Pressemitteilungen 2014
Inhalt
Bildungsgipfel für Schulfrieden - Ein GRÜNES Konzept wird Wirklichkeit
Die GRÜNE Landtagsfraktion freut sich, dass ihr seit Jahren vorschlagendes Konzept eines Bildungsgipfels zur Erreichung eines Schulfriedens heute in die Umsetzung gegangen ist. „Erstmalig in Hessen werden zu Beginn einer Legislaturperiode alle bildungspolitischen Akteure und alle Fraktionen im Landtag gefragt, wie sich die Schulen in unserem Land entwickeln sollen. Unser Ziel ist eine langfristige Vereinbarung … weiterlesen
3. Hessischer Tag der Nachhaltigkeit - GRÜNE: Nachhaltigkeit in alle Politikbereiche integrieren
Anlässlich des Hessischen Tages der Nachhaltigkeit betont die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Bedeutung nachhaltiger Politik – auch über den Umwelt- und Naturschutz hinaus. „Nachhaltiges Handeln ist Voraussetzung für unsere zukünftige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, für soziale Gerechtigkeit und für die Sicherung gesunder Lebensbedingungen. Wir sind der Überzeugung, dass das Prinzip des vorausschauenden Handelns und des … weiterlesen
Aktionstag gegen Rassismus - GRÜNE: Antidiskriminierungsstelle wird gegen Alltagsrassismus wirken
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont anlässlich des Aktionstages gegen Rassismus am morgigen Donnerstag, wie wichtig es ist, Rassismus und Diskriminierung entschieden entgegenzutreten. „Für Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus ist in diesem Land kein Platz. Wir leben in einer freiheitlichen und offenen Gesellschaft, die von Vielfalt und gegenseitigem Verständnis profitiert“, stellt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher … weiterlesen
GRÜNE freuen sich über mehr Tierschutz für Katzen in Hessen
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die vom Landeskabinett am vergangenen Freitag auf Initiative von Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) beschlossene Verordnung zur Katzenkastration eine wichtige Maßnahme für den Tierschutz. Mit der Verordnung wird die Rechtsgrundlage geschaffen, mit der Städte und Gemeinden gegen die Verwahrlosung streunender Katzen vorgehen können. „Wir GRÜNE freuen uns … weiterlesen
GRÜNE begrüßen Verordnung zur Mietpreisbremse
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die am Freitag im Kabinett beschlossene Einführung der Mietpreisbremse in Hessen, mit der die rapide ansteigenden Mieten in besonders betroffenen Regionen begrenzt werden sollen. Besonders in Großstädten, Ballungsgebieten und Universitätsstädten werden bezahlbare Wohnungen immer knapper. Das soll die Kappungsgrenzenverordnung, umgangssprachlich Mietpreisbremse, verhindern helfen. „Hessens Wohnungsmarkt wird damit sozialer … weiterlesen
Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation - GRÜNE: Flüchtlinge willkommen heißen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gedenkt der Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation und betont die aktuelle Bedeutung des Gedenktags. „Die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten hat zu unermesslichem Leid geführt. Der Krieg und die Brutalität der Nazis hat Millionen Menschen das Leben kostet und Existenzen zerstört. Zahllose weitere blieben traumatisiert zurück, viele davon heimatlos geworden“, … weiterlesen
Lärmpausen am Frankfurter Flughafen - GRÜNE erwarten spürbare Entlastung und setzen auf guten Dialog
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in den am Freitag von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir vorgestellten Modellen für siebenstündige Lärmpausen am Frankfurter Flughafen eine Chance auf eine spürbare Entlastung der Anwohner. „Dem Ministerium ist es gelungen, für einen technisch hoch komplexen Sachverhalt in Gesprächen mit Fraport, Luft-hansa und Deutscher Flugsicherung praktikable Modelle zu erarbeiten, die … weiterlesen
Schwarz-Grünes Vergabe- und Tariftreuegesetz: Positive Resonanz bei Kommunen, Wirtschaftsverbänden und dem ÖPNV
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht ein positives Fazit der heutigen Anhörung zur geplanten Novellierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes. Nahezu alle Beteiligten begrüßten die Festschreibung der Tariftreue und die Möglichkeit, ökologische und soziale Kriterien bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen zu berücksichtigen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN, Kai Klose: „Die geplante Novellierung … weiterlesen
Anhörung zum Wohnraumförderungsgesetz - GRÜNE: Rückendeckung zur Unterstützung des sozialen Wohnungsbaus
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist erfreut über die weitgehend positiven Rückmeldungen in der heutigen Anhörung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Förderung von sozialem Wohnraum in Hessen. „Der Gesetzentwurf macht deutlich, dass wir auf den Mangel an bezahlbarem Wohnraum reagieren und massiv investieren“, so Martina Feldmayer, wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Die Verbände haben mit … weiterlesen
Salafismus - GRÜNE für klare Haltung gegenüber religiösen Extremisten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der großen Mehrheit der friedlichen Muslime in Deutschland Verbündete im Kampf gegen Salafisten und islamistische Extremisten. „Die Taten der menschenverachtenden Islamisten des sogenannten Islamischen Staats (IS) im Nordirak und in Syrien müssen konsequent verfolgt werden. Wir sollten aber auch immer wieder betonen, dass radikale Islamisten in Deutschland … weiterlesen
