Pressemitteilungen 2014
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GRÜNE: Trendwende bei der Hochschulfinanzierung – Hessen schafft bundesweit einzigartige Hochschulfinanzierung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der Entscheidung, die Grundfinanzierung der hessischen Hochschulen entsprechend der Empfehlung des Wissenschaftsrates zu steigern, einen wegweisenden Erfolg für den Hochschulstandort Hessen. „Die schwarz-grüne Landesregierung schafft die Trendwende bei der Grundfinanzierung der Hochschulen – und setzt sich damit bundesweit bei der Finanzierung der Hochschulen an die Spitze. Mit … weiterlesen
Kommunalbericht des Landesrechnungshofs - GRÜNE sehen Kommunalfinanzen auf dem Weg der Besserung
Der heute vom Rechnungshof vorgelegte Kommunalbericht 2014 zeigt nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass Hessens Kommunen auf dem Weg zu zukunftsfesten Finanzen ein gutes Stück vorangekommen sind. Sehr erfreulich sei, dass die Kommunen in Hessen die Kassenkredite im letzten Jahr so stark reduzieren konnten wie in keinem anderen Bundesland. „Die großen Anstrengungen … weiterlesen
Tierschutztag am 4. Oktober - GRÜNE haben gute Nachrichten für besseren Tierschutz
Angesichts des Tierschutztages am 4. Oktober betont die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Bedeutung des Themas und weist darauf hin, dass in Hessen in diesem Jahr bereits einiges für den Tierschutz erreicht wurde. „Wir haben wichtige Schritte eingeleitet, die dem Staatsziel Tierschutz Rechnung tragen“, so Ursula Hammann, tierschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Wir wissen aber … weiterlesen
Salafismus - GRÜNE: Kein Platz für religiöse Extremisten in weltoffenem Hessen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betrachtet die wachsende Zahl der Salafisten in Hessen mit Sorge. „Hessen ist ein weltoffenes und tolerantes Land. Da ist für religiöse Extremisten kein Platz“, erklärt der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich. „Alle demokratischen Kräfte müssen gemeinsam beraten, wie wir den Salafisten begegnen und wie wir verhindern, dass mehr … weiterlesen
Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ - GRÜNE: Auszeichnung für gelebte Vielfalt und Toleranz
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert den hessischen Preisträgern des Wettbewerbs „Aktiv für Demokratie und Toleranz“, deren Arbeit und Engagement heute in der Hessischen Staatskanzlei gewürdigt wird. „Die ausgezeichneten Projekte leisten einen wertvollen Beitrag zum Gelingen von Integration und zum Abbau von Ressentiments. Die Auszeichnung ist ein Zeichen der Dankbarkeit für dieses oft ehrenamtliche … weiterlesen
Hessentag auch ohne steigende Kosten attraktiv
Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN muss auch der Hessentag seinen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten. Der heute im Hauptausschuss des Landtages beschlossene Antrag von CDU und GRÜNEN zur weiteren Förderung des Festes errichte dafür die Leitplanken, so der Abgeordnete Jürgen Frömmrich, der die GRÜNEN im Hauptausschuss vertritt: „Auf der einen Seite initiiert der … weiterlesen
Nordmainische S-Bahn - GRÜNE: Starkes Signal für die Verkehrswende
Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Entscheidung der Landesregierung, den Bau der Nordmainischen S-Bahn mit drei Millionen Euro zu unterstützen, ein starkes Signal für die Verkehrswende von der Straße zur Schiene. „Wir freuen uns sehr über diese Entscheidung. Mit dem Geld wird sichergestellt, dass das für die Region und den Standort … weiterlesen
Body-Cams - GRÜNE: Kameras helfen, Gewalt gegen die Polizei vorzubeugen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die Einführung der Body-Cams bei der hessischen Polizei als wertvollen Beitrag für den Schutz von Beamtinnen und Beamten. Die Body-Cams sind kleine Kameras an der Uniform, die Übergriffe und Gewalt gegen Einsatzkräfte aufzeichnen sollen. „Immer wieder berichten Polizistinnen und Polizisten, dass sie Ziel von Aggression und Feindseligkeit werden. … weiterlesen
Kommunaler Finanzausgleich - GRÜNE setzen auf Dialog mit den Kreisen, Städten und Gemeinden
Aus Sicht der GRÜNEN im hessischen Landtag ist die heute von Finanzminister Schäfer vorgestellte Modellrechnung eine gute Grundlage für den weiteren Prozess der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleich (KFA). „Erstmals liegt eine transparente und nachvollziehbare Berechnungsmethode für die Finanzausstattung der Kommunen vor“, stellt die kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Eva Goldbach, fest, „damit sind wir auf dem … weiterlesen
Konzept für K+S-Abwasser - GRÜNE: Süßwasserqualität und Grundwasser haben oberste Priorität
Aus Sicht der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im hessischen Landtag genießen der Grundwasserschutz und das Erreichen von Süßwasserqualität in Werra und Weser höchste Priorität im Umgang mit den Abwässern der Kali-Industrie. „Nachdem die Nordseepipeline sich leider als nicht umsetzbar erwiesen hat, hat Umweltministerin Priska Hinz heute in Wiesbaden ein tragfähiges Konzept für die dauerhafte … weiterlesen
