#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter GRÜNE legen Konzepte für Hessens Zukunft vor Günstige Flatrate-Tickets für Busse und Bahnen, ein ÖPNV-Ring um Frankfurt und mehr Radschnellwege als Teil einer nachhaltigen Mobilität

Unter der Überschrift „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter“ erarbeitet die GRÜNE Landtagsfraktion, wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode, zu den unterschiedlichen landespolitischen Handlungsfeldern Konzepte für Hessens Zukunft. „Wir haben seit unserer Regierungsbeteiligung schon eine Menge erreicht. Die Politik in Hessen hat eine neue Richtung bekommen. Hessen ist grüner und gerechter geworden. Wir ruhen uns aber nicht auf den Erfolgen aus, sondern werfen schon jetzt einen Blick in das nächste Jahrzehnt und auf das Hessen, das wir uns für das Jahr 2025 wünschen. Unser Anspruch war, ist und bleibt die inhaltlich treibende Kraft im Landtag und in der Regierung zu sein“, so der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der am Freitag gemeinsam mit der verkehrspolitischen Sprecherin, Karin Müller, das erste Papier aus der neuen Reihe der Fraktion zum Thema Mobilität vorstellte.

GRÜN wirkt weiter. Pressekonferenz mit Karin Müller und Mathias Wagner.

„Wir haben eine Idee vom Hessen von morgen. Und wir haben in den vergangenen vier Jahren in der Regierung gezeigt, dass wir wissen, wie wir Ideen Wirklichkeit werden lassen. Uns reicht es nicht eine bessere Welt nur zu beschreiben, wir wollen auch weiterhin tatsächlich etwas verändern. Manches gelingt sofort, manches dauert länger. Manchmal muss man Umwege gehen, entscheidend aber ist, dass die Richtung stimmt. Auch als Regierungspartei verwechseln wir nicht das derzeit Machbare mit dem Wünschbaren. Stattdessen arbeiten wir weiter beharrlich mit Leidenschaft und Realitätssinn daran, aus dem Wünschbaren das Machbare zu machen“, erklärt Wagner.

Das erste Konzeptpapier „GRÜN wirkt weiter für mehr Mobilität“ aus der neuen Reihe der Fraktion beschäftigt sich mit dem Thema bessere Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger. Hier wollen die GRÜNEN in den nächsten Jahren u.a. weitere günstige Flatrate-Angebote für die Nutzerinnen und Nutzer von Bussen und Bahnen in Hessen schaffen, die S-Bahnen im Rhein-Main-Gebiet durch einen Ring um Frankfurt entlasten und die großen Städte besser über Radschnellwege mit ihrem Umland verbinden. „Bequeme Mobilität für alle bedeutet eine bessere Lebensqualität: mit möglichst wenig Lärm und Abgasen, Staus und Verspätungen“, erklärt Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir wissen, wie moderne Mobilität für alle funktionieren kann: In einem System mit unterschiedlichen und möglichst emissionsarmen Verkehrsmitteln, dank Digitalisierung gut vernetzt, das jede und jeden schnell, sicher und klimaschonend an sein und ihr Ziel bringt.“

Wir haben die Richtung der Politik geändert…

„In den vergangenen fünf Jahren haben wir GRÜNE die Weichen für eine umweltfreundliche Verkehrswende in Hessen gestellt“, erläutert Müller. „Für bessere Bahn- und Busverbindungen bekommen die drei hessischen Verkehrsverbünde bis 2021 jährlich rund 800 Millionen Euro von Bund und Land – rund ein Viertel mehr als zuvor. Rekordinvestitionen bringen die Schieneninfrastruktur voran. Mit der Sanierungsoffensive fließt Geld für den Erhalt von Straßen statt für publikumswirksame Neubauten. Wir bauen die Radwege in Hessen aus und arbeiten mit der AG Nahmobilität an Konzepten für besseren Rad- und Fußverkehr. Mit dem bundesweit einzigartigen Schülerticket können alle Schülerinnen und Schüler, alle Azubis und alle im Bundesfreiwilligendienst für einen Euro am Tag in ganz Hessen Bus und Bahn fahren, und das Landesticket für alle 135.000 Angestellten und Beamtinnen und Beamten des Landes als Teil der Tarifeinigung erleichtert auch den Landesbeschäftigten den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel – das Land geht mit einem guten Beispiel für andere Arbeitgeber voran.“

