Pressemitteilungen 2014
Inhalt
GRÜNE: Berichterstattung der Landesregierung zu Planungen und Baumaßnahmen ist gute Grundlage für sachliche Debatte über Terminal 3
Dass der Landtagsausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung beschlossen hat, die Landesregierung um einen Bericht über den Stand der Planungen und Baumaßnahmen im Bereich des Terminals 3 am Flughafen Frankfurt zu bitten, ist aus Sicht der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gute Entscheidung. „Auf der Grundlage eines Berichtes der Landesregierung können wir im … weiterlesen
Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Gießen - GRÜNE sehen auch die Bundesebene in der Pflicht
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Bemühungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BamF), Aufnahmeanträge von Flüchtlingen schneller zu bearbeiten. „Engpässe in der Bearbeitung von Asylanträgen tragen dazu bei, dass die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen in Gießen an die Grenze ihrer Kapazitäten gerät“, sagte die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion, Mürvet Öztürk. Sie würdigte … weiterlesen
Sechs Pilotregionen für den Pakt für den Nachmittag ausgewählt - Umsetzung des GRÜNEN Konzepts für eine Bildungs- und Betreuungsgarantie startet
„Mit der Auswahl der Pilotregionen für den Pakt für den Nachmittag startet der größte Ausbau des Ganztagsschulprogramms, den es in Hessen je gegeben hat. Die schwarz-grüne Koalition verfolgt damit ein ehrgeiziges Ziel: Wir wollen in den nächsten Jahren schrittweise ein bedarfsgerechtes Bildungs- und Betreuungsangebot von 7.30 bis 17.00 Uhr für alle Grundschülerinnen und -schüler verwirklichen“, … weiterlesen
„GRÜN wirkt! Hessen wird grüner und gerechter“ - Sommertour des Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner
Nach einem halben Jahr Regierungsbeteiligung in Hessen nehmen die ersten Erfolge GRÜNER Politik konkrete Gestalt an. Hessen wird grüner und gerechter. Auf einer kleinen Sommertour möchte sich Mathias Wagner einige Beispiele ansehen, an denen sichtbar wird, wie GRÜN wirkt. Zugleich tritt er mit einigen der Menschen in den Dialog, die überall im Land an der … weiterlesen
GRÜNE aus Bayern zu Gast bei Landtagsfraktion in Hessen - Eigenständigkeit und Konzeptarbeit führen zum Erfolg
Wertvolle Anregungen für die politische Arbeit in ihren jeweiligen Bundesländern haben die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Bayern und Hessen bei einem Besuch von Abgeordneten des Münchener Parlaments in Wiesbaden ausgetauscht. „Wir arbeiten an den selben Zielen, aber in völlig unterschiedlichen Situationen“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden Ludwig Hartmann (Bayern) und Mathias Wagner (Hessen), „es … weiterlesen
Bildungsgipfel für Schulfrieden startet nach den Sommerferien – Zentrales bildungspolitisches Projekt von GRÜNEN und Koalition wird umgesetzt
„Wir freuen uns, dass mit der Einladung zum Bildungsgipfel durch Kultusminister Dr. Alexander Lorz die Umsetzung eines zentralen bildungspolitischen Projekts von uns GRÜNEN und der Koalition insgesamt beginnt. Unser Ziel ist klar: Wir wollen einen Schulfrieden erreichen. Soweit irgend möglich soll ein Konsens über die Schulentwicklung in Hessen für die nächsten zehn Jahre erreicht werden. … weiterlesen
GRÜNE begrüßen Entscheidungen für Windkraft-Projekte
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt zwei aktuelle Entscheidungen auf kommunaler Ebene zum Windkraftausbau: „In Kassel haben die Stadtverordneten sich mit einer breiten Mehrheit für eine Investition der Städtischen Werke in Windräder ausgesprochen, und auch in der Gemeinde Braunfels ist eine Entscheidung zugunsten dieser Zukunftstechnologie gefallen“, erläutert der für Energiepolitik zuständige Abgeordnete der GRÜNEN, … weiterlesen
GRÜNE Naturschutzpolitiker setzen sich für öffentliches Kataster von Ausgleichsmaßnahmen ein
Die naturschutzpolitischen Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktionen aus Hessen, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben sich dafür ausgesprochen, dass die Debatte um die neue Bundeskompensationsverordnung genutzt wird, um aktuelle Probleme im Naturschutz anzugehen. Gerade die massiven Rückgänge einzelner Arten zeigen, wie wichtig es ist, dass die Politik hier deutlich ambitionierter wird. Zwei Punkte sind den … weiterlesen
Hessischer Tag der Menschen mit Behinderungen - GRÜNE: Zur Teilhabe gehören Arbeitsmarktchancen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das Motto des heute stattfindenden vierten Hessischen Tags der Menschen mit Behinderungen: „Unternehmen in einer inklusiven Gesellschaft“. „Für uns stehen gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe für Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben im Mittelpunkt. Dazu gehören auch ein besserer Zugang zum und höhere Chancen auf dem regulären Arbeitsmarkt. Viele … weiterlesen
HGO-Änderung - GRÜNE: Kommunen werden Breitbandausbau und Energiewende voranbringen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist davon überzeugt, dass die Kommunen mit der Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) einen wesentlichen Beitrag für die Energiewende und eine flächendeckende Breitbandversorgung leisten können. Die HGO-Änderung wurde heute im Landtag verabschiedet. „Mit der HGO-Änderung leisten wir einen Beitrag für zwei wesentliche Zukunftsprojekte. Schnelles Internet ist kein ‚nice-to-have‘, sondern … weiterlesen
