Intelligent – vernetzt – für alle

Der GRÜNE Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat im März 2016 die Strategie „Digitales Hessen“ vorgestellt. Wir begreifen Digitalisierung und Vernetzung aber jedoch nicht allein als Aufgabe seines Ressorts, sondern wollen diese Entwicklung, die immer schneller unser Arbeits- und Alltagsleben umkrempelt, in allen Bereichen gestalten. An der digitalen Zukunft sollen alle teilhaben können, sie soll die Innovationskraft hessischer Unternehmen stärken und so moderne Arbeitsplätze sichern, und sie soll die Energiewende vorantreiben helfen.

Flächendeckend schnelles Internet bis 2018

Wir GRÜNE sagen schon lange, dass die Autobahn der Zukunft aus Glasfaser besteht und nicht aus Asphalt. Moderne Infrastrukturpolitik bedeutet nicht immer neue Straßen, sondern ein schnelles Internet für alle. Damit auch bisher schlecht versorgte ländliche Regionen eine Entwicklungsperspektive bekommen, haben wir gleich zu Beginn der Legislaturperiode das Darlehensprogramm der WI-Bank für den Breitbandausbau um 150 Millionen auf 350 Millionen Euro aufgestockt. Aktuell haben fast drei Viertel der hessischen Haushalte bereits Zugang zu schnellem Internet. Damit liegt Hessen bei den Flächenländern auf dem dritten Rang und hat sogar Baden-Württemberg überholt. Mit dem Main-Kinzig-Kreis, dem Odenwaldkreis und dem Hochtaunuskreis versammelt Hessen sogar die drei bestversorgten Landkreise Deutschlands. Wir unterstützen diese Entwicklung auch dadurch, dass wir es den Kommunen ermöglicht haben, selbst in den Breitbandausbau zu investieren.

Green IT made in Hessen

Wichtige Knotenpunkte in der digitalen Infrastruktur sind Rechenzentren. Viele Unternehmen sparen sich eigene Server und lagern Daten und Anwendungen, die viel Rechenleistung brauchen, in die Cloud aus. Hessen ist bereits heute einer der wichtigsten Standorte für Rechenzentren in Europa, hier liegt der größte Internetknoten der Welt, DE-CIX in Frankfurt. Unser Ziel ist es, Hessen zum Standort der weltweit sichersten und auch der energieeffizientesten Rechenzentren zu machen. Dazu unterstützen wir gezielt die Ansiedlung von Rechenzentren, von energieeffizienten Konzepten und von vernetzter Forschung dazu.

Intelligente Fabriken schonen Ressourcen

Die intelligente Vernetzung von Unternehmen entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten kann einen großen Beitrag dazu leisten, die Effizienz zu steigern und so den Verbrauch an Rohstoffen und Energieverbrauch zu senken. Unter dem Schlagwort „Industrie 4.0“ treiben bisher vor allem die großen Industrieunternehmen diese Entwicklung voran. Mindestens ebenso wichtig für Hessen sind aber kleine und mittelständische Unternehmen, bei denen zwei von drei Beschäftigten im Land arbeiten. Daher unterstützt das Land vor allem diese Firmen dabei, die Chancen der Digitalisierung zu ergreifen. Damit sichern wir zum einen die Innovationskraft und damit die Arbeitsplätze hessischer Unternehmen. Zum anderen bringen wir ein Anliegen voran, das den GRÜNEN seit ihrer Gründung am Herzen liegt: möglichst großen Wohlstand für alle zu erreichen, ohne die natürlichen Ressourcen immer stärker auszubeuten.

Digitalisierung nutzt der Energiewende

Für die Energiewende weg von der todbringenden Atom- und der klimaschädlichen Kohlekraft brauchen wir Strom aus Wind, Sonne und Biomasse. Er wird am besten dezentral erzeugt und unterliegt Schwankungen – das stellt die Übertragungs- und die Verteilernetze vor Herausforderungen. Gemeinsam mit den hessischen Verteilnetzbetreibern arbeitet das Land eine Studie, die unter anderem untersucht, wie IT-basierte Intelligenz helfen kann, diese Anforderungen zu bewältigen. Für die Forschung und Entwicklung von Pilotprojekten wurden im Rahmen der Energie-Agenda 2015 außerdem 4,8 Millionen Euro bereitgestellt. Auch das neu aufgebaute House of Energy (HoE) unterstützt die Vernetzung und den Transfer zwischen Wissenschaft, Industrie- und Energieunternehmen und die digitale Transformation des Energiesektors.

Einsatz beim Bund

Öffentliche WLAN-Netze können ein wichtiger Weg zur Teilhabe aller an der digitalen Gesellschaft sein. Das funktioniert aber nur, wenn die Anbieter solcher Netze Rechtssicherheit genießen. Hessen setzt sich deshalb im Bundesrat dafür ein, die so genannte Störerhaftung endlich zeitgemäß zu gestalten. Dort wollen wir auch dafür sorgen, dass für vergleichbare Dienste die gleichen Regeln gelten. Deshalb will Hessen dafür sorgen, dass das Telekommunikationsgesetz künftig auch für Messenger-Apps wie Whatsapp gilt und diese damit den gleichen Datenschutzstandards unterliegen wie SMS und Sprachtelefonie.

Daran arbeiten wir

Die flächendeckende Breitbandversorgung mit 50 Megabit pro Sekunde bis 2018 kann nur ein Zwischenschritt sein. Bis zum Jahr 2020 wollen wir 60 Prozent der Haushalte mit ultraschnellem Breitband mit bis zu 400MBit/s versorgen. Gewerbegebiete, Schulen und Gesundheitseinrichtungen sollen bedarfsgerecht an das ultraschnelle Glasfasernetz angeschlossen werden.
Die Landesgeschäftsstelle des GRÜNEN Landesverbandes in Wiesbaden versorgt bereits die nähere Umgebung mit Freifunk (kostenlosem WLAN). Wir arbeiten daran, die Hürden für Freifunkanbieter zu senken, beispielweise bei der Nutzung öffentlicher Gebäude.

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Weitere Informationen

• Pressemitteilung 8. zum Hessischen Breitbandgipfel
• Pressemitteilung: „Digitale Stadt“ Darmstadt – Ziele einer ökologischen und einer digitalisierten Stadtentwicklung kommen beispielhaft zusammen
• Pressemitteilung: Breitbandausbau: Moderne Infrastrukturpolitik macht Hessen im Internet immer schneller
• Themenseite „Datenschutz und Netzpolitik“ auf gruene-hessen.de