Ziel GRÜNER Verbraucherpolitik sind gut informierte und selbstbestimmte Verbraucherinnen und Verbraucher. Konsumentinnen und Konsumenten sollen kompetente Entscheidungen auf Augenhöhe mit den Unternehmen treffen können.
Dazu fördern wir die Beratungsstellen deutlich stärker, und die GRÜNE Verbraucherschutzministerin Priska Hinz hat ein Konzept erarbeitet, mit dem sie den Herausforderungen des modernen Verbraucherschutzes noch besser gerecht werden können.
Das Produkt- und Dienstleistungsangebot wächst immer weiter. Damit steigt auch das Risiko, den Überblick zu verlieren. Der Verbraucherschutz steht vor immer neuen Herausforderungen: Wo und wie kann ich Smartphone-Apps reklamieren? Was bedeutet das Biosiegel und ist Bio gleich Bio? Wie schütze ich mich vor Missbrauch beim Online-Banking? Für all diese Fragen brauchen wir eine faire und unabhängige Interessenvertretung. Denn falsche Entscheidungen – insbesondere bei Finanzprodukten oder in der digitalen Welt – können gravierende Konsequenzen haben. Darüber hinaus haben starke Verbraucherinnen und Verbraucher mit bewussten Kaufentscheidungen Einfluss darauf, wie Unternehmen wirtschaften. Sie können zum Beispiel gezielt Produkte kaufen, die fair gehandelt, ökologisch angebaut oder regional erzeugt wurden.
Die GRÜNE Verbraucherschutzministerin Priska Hinz hat ein umfassendes Konzept vorgelegt, das diesen Herausforderungen eines modernen Verbraucherschutzes gerecht wird und das wir nun umsetzen – unter anderem mit neuen Beratungsstellen, längeren Öffnungszeiten und mehr Online-Beratungen. Die Beratungsstellen werden stärker selbst auf die Verbraucher zugehen und in Kitas, Schulen oder Seniorenheimen das Gespräch suchen. Dazu wird die Verbraucherberatung in Hessen ausgeweitet und finanziell stärker unterstützt – eine langjährige Forderung der GRÜNEN in Hessen, die nun umgesetzt wird.
In Hessen gibt es eine duale Struktur der Verbraucherberatung: Sie ist mit der Verbraucherzentrale sowie dem DHB-Netzwerk Haushalt gut aufgestellt. Um beide Partnerorganisationen besser für ihre unabhängige, umfassende und objektive Verbraucherberatung zu rüsten, stattet die schwarz-grüne Landesregierung sie ab 2015 finanziell besser aus. Für die steigenden Anforderungen erhalten sie zusammen 537 000 Euro mehr pro Jahr – das ist eine Steigerung um mehr als 30 Prozent auf gut 2,2 Millionen pro Jahr.
Mit diesem Geld richtet der DHB sechs neue Beratungsstellen vor allem im ländlichen Raum ein, um die Wege zu fundierten Informationen auch außerhalb der Ballungsräume zu verkürzen. Damit gibt es in ganz Hessen 23 Anlaufstellen von DHB und Verbraucherzentrale – immer nah am Verbraucher. Die bestehenden Stellen können dank der soliden Finanzierung ihre Beratungszeiten ausbauen. Auch Online-Beratungen via Email gibt es ab 2015 – beispielsweise für kurze Fragen oder für Bürgerinnen und Bürger, für die ein Gang zur Beratungsstelle schwierig ist. Und die Verbraucherzentrale kann mit den höheren Fördermitteln wieder eine eigene Rechtsabteilung aufbauen, um Verbraucherinnen und Verbraucher besser gegen schwarze Schafe unter den Unternehmern schützen zu können.
In Zukunft wollen wir uns für eine weitere Verbesserung der Transparenz bei Lebensmitteln auf nationaler und europäischer Ebene einsetzen. Auch bei verpackten und weiterverarbeiteten Nahrungsmittel sollen nicht nur der Preis und die Herkunft, sondern auch die Inhaltsstoffe klar erkennbar sein.