Hessische GRÜNE zufrieden mit Bundesparteitag in Hamburg

Die hessischen GRÜNEN sind mit den Ergebnissen der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) ihrer Partei sehr zufrieden. Dazu erklären die beiden Landesvorsitzenden, Daniela Wagner und Kai Klose: „Wir GRÜNE haben auf dieser BDK gezeigt, dass wir uns den wichtigen Herausforderungen der Gegenwart stellen. Die Delegierten haben zentrale Themen  diskutiert, respektvoll um Positionen gerungen und eine ganze Reihe guter Beschlüsse gefasst, die zeigen, warum GRÜN den Unterschied macht.“ Wagner und Klose stellen exemplarisch die konstruktiv geführten Debatten um Landwirtschaft und Ernährung sowie zur Flüchtlingspolitik heraus.

Die hessischen GRÜNEN bewerten auch die Diskussion über den aus dem Landesverband initiierten Antrag zum Kurs der Partei als großen Erfolg: „Es ist und bleibt unser gemeinsames Ziel, DIE GRÜNEN bestmöglich für die Bundestagswahl 2017 aufzustellen. Ein Jahr nach der Bundestagswahl war unser Antrag ein wichtiger Weckruf in die Partei, Fehler aus dem vergangenen Bundestagswahlkampf klar zu benennen und den Blick auf die Aufstellung für die Bundestagswahl zu richten. Der Parteitag hat diese Debatte mit Lust geführt und gezeigt, dass selbstkritische Reflexion sehr wohl gewollt ist.“ Besonders dankten die Landesvorsitzenden in diesem Zusammenhang dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion, Mathias Wagner, der diese Debatte maßgeblich vorangetrieben und bestritten hat. Der hessische Antrag, der die thematische und politische Eigenständigkeit der GRÜNEN betont, wurde auf der BDK mit einem Änderungsantrag zusammengeführt und fand in dieser Form eine breite Mehrheit.

Daniela Wagner und Kai Klose betonen überdies die Bedeutung der offenen und ehrlichen Aufarbeitung der Pädophilie-Beschlüsse aus der Frühzeit der Partei. „Die Debatte war und ist schmerzhaft, aber notwendig.  Dass Diskussionen über die Entkriminalisierung von Pädosexualität in den 80er Jahren im Rahmen der grünen Partei geführt werden konnten, hat zu einem Klima beigetragen, das verharmlosend gewirkt hat. DIE GRÜNEN haben sich diesem Teil ihrer politischen Vergangenheit zu spät gestellt,  dies nun aber fundiert und schonungslos nachgeholt.“

Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
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