Landesparteitag in Hanau: Hessen 2025 – Grün wirkt weiter

Im Zentrum der Landesmitgliederversammlung (LMV) der hessischen GRÜNEN in Hanau werden am Samstag, 18. November, das Ergebnis der Bundestagswahl, die Sondierungsgespräche für ein mögliches Regierungsbündnis sowie die Neuwahl des Landesvorstandes stehen. „Wir freuen uns sehr, dass der Politische Geschäftsführer der GRÜNEN, Michael Kellner, über den aktuellen Stand der Sondierungsgespräche berichten wird“, erklären die Vorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Daniela Wagner und Kai Klose. „Wir danken ihm, dass er sich trotz der vielen Termine der Sondierungsgespräche Zeit nimmt, uns Hessen zu informieren. Es ist ein spannender Zeitpunkt: Am 16. November sollen die Sondierungsgespräche abgeschlossen sein, hat CDU-Chefin Angela Merkel angekündigt.“
„Wir zeigen in Hessen, dass man auch mit der CDU grüne Politik umsetzen kann“, so Wagner und Klose weiter. „Hier ist es gelungen, die Weichen in vielen Bereichen neu zu stellen; ob das auch auf Bundesebene möglich wird, muss sich zeigen. Wenn die beteiligten Parteien trotz unterschiedlicher Grundüberzeugungen zu guten Lösungen kommen, hätte das eine wichtige Signalwirkung für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Denn Demokratie lebt vom Respekt vor der Sichtweise des jeweils anderen, der faire Kompromiss ist ihr Wesenskern. Im besten Fall öffnen sich – wie in Hessen – innovative Lösungswege, die über die jeweiligen Ideen der Partner hinausgehen. Zum Beispiel könnte endlich ein Einwanderungsgesetz möglich werden, wie GRÜNE, FDP und Teile der CDU es schon lange fordern.“
Die Bundestagswahl hat auch Änderungen im Landesvorstand zur Folge, der bei der LMV turnusgemäß neu gewählt wird: Die langjährige Vorsitzende Daniela Wagner ist für die hessischen GRÜNEN in den Bundestag eingezogen und tritt nicht mehr an. Um ihre Nachfolge bewirbt sich Angela Dorn aus dem Kreisverband Marburg-Biedenkopf. Vorsitzender Kai Klose (KV Rheingau-Taunus) und Landesschatzmeister Martin Kirsch (KV Gießen) stellen sich erneut zur Wahl. Mehrere Beisitzerinnen haben angekündigt, nicht mehr zu kandidieren. Weitere Kandidaturen sowohl für den Vorsitz als auch die anderen Positionen im Vorstand sind auch auf der LMV selbst noch möglich.
„Mit inhaltlichen Debatten unter anderem zu den Themen Umwelt und Europa setzen wir zudem unsere konzeptionelle Arbeit fort. Den Prozess, der im Programm für die voraussichtlich im Herbst 2018 bevorstehende Landtagswahl münden wird, haben wir bereits Ende Mai mit unserem Zukunftskongress „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter“ eingeläutet. Wir haben die Richtung der Politik in Hessen geändert; in der kommenden Wahlperiode wollen wir auf dem eingeschlagenen Kurs noch mehr Fahrt aufnehmen. Mehr Gerechtigkeit, Ökologie und Weltoffenheit, die wir uns für Hessen 2025 wünschen, kommen nicht von allein. Dafür braucht es uns GRÜNE und unsere Ideen. “

Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
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