Die LAG Medien die Landtagsfraktion und den Landesverband kritisch und konstruktiv
Sprecher*innenteam: Björn Canders, Wolfram Bartussek, Donata Eder und Markus Drenger
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Die vielen IT-Forschungseinrichtungen in Hessen sind weltweit für ihre Kompetenzen im Bereich Cybersicherheit bekannt. Zur Stärkung des Standortes und der IT-Sicherheit insgesamt soll auch das Land Hessen Vorreiter im Bereich Cybersicherheit werden und als vertrauenswürdiger Partner an der Seite von Wissenschaft, Wirtschaft und der Bevölkerung auftreten, um eine gut vernetzte hessische IT-Sicherheitslandschaft zu etablieren. IT-Angriffe … weiterlesen
Es wird festgestellt, dass mit der EU-Datenschutzgrundverordnung erhebliche Herausforderungen auf den Hessischen Datenschutzbeauftragten zukommen. Die Grüne Fraktion im Hessischen Landtag und Tarek Al-Wazir und Priska Hinz als Minister der hessischen Landesregierung werden vor diesem Hintergrund gebeten, 1. sicherzustellen, dass der Hessische Datenschutzbeauftragte personell und soweit erforderlich auch hinsichtlich der Ausstattung auf die am 25.05.2018 … weiterlesen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen setzen sich für ein gemeinsames Eintreten aller demokratischen Kräfte gegen die Verbreitung von „Hate Speech“ und strafbaren Meinungsäußerungen im Netz ein. In diesem Sinne fordert die Landesmitgliederversammlung, dass 1.die Möglichkeiten zur Anzeige entsprechender Inhalte bei der Polizei über sogenannte „Online Wachen“ ausgebaut werden, 2. die Bundesregierung nicht länger toleriert, … weiterlesen