… und noch viel vor

„Auf diesem Kurs wollen wir in den kommenden Jahren noch mehr Fahrt aufnehmen. Wir wollen auf dem Schülerticket für ganz Hessen für einen Euro am Tag sowie dem als Teil des Tarifabschlusses mit den Landesbeschäftigten geschaffenen Landesticket aufbauen. Denn wer ein günstiges Flatrate-Ticket in der Tasche hat und nicht mehr über Tarifzonen, Waben und Anschlusstickets nachdenken muss, für den werden Bus und Bahn zur bequemen und kostengünstigen ebenso wie umweltfreundlichen und klimaschonenden Alternative. Wir wollen deshalb die erfolgreichen Flatrate-Tickets weiterentwickeln und nach dem Schüler- und dem Landesticket ein günstiges Seniorenticket für ganz Hessen einführen. Das langfristige Ziel ist ein preiswertes Bürgerticket für alle Hessinnen und Hessen.“

„Das S-Bahn-Netz im Rhein-Main-Gebiet mit dem Knoten Frankfurt ist ein Nadelöhr des Schienenverkehrs. Das Land unterstützt bereits den Bau der Regionaltangente West. Wir sprechen uns für weitere tangentiale Schienenverbindung im Osten des Rhein-Main-Gebiets und eine Ringverbindung um Frankfurt herum aus. So kann nicht nur das durch Frankfurt führende S-Bahn-Netz entlastet werden, auch die Mobilität der Menschen zwischen Bad Vilbel, Offenbach und Dietzenbach kann durch direktere Schienenverbindungen gestärkt werden. Eine stärkere Nutzung des Bahnhofs Frankfurt-Süd für den Regional- und S-Bahn Verkehr kann zusätzliche Kapazitäten schaffen und die Belastungen des Frankfurter S-Bahn-Tunnels senken. Um die Zeit bis zur Realisierung der Schienenprojekte zu überbrücken, sollten tangentiale Busverbindungen als Übergangsangebot verstärkt werden.“

„Wir arbeiten bereits daran, Hessen als Fahrradland voranzubringen. Wir wollen die Radwege deshalb weiter ausbauen und dabei den Blick auch verstärkt auf überörtliche Verbindungen lenken. Insbesondere E-Bikes eröffnen hier neue Möglichkeiten. Deshalb werden Radschnellwege und Raddirektverbindungen ein wichtiger Bestandteil des Radwegenetzes sein. Ihr Bau zwischen den großen Städten im Ballungsraum, aber auch zwischen ländlichen Regionen, ist die Aufgabe der nächsten Jahre. Das Land soll sein Konzept für Radschnellwege mit dem Ziel ausweiten, vor allem die Ober- und Mittelzentren in den hochverdichteten Regionen Nord-, Mittel- und Südhessens miteinander zu verbinden. Ein Schwerpunkt sollte auf nahe beieinanderliegenden Hochschulstandorten liegen; eine Verbindung zwischen Marburg und Gießen oder Kassel und Göttingen könnte als erstes realisiert werden.“

„Im Straßenbau halten wir weiterhin an dem Prinzip Sanierung vor Neubau fest, um den Zu-stand des Landesstraßennetzes zu verbessern. Damit Hessens Straßen noch weiter entlastet werden, hat die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene für uns GRÜNE Priorität. In Hessen wollen wir dazu das Gleichanschlussprogramm für Unternehmen– die Verlagerung von LKW-Verkehr auf die Bahn – weiter ausbauen. Damit auch mehr Menschen auf Busse und Bahnen umsteigen, wollen wir weiterhin eine gute Schieneninfrastruktur schaffen. Sie ist das Rückgrat der Mobilität, gerade für die Zukunft des intermodalen Verkehrs. Wir wollen an den angestoßenen Investitionen in das Schienennetz festhalten, sie unterstützen und erfolgreich zu Ende führen. Damit werden die Weichen für die Zukunft gestellt.“

„Mit diesen und vielen weiteren verkehrspolitischen Vorhaben wollen wir in den kommenden Jahren an der Entwicklung der neuen Mobilität arbeiten: einfach, vernetzt, digital, vielfältig und umweltschonend. Hessen soll vorn dabei sein, wenn es um umweltfreundliche Mobilität für die Lebensqualität der Menschen in der Stadt und in den ländlichen Regionen geht. Wir GRÜNE wissen, wie moderne Verkehrspolitik geht.“

Konzepte für Hessen: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte in der vergangenen Legislaturperiode in insgesamt 29 Konzeptpapieren konkrete Vorschläge zu den unterschiedlichen landespolitischen Themenfeldern erarbeitet. Diese Konzepte sind in die Arbeit der Fraktion in der Regierungskoalition eingeflossen und inzwischen zu großen Teilen umgesetzt. Daher legt die Fraktion nun neue Konzepte für die Landespolitik der kommenden Jahre vor. Alle bislang erschienenen Konzeptpapiere stehen im Internet zum Download bereit: test.gruene-hessen.de/konzepte

Karin Müller erklärt wie GRÜN im Bereich Mobilität weiter wirken will.

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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