Pressemitteilungen 2014
Inhalt
Hessischer Friedenspreis - GRÜNE gratulieren Rubem César Fernandes
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert Rubem César Fernandes zur Nominierung für den Hessischen Friedenspreis. „Rubem César Fernandes ist ein würdiger Preisträger, der sich in seiner brasilianischen Heimat unermüdlich für die friedliche Lösung von Konflikten einsetzt. Die von ihm gegründete Organisation ‚Viva Rio‘ leistet einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen Gewalt und für Menschlichkeit. … weiterlesen
Wohnraumförderung - Ulrich Caspar und Martina Feldmayer: „Mittel zur Wohnraumförderung in Hessen zielgerichtet einsetzen“
„Gesetzesnovelle bringt bessere Möglichkeiten zur Förderung von sozialem Wohnungsbau auch für Studierende, Eigentumsförderung und Barrierefreiheit“ Die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legen einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Förderung von sozialem Wohnraum in Hessen vor (Drs. 19/514). „Diese Novelle des Wohnraumförderungsgesetzes ist ein wichtiger Schritt für eine moderne, zielgerichtete und effiziente Wohnungspolitik“, sagten … weiterlesen
Sitzungswoche des Landtags 24.-26. Juni - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet
In der kommenden Plenarsitzung wird die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN das Thema „Blockupy“ zu ihrem Setzpunkt machen. In dem gemeinsamen Antrag von CDU und GRÜNEN „Demonstrationsrecht und Meinungsfreiheit schützen – Gewalt bei „Blockupy“ verhindern – für den Dialog von Demonstranten und Polizei“ (Drs. 19/515) wird das Grundrecht friedlich zu demonstrieren bekräftigt und der … weiterlesen
NS-Vergangenheit im Landtag – GRÜNE begrüßen Weiterführung der wissenschaftlichen Aufarbeitung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass der Landtagspräsident Norbert Kartmann die Empfehlungen der Arbeitsgruppe „NS-Vergangenheit ehemaliger hessischer Landtagsabgeordneter“ aufgenommen hat und eine weitere tiefergehende wissenschaftliche Evaluation dieses Themenkomplexes erfolgt. „Mit den zwei Dissertationsprojekten, die auf Empfehlung der vom Landtag eingesetzten Kommission ‚Politische und parlamentarische Geschichte des Landes Hessen‘, vorgeschlagen wurden, wird nun auch … weiterlesen
Einladung zur Pressekonferenz: Wohnraumförderungsgesetz
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, die wohnungspolitischen Sprecher von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ulrich Caspar und Martina Feldmayer, und die Ministerin für Stadtentwicklung, Priska Hinz, möchten Ihnen in einer Pressekonferenz den Entwurf der Fraktionen für ein Wohnraumförderungsgesetz vorstellen. Wir laden Sie herzlich ein für Montag, 23. Juni 2014, 9:00 Uhr, Raum 307 W, Hessischer Landtag, … weiterlesen
5. Hessischer Breitbandgipfel - GRÜNE: Landesregierung beschleunigt Breitbandausbau
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont anlässlich des Hessischen Breitbandgipfels die große Bedeutung, die die schwarz-grüne Koalition dem Breitbandausbau beimisst. „Eine schnelle Internetverbindung ist ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Infrastruktur und für die wirtschaftliche Entwicklung von hoher Bedeutung. Bei der Versorgung Hessens mit Breitbandanschlüssen insbesondere im ländlichen Raum gibt es Nachholbedarf, das packt Wirtschaftsminister … weiterlesen
GRÜNE: Experten unterstützen kommunales Engagement für Energiewende und Breitbandausbau in Anhörung zu Gemeindeordnung
Die heutige Anhörung im Innenausschuss hat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darin bestätigt, Kommunen die wirtschaftliche Betätigung für Energiewende und Breitbandkabelausbau zu ermöglichen. „Die Anzuhörenden waren sich einig, dass Breitbandausbau und lokale Energiewende nicht vom Markt alleine gestemmt werden können: Private Unternehmen sind nicht allein in der Lage, die langfristigen Investitionen in die erneuerbaren Energien zu finanzieren … weiterlesen
GRÜNEN-Umfrage zu Gentechnik bei Fast-Food-Ketten zeigt: Es geht auch ohne
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die mangelnde Bereitschaft vieler Caterer und Fast-Food-Ketten, öffentlich zu sagen, wie sie es mit dem Einsatz von Gentechnik bei Lebensmitteln halten. „Die überwiegende Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher lehnt Gentechnik ab“, so die verbraucher- und landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Martina Feldmayer, „sie hat aber derzeit keine Möglichkeit, zu … weiterlesen
GRÜNE: Jugendarrest im Austausch mit Fachleuten diskutieren
Bei der Ausgestaltung des Jugendarrests plädieren BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN für den ergebnisoffenen Austausch mit Fachleuten. „Es ist richtig, dass das Justizministerium die Ausgestaltung für ein Jugendarrest-Vollzugsgesetz auf einem öffentlichen Symposium diskutiert, um Praxis und Wissenschaft mit ihren Vorschlägen frühzeitig einzubinden“, erklärt Karin Müller, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, „Ziel jeder Reform des Jugendarrests muss es … weiterlesen
GRÜNE: Mit Deradikalisierungs- und Präventionsmaßnahmen Salafismus entgegentreten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich verwundert über die Ausführungen der FDP zum Thema Salafismus. „Es ist erstaunlich, dass die Partei, die bis vor kurzem den Integrationsminister gestellt hat, versucht, den Eindruck zu erwecken, als ob das Problem der radikal auftretenden Salafisten und Islamisten erst jetzt aufgetaucht sei. Die salafistischen Strukturen haben sich … weiterlesen
