Inhalt
Beschlüsse
GESUNDE LEBENSBEDINGUNGEN SCHAFFEN – NACHHALTIG WIRTSCHAFTEN
Bündnis 90/DIE GRÜNEN sind als politische Kraft stark geworden aus dem gewachsenen Bewusstsein, dass die natürlichen Lebensgrundlagen durch Raubbau und überbordenden Ressourcenverbrauch akut gefährdet sind. In den vergangenen Jahren sind wir in der Auseinandersetzung um die Stärkung der ökologischen Verantwortung gut vorangekommen, doch ist das Ziel des nachhaltigen Umgangs mit der Umwelt auf dem Globus … weiterlesen
Einrichtung einer Härtefallkommission
Die Landesmitgliederversammlung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Hessen fordert die Einrichtung einer Härtefallkommission in Hessen, die den Intentionen des neuen Zuwanderungsrechts entspricht. Die Landesregierung wird aufgefordert, umgehend durch Rechtsverordnung eine Härtefallkommission einzurichten. Dabei sollen die Kriterien des Gesetzesentwurfs von Bündnis 90/DIE GRÜNEN einfließen: • Einrichtung der Härtefallkommission als politikfernes unabhängiges Gremium, • Besetzung mit VertreterInnen … weiterlesen
Agrarwende in Hessen – Öko genießen statt Gen essen
Mehr tun für die Landwirtschaft und den ökologischen Landbau in Hessen! Eine ökologisch ausgerichtete, nachhaltige Landwirtschaft bietet die beste Voraussetzung für gute, gesundheitlich unbedenkliche und schmackhafte Lebensmittel. Wir werden deshalb alles dafür tun, um die Umorientierung von Verbraucherschutz und Agrarpolitik von der Masse zur Klasse auch in Hessen voranzubringen. Der ökologische Landbau ist unser Leitbild … weiterlesen
Mandatsträger/innenbeiträge
Der Landesverband Hessen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht von seinem durch Parteiengesetz und Satzung vorgesehenen Rechten Gebrauch, Mandatsträger/innenbeiträge von ihren Mandatsträger/innen und Inhaber/innen von Regierungsämtern auf Landesebene zu erheben. Die Höhe der Mandatsträger/innenbeiträge beträgt für alle Abgeordneten des Hessischen Landtages 15% des Diätenbetrages, der im Staatsanzeiger aktuell veröffentlich ist. Staatsminister/innen, Staatssekretär/innen sowie Parlamentarische Staatssekretär/innen und … weiterlesen
Bildung neu denken! Wege in eine neue Bildung
Deutschland entwickelt sich zu einer Wissensgesellschaft, in der der Zugang zur Bildung längst zu einer entscheidenden Zukunftsfrage geworden ist. In unserer Gesellschaft entscheidet Bildung maßgeblich über die Möglichkeit zur Gestaltung des eigenen Lebens wie auch zur gesellschaftlichen, ökonomischen und politischen Teilhabe. Die Fähigkeit der Einzelnen, selbstständig ihr Leben zu gestalten und Verantwortung für sich selbst … weiterlesen
Alles andere als Gleichberechtigung ist Diskriminierung!
Die rot-grüne Bundesregierung hat in ihrer ersten Amtszeit von 1998 bis 2002, vor allem mit dem Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG), die Rechte von Lesben und Schwulen in Deutschland deutlich gestärkt. Treibende Kraft hierbei waren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Im Koalitionsvertrag von 16. Oktober 2002 wurden weitere Schritte für die Gleichstellung von Lesben und Schwulen in unserer Gesellschaft vereinbart, … weiterlesen
Paradigmenwechsel Zuwanderungsgesetz
Nach drei Jahren sind die Bemühungen von Rot-Grün für eine Neugestaltung des deutschen Ausländerrechts abgeschlossen worden. Damit ist uns ein längst überfälliger Modernisierungsschritt zu großen Teilen gelungen. Auch wenn nicht alles den grünen Vorstellungen entspricht, so handelt es sich bei dem Gesetz doch um einen Paradigmenwechsel. Erstmals wird damit anerkannt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. … weiterlesen
Flughafen Frankfurt – Umdenken ist überfällig
Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen setzen sich für eine verträgliche Entwicklung des Flughafens Frankfurt ein, die die Bedürfnisse der Anlieger ebenso respektiert wie den Schutz der Umwelt im ohnedies stark belasteten Rhein-Main Gebiet. Demgemäß fordern wir eine Begrenzung des Flughafens auf das bestehende Areal und zur Kapazitätsentlastung die Kooperation mit anderen bestehenden Flughäfen. Wir fordern weiterhin … weiterlesen
