Pressemitteilungen
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GRÜNE Schwerpunkte im September Plenum: Erfolge für Integration, Akzeptanz und Vielfalt verteidigen
Die GRÜNEN im Landtag würdigen mit ihrem Setzpunkt in der Plenarsitzung am Mittwoch den Einsatz von Staatsekretär Jo Dreiseitel für Integration und Antidiskriminierung. „Jeder Mensch soll die gleichen Chancen bekommen unabhängig von Geschlecht, sexueller Identität, Behinderung, Religion oder Herkunft. Die Integrationspolitik hat seit Beginn der GRÜNEN-Regierungsbeteiligung mit dem neu geschaffenen Amt des Bevollmächtigten große Fortschritte … weiterlesen
Tag der Bisexualität am 23. September: Gesicht zeigen für ein diskriminierungsfreies Miteinander
Die GRÜNEN im Landtag rufen zum Tag der Bisexualität dazu auf, Gesicht zu zeigen für ein diskriminierungsfreies Miteinander: „Wir wollen, dass niemand aufgrund seiner sexuellen Orientierung diskriminiert und diskreditiert wird. Dafür stehen wir GRÜNE seit Jahrzehnten“, so Kai Klose, lesben- und schwulenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Zum Tag der Bisexualität rufen wir zu … weiterlesen
Aufsichtsratssitzung documenta gGmbH: Beschluss stärkt die documenta – Ausstellung war ein Erfolg
„Die documenta ist unzweifelhaft einer der wichtigsten Ausstellungen moderner Kunst und ein Glücksfall für Kassel, für Hessen und weit darüber hinaus“, erklärt Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, anlässlich der heutigen Aufsichtsratssitzung der documenta gGmbH. „Es ist gut und richtig, dass nach den Ursachen für das Defizit der gerade zu Ende gegangenen … weiterlesen
Doppelhaushalt 2018/2019: Mehr Geld für Umwelt- und Naturschutz: Hessen übernimmt Verantwortung für unsere Lebensgrundlagen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt der Haushaltsentwurf der Landesregierung die richtigen Schwerpunkte im Haushalt des Umweltministeriums: „Wir freuen uns sehr, dass es den Spielraum für deutlich mehr Unterstützung für den Natur- und Umweltschutz, für Klimaschutz und ökologische Landwirtschaft gibt“, erklärt Angela Dorn, Sprecherin für Umweltschutz der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorstellung … weiterlesen
Regionallastenausgleichsgesetz: Land Hessen hilft den vom Fluglärm besonders belasteten Kommunen
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen, dass Hessen aus seinen Einnahmen als Anteilseigner des Flughafenbetreibers Fraport die besonders stark von Fluglärm belasteten Kommunen unterstützt. „Städte und Gemeinden, die besonders unter Fluglärm leiden, bekommen auch eine besondere Unterstützung dabei, dessen Folgen zu lindern – so haben wir es im Koalitionsvertrag vereinbart, und so wird es umgesetzt“, erklärt … weiterlesen
Doppelhaushalt 2018/2019: Sozialbudget wächst auf fast 100 Millionen Euro– eine neue Dimension für die Gerechtigkeit in Hessen
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr, dass das Hessische Sozialbudget 2018 auf fast 100 Millionen ansteigt und 2019 den Rekordwert von 118 Millionen Euro erreicht. „Wir sind sehr stolz, dass wir damit wir eine neue Dimension im sozialpolitischen Engagement des Landes erreichen, die noch vor Jahren in weiter Ferne lag“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpolitischer … weiterlesen
Bilanz des Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung: Hessen wird bunter: Fortschritte für Integration, Akzeptanz und Vielfalt
Die GRÜNEN im Landtag würdigen zur heutigen Vorstellung der Bilanz des Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung die Arbeit von Staatssekretär Jo Dreiseitel in diesem Amt. „Integration, Akzeptanz und Vielfalt haben in Hessen große Fortschritte gemacht“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Jo Dreiseitel hat mit seiner Arbeit viel für ein … weiterlesen
NSU-Untersuchungsausschuss: Aussagen der Zeugen bestätigen im Wesentlichen die Aktenlage
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag haben die Zeugenaussagen in der heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses im Wesentlichen die aus den Akten bereits bekannten Erkenntnisse bestätigt. „Der erste Zeuge, zur Zeit der Ermittlungen beim Bundeskriminalamt (BKA) tätig, hat berichtet, dass sich sein Amt beim hessischen Landesamt für Verfassungsschutz nach etwaigen Hinweise auf die Tatwaffe umgehört habe“, … weiterlesen
FAZ-Gastbeitrag: Rüge für diskriminierenden Beitrag zeigt funktionierende Selbstregulierung der Medien
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist es ein gutes Zeichen, dass der Deutsche Presserat den im Juni in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter Pseudonym erschienenen homophoben Gastbeitrag „Wir verraten alles, was wir sind“ jetzt öffentlich wegen schwerer Verstöße gegen den Pressekodex gerügt hat. „Es ist sehr erfreulich zu sehen, dass die Selbstregulierung der deutschen … weiterlesen
Deutsche Börse: GRÜNE: Börsen-Chef Kengeter scheint Bodenhaftung zu verlieren
Die GRÜNEN im Landtag sind befremdet über die Äußerungen von Börsen-Chef Kengeter zum Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft wegen Insider-Handels gegen ihn. „Dass Carsten Kengeter den Aktienkauf, der die Börse jetzt mehrere Millionen Euro Strafzahlung kostet, allen Ernstes als ,moralische Pflicht‘ verkaufen will, zeigt, dass der Konzernchef die Bodenhaftung zu verlieren droht“, meint Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher … weiterlesen
