedenen Akteure miteinander zu vernetzen, haben 32 Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte WIR-Koordinatorinnen und -Koordinatoren beschäftigt. Neben den Koordinationsstellen werden mit den WIR-Mitteln auch konkrete Projekte zur interkulturellen Öffnung, niedrigschwellige Sprachangebote sowie innovative Integrationsprojekte gefördert. Für 2017 wurde das WIR-Programm nochmals deutlich auf insgesamt 8,85 Millionen Euro aufgestockt. Im Rahmen des WIR-Programms bekommt jede Kommune außerdem ab 2017 eine Koordinationsstelle zur Organisation der Begleitung der Flüchtlinge.

Wohnen und Arbeiten

Wir stocken die Wohnungsbauprogramme so auf, dass bis 2019 rund 12.000 Wohnungen für 36.000 Menschen entstehen können. Für die soziale Wohnraumförderung wurden nochmals zwei Millionen Euro zusätzlich eingesetzt. Damit helfen wir explizit nicht nur Flüchtlingen, sondern allen Menschen mit Bedarf nach günstigen Wohnraum. Die Gemeinwesenarbeit in den Städten wird mit 4,6 Millionen Euro nochmals verstärkt. Wir legen neue Landesprogramme zur Berufsorientierung und Integration in den Arbeitsmarkt auf und sorgen dafür, dass Abschlüsse und Qualifikationen schneller anerkannt werden. Landesprogramme zur Ausbildung und Qualifikation unterstützen Flüchtlinge bei den ersten Schritten auf dem Arbeitsmarkt.

Daran arbeiten wir: Integrationskultur weiter verbessern

Die Aufgabe, eine so große Zahl von Flüchtlingen aufzunehmen, wird uns noch lange begleiten. Nach der Unterbringung und Versorgung geht es nun um die Integration in unsere Gesellschaft. Für diese gewaltige Aufgabe haben wir in Hessen mit dem Aktionsplan die Rahmenbedingungen gelegt. Wir werden aber auch in Zukunft daran arbeiten, dass die Politik Antworten auf diese Herausforderung findet. Dabei muss Politik im Einklang mit der Zivilgesellschaft handeln. Die Landesregierung hat deshalb einen Asylkonvent einberufen, bei dem kommunale Verbände, Ehrenamtliche, Kirchen, Politik und Verwaltung gemeinsam diskutieren, wie wir die Integrationskultur weiter entwickeln können. Zusätzlich werden wir noch diese Legislaturperiode einen Integrationsplan verabschieden und beginnen, ihn umzusetzen. Dieser wird bereits seit Anfang der Legislaturperiode mit den Teilnehmenden der Integrationskonferenz erarbeitet.
Das Thema Flüchtlinge betrifft alle politischen Ebenen. Das Land Hessen trägt seinen Anteil aktiv dazu bei, aber der Bund und die Europäische Union müssen mehr tun, als bisher. Wir werden uns deshalb weiterhin auf Bundesebene für eine umsichtige Flüchtlingspolitik in Deutschland einsetzen. Dazu gehören auch faire und schnelle Asylverfahren.

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Weitere Informationen

• Pressemitteilung: Bilanz des Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung: Hessen wird bunter: Fortschritte für Integration, Akzeptanz und Vielfalt
• Gesetzesentwurf: Gesetz zur Stärkung der finanziellen Ausstattung bei der Flüchtlingsunterbringung
• Antrag: Integration und Antidiskriminierungspolitik in Hessen erfolgreich weiterentwickeln
• Pressemitteilung: Nachhaltige Integrationspolitik: Hilfe für traumatisierte Flüchtlinge – Hessen Vorreiterrolle
• Pressemitteilung: Integration in Hessen: Das massiv ausgebaute WIR-Programm – ein Meilenstein guter Integrationspolitik
• Hessischer Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts
• Themenseite (externer Link): Informationen der Landesregierung zur Aufnahme von Geflüchteten
• Themenseite Integration und Migration auf gruene-hessen.de