Pressemitteilungen
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GRÜNE: Weiß die CDU nicht, was sie will oder verschweigt sie es?
„Entweder weiß die CDU nicht, was sie will oder sie verschweigt es. Beides ist schlecht für Hessen.“ Mit diesen Worten kommentiert der Wahlkampfmanager von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, die Präsentation der CDU-Wahlkampagne. „Es wurden keine Ziele, kein Projekte für die Zukunft vorgestellt. Die Wählerinnen und Wähler erfahren nicht, was sie in den kommenden fünf … weiterlesen
Anti-PRISM-Demo in Frankfurt - Hessische GRÜNE setzten Zeichen gegen Überwachung
Die hessischen GRÜNEN beteiligen sich an dem parteiübergreifenden Bündnis, das heute unter anderem in Frankfurt für freie Kommunikation und gegen Überwachung demonstriert hat. „Freiheitsrechte, wie der Datenschutz, sind unter dieser Bundesregierung nicht selbstverständlich und müssen wieder neu erkämpft werden. Heute haben in über 50 Städten Demokratinnen und Demokraten gegen die flächendeckende Überwachung demonstriert. Ein breites … weiterlesen
GRÜNE treten mit quotierter Liste zur Landtags- und Bundestagswahl an - Hessen will den Wechsel mit starken GRÜNEN
Der Landeswahlausschuss hat heute die beiden Listen der GRÜNEN zur Landtags- und Bundestagswahl zugelassen. „Wir sind die einzige Partei, die eine quotierte Liste in einem breiten basisdemokratischen Prozess gewählt hat. DIE GRÜNEN beweisen, dass eine Frauenquote funktioniert und sinnvoll ist. Darauf können wir stolz sein. Der Anteil der Bewerberinnen zur Landtags- und Bundestagswahl auf den … weiterlesen
Anti-PRISM Demonstration am 27.07. in Frankfurt – GRÜNE Hessen rufen zur Teilnahme auf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen rufen zur Teilnahme an der Anti-PRISM Demonstration am Samstag, dem 27. Juli, um 13.00 Uhr in Frankfurt auf. „Die Überwachung aller Internetkommunikation durch PRISM, das Überwachungsprogramm des US-Geheimdienstes NSA, und das britische Äquivalent Tempora stellt Millionen Menschen unter Generalverdacht und verstößt gegen elementare Grundrechte. Wir fordern die umgehende Einstellung von PRISM, … weiterlesen
62 Tage bis zur Landtagswahl: Starke GRÜNE garantieren den politischen Wechsel
„Jetzt sind es noch 62 Tage bis zur Wahl am 22. September, an denen wir mit allen Kräften dafür kämpfen werden, dass in Hessen der politische Wechsel gelingt“, kündigt der Politische Geschäftsführer der hessischen GRÜNEN, Matthias Münz, anlässlich der Vorstellung der SPD-Kampagne zur Landtagswahl. DIE GRÜNEN hatten ihre Kampagne bereits am 4. Juli vorgestellt. „Nach … weiterlesen
Ministerpräsident Albig (SPD) plädiert für Große Koalition: Nur starke GRÜNE garantieren den Wechsel in Hessen
Das heutige Plädoyer des Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Albig (SPD), für eine Große Koalition aus CDU und SPD nach der Bundestagswahl bestärkt die hessischen GRÜNEN darin, dass nur starke GRÜNE Voraussetzung für den Wechsel in Hessen sind. „Beim Flughafen, aber auch in der Verkehrs- und Teilen der Wirtschaftspolitik sind sich CDU und SPD in ihren gestrigen … weiterlesen
Wir machen’s gleich – GRÜNE zeigen Flagge bei allen hessischen CSDs
Mit dem Christopher Street Day in Frankfurt am Wochenende beginnt die hessische CSD-Saison. „Wir hessische GRÜNE freuen uns sehr, in Frankfurt mit unserem hessischen Spitzenkandidaten Tarek Al-Wazir, aber auch auf den CSDs in Wiesbaden, Darmstadt, Kassel und Gießen dabei zu sein und Flagge zu zeigen“, teilt Matthias Münz, Politischer Geschäftsführer der GRÜNEN, gemeinsam mit der … weiterlesen
Ausspähwahn auf Expansionskurs – und schwarz-gelb schaut zu!
Zur Bestätigung des Bundesnachrichtendienstes (BND), dass die US-amerikanische National Security Agency (NSA) in Wiesbaden-Erbenheim ein Abhörzentrum baut, erklärt der hessische Spitzenkandidat zur Bundestagswahl und sicherheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour: „Die Ausbaupläne der NSA in Wiesbaden zeigen, dass die schwarz-gelben Regierungen in Wiesbaden und Berlin auf allen Ebenen völlig versagen. Während sich Bundesinnenminister … weiterlesen
Forsa Umfrage für Stern/FNP zur Landtagswahl: GRÜN ist der Wechsel – erst recht in Hessen!
Die heutige Umfrage des Instituts Forsa zur hessischen Landtagswahl ist aus Sicht der GRÜNEN ein Beleg dafür, dass es in Hessen wie immer eng wird. „Hessische Landtagswahlen – sieht man von der Sondersituation 2009 ab – wurden traditionell knapp entschieden. Wir wissen das und sind auf einen Wahlkampf bis zur letzten Sekunde vorbereitet“, bekräftigt der … weiterlesen
Koalitionsdebatten: GRÜNE werfen CDU Beliebigkeit vor
Nur starke GRÜNE garantieren den Wechsel – Größte inhaltliche Gemeinsamkeiten mit SPD BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werfen der hessischen CDU „Prinzipienlosigkeit und Beliebigkeit“ vor, wenn es um den Machterhalt nach der Landtagswahl am 22. September geht. „An einem Tag beschimpft die CDU die GRÜNEN als sozialistische Deindustrialisierer, am nächsten schwadroniert sie über Schwarz-Grün. Uns geht es … weiterlesen
