Doppelhaushalt 2018/19: Ökonomie und Ökologie im Einklang gut für Hessen

Die GRÜNEN im Landtag sehen Hessen mit dem Doppelhaushalt 2018/19 die Weichen für eine nachhaltige und starke Landesentwicklung im Bereich Wirtschaft, Energie und Verkehr gestellt sind. „In Hessen zeigt sich so deutlich wie nirgends sonst, dass Ökologie und Ökonomie kein Widerspruch sind, sondern im Einklang miteinander stehen“, erklärt Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN während der Lesung des Haushalts im Hessischen Landtag. „Mit dem Haushalt schaffen wir nicht nur gute Bedingungen für Gründerinnen und Gründer oder schnelle Internetverbindungen, sondern machen auch den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und Radverkehr mit einer Rekordförderung zur Priorität während wir gleichzeitig Straßen sanieren und weiter ausbauen.“

Die GRÜNEN im Landtag sehen es als großen Erfolg, das es erstmals wieder eigene Landesmittel für den öffentlichen Personennahverkehr gibt. „Wir wollen eine Verkehrswende, die uns mehr Mobilität und mehr Lebensqualität bringt und gleichzeitig klimaschonend ist. Zusammen mit Geld vom Bund und den Kommunen haben die drei hessischen Verkehrsverbünde jährlich die Rekordsumme von rund 800 Millionen Euro für bessere Verbindungen mit Bussen und Bahnen zur Verfügung“, erklärt Müller. „Auch das bundesweit einmalige Schülerticket für ganz Hessen für einen Euro am Tag gibt es nur dank Unterstützung des Landes. Aber auch mit weiteren Projekten stellen wir die Weichen für klimafreundliche Mobilität: Damit Hessen fahrradfreundlicher wird, investieren wir 2018 fünf Millionen, 2019 sogar sechs Millionen Euro in Radwege an Landestraßen. Außerdem investieren wir fast sieben Millionen Euro pro Jahr in die Elektromobilität. Hessen ist eines der ersten Bundesländer mit einem eigenen Förderprogramm für Elektrobusse.“

„Innovation, Digitalisierung und Vernetzung sind die Herausforderungen der Zukunft, um Mobilität für alle nachhaltig und bequem zu gestalten. Und dazu leistet dieser Haushalt einen weiteren Beitrag“, erkärt Müller. „In Hessen wurde viel zu lange zu viel Geld in publikumswirksame Neubauprojekte statt in den Erhalt bestehender Straßen gesteckt. Für uns gilt daher der Grundsatz: Sanierung vor Neubau. Wir sanieren die bestehenden Straßen systematisch, damit der Verkehr in Hessen wieder reibungslos läuft. Mit der 2016 angelaufenen Sanierungsoffensive 2016 – 2022 wenden wir hierfür 385 Millionen Euro für 540 Vorhaben auf.“

Auch bei der „digitalen Autobahn“ sei Hessen vorne dabei. „Wir GRÜNE sagen schon lange, dass die Autobahn der Zukunft aus Glasfaser besteht und nicht aus Asphalt. Moderne Infrastrukturpolitik bedeutet nicht immer neue Straßen, sondern ein schnelles Internet für alle. Bis 2021 stellen wir für die Digitalstrategie Hessen knapp 34 Millionen Euro zur Verfügung. Und zusätzlich stehen ab 2019 noch mal 7,4 Millionen mehr zur Förderung des Breitbandausbaus zur Verfügung. Hessen ist da auf einem guten Weg die 50 Mbit flächendeckend zu erreichen.“

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