Kinderbetreuung besser gefördert

Die Anforderungen an eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung sind gewachsen: Mehr Plätze auch für Kinder unter drei Jahren, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Inklusion von Kindern mit Behinderung zählen zu den größten Herausforderungen, denen wir uns zu stellen haben. Das Land Hessen stellt nun 460 Millionen Euro zur Verfügung, um die Kinderbetreuung in Hessens Kommunen zu unterstützen.

Marcus Bocklet, Sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, über den Runden Tisch zum Thema Kinderbetreuung

Kitas und Integration gestärkt

Mit den frei werdenden Bundesmitteln des abgeschafften Betreuungsgelds fördert Hessen die Kitas und die Integration von Kindern mit Migrationshintergrund oder aus Flüchtlingsfamilien. Insgesamt stehen für das Haushaltsjahr 2017 17,3 Millionen mehr für diese Zwecke bereit. Wir werden für niedrigschwellige Angebote zur Integration von Kindern aus Flüchtlingsfamilien sorgen und die Kitas bei Personal- und Sachkosten unterstützen. Außerdem wird ein Forschungsvorhaben zur Integration von Vorschulkindern mit wenigen Deutschkenntnissen unterstützt.

Inklusion gesichert

Kinder mit und ohne Behinderung sollen gemeinsam spielen und gemeinsam aufwachsen, denn das nutzt ihnen allen. Wir haben für die gemeinsame Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderungen bis 2019 zehn Millionen Euro jährlichzusätzlich in den Haushalt eingestellt. Dieser Beschluss ermöglichte, dass die Liga der Freien Wohlfahrtspflege und die Kommunalen Spitzenverbände nach lange festgefahrenen Verhandlungen in der „Rahmenvereinbarung Integrationsplatz“ die Standards für die Inklusion vereinbart haben.

Wir haben den „Runden Tisch Kinderbetreuung“ ins Leben gerufen, der bereits zweimal zusammengekommen ist. Diesen Betreuungsgipfel hatten wir schon in der Opposition gefordert, um den Dialog mit allen an der Kinderbetreuung Beteiligten aufzunehmen. Wichtig war uns GRÜNEN, dass alle Akteure wieder miteinander reden statt nur übereinander. Das ist gelungen: Der Runde Tisch verlief konstruktiv und positiv. Selbst die Opposition musste das eingestehen.

KiföG nachbessern

Ein Punkt des „Runden Tisches Kinderbetreuung“ dabei war das Kinderförderungsgesetz (KiföG). Wir konnten bereits im Gesetzgebungsverfahren viele kritische Punkte an diesem noch unter Schwarz-Gelb beschlossenen Gesetz verhindern und planen nun weitere Verbesserungen. Ein unabhängiges Institut hat zwei Jahre langwird die Umsetzung des KiföG begleitetn und ermittelt welche und auf Probleme hinweisen, Notwendigkeiten weiter bestehen. Nun gilt es gemeinsam am „Runden Tisch Kinderbetreuung“ mit allen Beteiligten, die weiteren Verbesserungen zu diskutieren, damit wir in der Praxis gezielt nachsteuern können. Das Gesetz regelt, dass die Landeszuschüsse nicht mehr nach den vorhandenen Gruppen berechnet werden, sondern nach der Zahl der Kinder. Das könnte in kleinen Kitas auf dem Land zu Problemen führen. Wir haben mit unserem Koalitionspartner vereinbart, flexibel auf Schwierigkeiten etwa bei den Öffnungszeiten oder in kleineren Einrichtungen zu reagieren.

Einige Anregungen aus den Gesprächen am Runden Tisch haben wir bereits umgesetzt. So haben wir für Träger, die nach dem für die Finanzierung maßgeblichen Stichtag (1. März) eine neue Gruppe oder eine neue Einrichtung für unter Dreijährige eröffnen, die Frist zur Anschubfinanzierung verlängert. Wir haben auch die Frist für den Abruf von Mitteln für Baumaßnahmen zum Ausbau der U3-Betreuung verlängert. Um die Qualität der Betreuung weiter zu verbessern, wollen wir die hessenweite Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplanes voranbringen. Dazu werden Sprachförderung und Elternarbeit zukünftig besser unterstützt. Vorschläge zur Linderung des Mangels an Erzieherinnen und Erziehern erarbeitet eine beim Ministerium für Soziales und Integration eingerichtete Stabsstelle. Dabei kommen auch neue Ausbildungsmodelle mit betrieblichen Anteilen in Frage. Auch Möglichkeiten wie der verstärkte Einsatz älterer Fachkräfte, mehr Teilzeitbeschäftigung und Initiativen zur Gewinnung von Quereinsteigern sind denkbar, wenn sie sich als geeignet erweisen.

Daran arbeiten wir:

Die Evaluation des KiföG liegt seit Dezember 2016 vor. Wir werden nun gemeinsam mit unserem Koalitionspartner und den Teilnehmenden des Runden Tisches bewerten, an welchen Stellen des KiföG nachgebessert werden muss.

Kinderrechte stärken

Kinder und Jugendliche haben ein Recht, unbeschwert aufzuwachsen und sich zu entwickeln. Wir wollen Kindern darin unterstützen, ihre Rechte durchzusetzen. Deswegen werden wir ein Konzept erarbeiten, wie wir die Kinderrechts-Charta in Hessen am besten umsetzen. Alle Kinder und Jugendliche sollen in Hessen eine Anlaufstelle finden, in der sie zu ihren Rechten beraten werden.

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Weitere Informationen

• [VIDEO] Landtagsdebatte gebührenfreie Kindergärten
• Pressemitteilung Beitragsfreie Kindergärten
• Pressemitteilung: Berufung der Kinderrechtsbeauftragten
• Antrag: Stärkung der Familienfreundlichkeit in Hessen
• [VIDEO] Landtagsdebatte zur Stärkung der Familienfreundlichkeit in Hessen