Pressemitteilungen 2014
Inhalt
Dorfentwicklungsprogramm - GRÜNE: Demografischen Wandel auf dem Land nachhaltig gestalten
Aus Sicht der GRÜNEN ist das Dorfentwicklungsprogramm der hessischen Landesregierung ein wichtiges Instrument, um den demografischen Wandel auf dem Land nachhaltig und ökologisch sinnvoll zu gestalten: „Wir werden weniger, wir werden älter und wir werden vielfältiger – wir müssen mit dieser Entwicklung umgehen, statt sie immer nur in Sonntagsreden zu beklagen“, sagt Eva Goldbach, für den ländlichen Raum zuständige Abgeordnete. weiterlesen
GRÜNE: Umfrage in Wiesbaden belegt erneut die große Akzeptanz für Windkraft-Projekte
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich sehr über die Ergebnisse der Umfrage zur geplanten Windkraft-Anlage auf dem Taunuskamm. „Dass zwei Drittel der Wiesbadenerinnen und Wiesbadener in der Umfrage des renommierten Meinungsforschungsinstituts Emnid das Projekt gutheißen zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger bereit sind, auch im eigenen Umfeld zu Klimaschutz und Energiewende beizutragen“, erläutert die energiepolitische Sprecherin Angela Dorn. weiterlesen
Koalition wird gesellschaftliche Akzeptanz unterschiedlicher sexueller Orientierungen stärken
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag bekräftigt die Absicht der Koalition, eine stärkere Sensibilisierung für unterschiedliche sexuelle Orientierungen anzustreben. „Wir haben im Koalitionsvertrag mit der CDU vereinbart, dass wir in allen Lebensbereichen stärker für die Akzeptanz von Menschen mit unterschiedlichen sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen Identitäten sorgen wollen. Diesem Ziel haben alle Abgeordneten … weiterlesen
GRÜNE wünschen Leiterin der „Stabsstelle Fluglärm“ viel Erfolg
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wünscht der Leiterin der neu einge-richteten hessischen „Stabsstelle Fluglärm“ viel Erfolg bei ihrer anspruchsvollen Aufgabe. „Mit Regine Barth hat Verkehrsminister Tarek Al-Wazir eine hervorragende Wahl für dieses wichtige Projekt getroffen“, sagte Frank-Peter Kaufmann, flughafenpolitischer Sprecher der GRÜNEN. weiterlesen
GRÜNE kritisieren RWE-Klage gegen Kosten für Castoren
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die von RWE angekündigte vorbereitende Klage scharf. In der Klage geht es um die Kostenübernahme für mögliche weitere Castor-Behälter, die im Rahmen des Endlagerprogramms in Biblis zwischengelagert werden sollen. Betroffen von diesem Klageweg seien alle Bundesländer, in denen sich standortnahe Zwischenlager von RWE oder Eon befinden. „RWE will … weiterlesen
GRÜNE gratulieren Goethe-Universität
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert der Goethe-Universität zum 100-jährigen Bestehen. „Die Goethe-Universität ist als Bürger-Universität gegründet worden und bereichert seit einhundert Jahren die hessische Bildungs- und Forschungslandschaft. Als Stiftungsuniversität war sie Vorreiterin der Hochschulautonomie, die heute allgemein anerkannt ist“, erklärt Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der GRÜNEN. Das Konzept der autonomen Hochschule werten DIE … weiterlesen
Im Dialog zum Schulfrieden in Hessen – Erste Arbeitssitzung der Arbeitsgruppe „Gestaltung von Schule“ des Hessischen Bildungsgipfels
Die GRÜNE Landtagsfraktion freut sich, dass mit der heutigen konstituierenden Sitzung der Arbeitsgruppe „Gestaltung von Schule“ des Hessischen Bildungsgipfels der breite fachlich-inhaltliche Dialog Fahrt aufnimmt. „Mit dem Bildungsgipfel wird ein zentrales bildungspolitisches Projekt der GRÜNEN und der Koalition umgesetzt. Erstmalig in Hessen werden zu Beginn einer Legislaturperiode alle bildungspolitischen Akteure und alle Fraktionen im Landtag … weiterlesen
Steuerliche Gemeinnützigkeit von Attac - GRÜNE: Klärung des Sachverhalts notwendig
Die GRÜNE Landtagsfraktion bedauert, dass es zu Unklarheiten über die steuerliche Gemeinnützigkeit von Attac gekommen ist. „Diese gilt es jetzt zu klären, um die steuerliche Gemeinnützigkeit wieder herzustellen“, so die finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sigrid Erfurth. Wie bei jedem Bürger und jeder Organisation sei dies ein Vorgang zwischen dem Steuerpflichtigen und dem zuständigen Finanzamt, der … weiterlesen
GRÜNE warnen: Bahnen werden seltener fahren, wenn der Bund seine Pflicht nicht erfüllt
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert den Bundesfinanzminister auf, den Bundesländern mehr Geld für den regionalen ÖPNV zur Verfügung zu stellen. „Hessen setzt sich seit dem Regierungswechsel sehr stark für den dringend überfälligen Ausbau der Schieneninfrastruktur ein, damit ein mobiles Hessen Wirklichkeit wird und Pendler weder im Zug noch auf der Straße im Stau … weiterlesen
Terminal 3 - GRÜNE betonen die Notwendigkeit einer Bedarfsprüfung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont die Notwendigkeit einer Bedarfsprüfung für das Terminal 3 am Frankfurter Flughafen. „Fraport hat sich öffentlich geäußert und Materialien präsentiert, mit denen aus Sicht der Unternehmensführung die Notwenigkeit des geplanten Baus des Terminal 3 begründet wird. Gemäß unserem Koalitionsvertrag mit der CDU findet jetzt die vereinbarte Prüfung statt, bei … weiterlesen
