Pressemitteilungen 2014
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Partikeltherapiezentrum - GRÜNE: Einigung nutzt den Patienten und dem Forschungsstandort
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im hessischen Landtag begrüßt die Mitteilung des Wissenschaftsministers Boris Rhein, dass es eine Einigung mit der Rhön-Klinikum AG über den Betrieb des Partikeltherapiezentrums in Marburg gibt. „Für uns GRÜNE war die Inbetriebnahme der Anlage für Krebspatienten am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) immer schon von zentraler Bedeutung“, erklärt Daniel … weiterlesen
Chemie- und Pharmastandort Hessen - GRÜNE: Balance zwischen Ökonomie und Ökologie wahren
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont die große ökonomische und ökologische Bedeutung der Chemie- und Pharmabranche in Hessen. „Die hessische Wirtschaft zählt zu den stärksten in Deutschland, daran hat die Chemie- und Pharmaindustrie einen wesentlichen Anteil“, erklärt Angela Dorn, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Wir wollen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erhalten und dabei die Balance zwischen … weiterlesen
Kommunalfinanzen - GRÜNE: Konstruktiver Dialog zur Ausgestaltung des Finanzausgleichs
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich irritiert über den Zeitpunkt der SPD-Kritik an der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA). „Die SPD übt vorsorglich Kritik an etwas, das überhaupt noch nicht bekannt ist. Das Finanzministerium hat über den gesamten bisherigen Prozess der Erarbeitung der Berechnungsgrundlagen die kommunale Familie eng eingebunden. In der Arbeitsgemeinschaft zum … weiterlesen
Regierungserklärung von Kultusminister Lorz GRÜNE: Verlässlichkeit und Perspektiven für Hessens Schulen
„Hessens Schulen sind mit verlässlichen Rahmenbedingungen ins neue Schuljahr gestartet. Gleichzeitig hat die Landesregierung wichtige und notwendige Veränderungen auf den Weg gebracht“, kommentiert Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die heutige Regierungserklärung von Kultusminister Lorz. „Auf dem Weg zu einem hessischen Schulfrieden, den wir mit dem Bildungsgipfel unter Einbeziehung aller an … weiterlesen
Regionaler Nahverkehrsplan - GRÜNE fordern mehr Geld vom Bund für die Schieneninfrastruktur
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt Verkehrsminister Tarek Al-Wazir in seiner Forderung, der Bund müsse mehr Mittel für den Ausbau der Schieneninfrastruktur bereit stellen. Im Rahmen der Vorstellung des regionalen Nahverkehrsplans des RMV erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Karin Müller: „Wir wollen die Angebote des Schienennahverkehrs erstmals seit Jahren wieder ausbauen. Doch diese … weiterlesen
GRÜNE: Amazon soll fairen Tarifvertrag bieten und Steuerdumping beenden
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Verständnis für den Streik der Amazon-Beschäftigten in Bad Hersfeld. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben Anspruch auf einen fairen Tarifvertrag, der ihnen existenzsichernde Einkommen und Arbeitsbedingungen bietet. Gleichzeitig wäre ein Tarifvertrag nach dem des Einzelhandels auch die Basis für fairen Wettbewerb mit anderen Handelsunternehmen, zu denen Amazon ja in … weiterlesen
Aktuelle Stunde - GRÜNE machen Mahnwachen von Muslimen zum Thema im Landtag
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Mahnwachen und Friedenskundgebungen hessischer Muslime vom vergangenen Wochenende zum Thema einer Aktuellen Stunde im Landtag. „Die Mahnwachen waren ein großartiges Signal für eine plurale Gesellschaft und gegen Hass. Die zahlreichen Demonstranten haben einmal mehr gezeigt, wie selbstverständlich Muslime zu Hessen gehören“, erklärt der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, … weiterlesen
GRÜNE: Mahnwachen von Muslimen sind ein wichtiges Zeichen des gemeinsamen Kampfes gegen politischen und religiösen Extremismus
Als Zeichen des gemeinsamen Kampfes gegen den Extremismus sehen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die Mahnwachen und Friedenskundgebungen hessischer Muslime gegen Hass und Unrecht. „Wir freuen uns, dass die hessischen Muslime für unsere offene, plurale Gesellschaft auf die Straße gehen und damit ein Zeichen für gesellschaftliche Vielfalt und gegen Extremisten wie zum Beispiel die Anhänger … weiterlesen
Sitzungswoche des Landtags 23.-25. September: GRÜNE legen Schwerpunkte auf Lärmpausen und die Bildungspolitik
Für die Plenarsitzung in der kommenden Woche hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Lärmpausen am Frankfurter Flughafen auf die Tagesordnung gesetzt. Dem Verkehrsministerium ist es gelungen, für einen technisch hoch komplexen Sachverhalt in Gesprächen mit Fraport, Lufthansa und Deutscher Flugsicherung praktikable Modelle zu erarbeiten, die den Menschen rund um den Airport eine Entlastung … weiterlesen
GRÜNE: Maßnahmenpaket Asyl ist Ausdruck der humanitären Flüchtlingspolitik der schwarz-grünen Landesregierung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist überzeugt, dass das von Sozialminister Stefan Grüttner vorgestellte Maßnahmenpaket Asyl einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen leistet. „Mit den beschlossenen Schritten nimmt die Landesregierung die Herausforderung an, die sich aus der aktuell gestiegenen Zahl von Asylsuchenden ergibt“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN. … weiterlesen
