Pressemitteilungen 2014
Inhalt
GRÜNE: Jedem jungen Menschen eine Ausbildung ermöglichen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich dafür ein, dass jeder junge Mensch eine Ausbildung absolvieren kann. „Trotz absehbarer Fachkraftengpässe haben erneut viele ausbildungsinteressierte Jugendliche nicht den gewünschten Ausbildungsplatz gefunden. Eine hohe Zahl von Jugendlichen befindet sich zudem im sogenannten Übergangssystem. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Deshalb haben wir gemeinsam mit der CDU im Koalitionsvertrag … weiterlesen
Ergänzung des Forsterlasses GRÜNE: Erfolg für dezentrale Energiewende – mehr Akzeptanz für Windkraft
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich sehr erfreut über die Nachricht, dass Kommunen und Bürgerinnen und Bürger noch stärker bei Windkraftvorhaben auf landeseigenen Waldgrundstücken beteiligt werden sollen. Dies hat Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) in der heutigen Fragestunde im Hessischen Landtag erklärt. „Kommunen und kommunale Bürgergenossenschaften werden durch die Ergänzung des Erlasses bei der … weiterlesen
Regierungserklärung zur Hochschulpolitik - GRÜNE: Bundesweit einzigartiges Finanzpaket für die Hochschulen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich darüber, dass es der schwarz-grünen Koalition gelungen ist, die Hochschulfinanzierung auf ein neues Niveau zu heben. „Wir haben ein sehr gutes Finanzpaket geschnürt“, sagt der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN, Daniel May. Die Grundfinanzierung der Hochschulen wird im kommenden Jahr um 26 Millionen Euro gesteigert. Danach wird das … weiterlesen
Bundeswaldinventur - GRÜNE: Positive Entwicklung ist Ansporn für weiteres Engagement
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die positive Entwicklung der hessischen Wälder. Gleichzeitig sei dies ein Ansporn, um weitere Schritte zur Verbesserung des Waldzustands zu gehen. „Die Bundeswaldinventur bringt gute Nachrichten für Hessen: Der Zustand der Wälder hat sich verbessert, seltene Baumarten sind wieder häufiger vorzufinden und es gibt sogar etwas mehr … weiterlesen
GRÜNE: Aufstockung des Sozialbudgets ist ein wichtiger Schritt für ein gerechteres Hessen
Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Aufstockung des Sozialbudgets auf insgesamt 70 Millionen Euro pro Jahr für freiwillige Leistungen des Landes ein wichtiger Erfolg GRÜNER Politik und ein enormer Schritt hin zu einem gerechteren Hessen. „Wir wollen eine soziale Infrastruktur, die dazu beiträgt, dass alle am gesellschaftlichen Leben teilhaben können und … weiterlesen
Verfassungsschutz
Alexander Bauer und Jürgen Frömmrich: „Ein moderner Dienst für Hessen – CDU und GRÜNE legen Gesetzentwürfe zum Verfassungsschutz der Expertenkommission zur Diskussion vor“ Die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben zusammen mit Innenminister Peter Beuth Gesetzentwürfe zur Neuregelung des Verfassungsschutzes vorgestellt. Diese greifen die Handlungsempfehlungen des Bundestags-Untersuchungsausschusse auf und enthalten zahlreiche darüber hinausgehende … weiterlesen
Sitzungswoche des Landtags 14.-16. Oktober: GRÜNE legen Schwerpunkte auf Öffentlichen Nahverkehr und auf Bildung
Für die Plenarsitzung in der kommenden Woche hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs auf die Tagesordnung gesetzt. Dabei geht es um Geld, das die Bundesregierung den Ländern für den Betrieb von Bussen und Bahnen zur Verfügung stellen muss, die so genannten Regionalisierungsmittel. Ein von den Länder-Verkehrsministern in Auftrag gegebenes … weiterlesen
GRÜNES Fachgespräch: „Queerpolitik in Hessen – Quo vadis?“
Zum Fachgespräch „Queerpolitik in Hessen“ lädt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am kommenden Freitag ein. DIE GRÜNEN stehen für eine Politik der Vielfalt, Gleichstellung, Teilhabe und des Respekts. Um Ausgrenzung, Diskriminierung, Homo- und Transphobie Einhalt zu gebieten, rücken jetzt, nach der vollständigen Anpassung des Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsgesetz, gesellschaftspolitische Maßnahmen in den Vordergrund. Beim … weiterlesen
Einladung zur Pressekonferenz: Vorstellung der gesetzlichen Neuregelung des Verfassungsschutzes
Die innenpolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Alexander Bauer und Jürgen Frömmrich, und der Hessische Innenminister, Peter Beuth, möchten Ihnen den Entwurf für eine Änderung des Gesetzes über das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV-Gesetz) und die geplante Neuregelung des Gesetzes zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes (PKV-Gesetz) vorstellen. Beide Gesetzesentwürfe werden der Expertenkommission, die … weiterlesen
Haushaltsentwurf der Landesregierung - GRÜNE: Engagiertes Sparen und Investitionen in die Zukunft
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bekräftigt das Ziel, die Neuverschuldung zu reduzieren und bis zum Ende der Legislaturperiode einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. „Der Regierungsentwurf für den Landeshaushalt 2015 verbindet politischen Gestaltungswillen mit einem engagierten Voranschreiten auf dem Weg zum ausgeglichenen Etat“, betont Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Wir GRÜNE bekennen uns ausdrücklich … weiterlesen
